Merkollande
Viel wurde in den vergangenen Tagen in den Ausgang der Stichwahl um die französische Präsidentschaft hineininterpretiert. Die Zukunft des Euro hänge davon ab, hieß es. Die Wahl sei auch eine Abstimmung über die Krisenpolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, orakelte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Dabei spielt es zumindest für die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland eine untergeordnete Rolle, wer am Sonntagabend als Sieger ausgerufen wird. Der sozialistische Herausforderer François Hollande hat die Kurve gekriegt, und Amtsinhaber Nicolas Sarkozy ist bereits seit Langem klar, dass selbst für die Grande Nation die Gesetze der Schwerkraft gelten: Auf Sicht müssen die Staatsausgaben und -einnahmen wieder ins Lot gebracht werden. Der leichte Weg, die dauerhafte Finanzierung eines Defizits über die Anleihemärkte, ist nicht (mehr) begehbar.
Am Montag wird also die Rhetorik des Wahlkampfs nur noch Rhetorik sein, und der französische Präsident wird den Telefonhörer in die Hand nehmen und mit Merkel über die nächsten Schritte der Eurokrisenpolitik sprechen. Ob das Durchwursteln dann weiter Merkozy oder neu Merkollande heißt -die Strategie wird die gleiche bleiben: Erhebung gegebenenfalls höherer Steuern, den Sozialfrieden bewahrende vorsichtige Kürzungen der Ausgaben, Stimulierung der Konjunktur durch Strukturreformen und Aufrechterhaltung des Drucks auf die Europäische Zentralbank, die Zinsen künstlich tief zu halten. Im Verbund mit einer mäßigen Inflationsrate bleibt es dann vorerst bei negativen Realzinsen, die es ermöglichen, innerhalb weniger Jahre von den absurd hohen Schuldenquoten herunterzukommen. Das Merkel-Miracle.
Der große Fehler -an den Märkten nicht mehr refinanzierungsfähige Länder gegen die Maastricht-Verträge aus der Schuldenfalle herauszukaufen -ist nicht mehr korrigierbar. Andererseits hat es auch etwas Gutes, weil es den Reformdruck erhöht. Einzige Unwägbarkeit bleibt, ob es gelingt, vermeintlich oder wirklich angeschlagene Länder über die Zeit zu retten.
