Dänemark verschiebt Referendum über EU-Sonderrechte - Presse

   KOPENHAGEN (AFP)--Die Dänen werden vorerst doch nicht nach ihrer Meinung über eine Abschaffung der EU-Sonderrechte wie den Erhalt ihrer Währung gefragt. Die Regierung habe ein dafür geplantes Referendum im Herbst bis auf weiteres abgesagt, sagte Regierungschef Anders Fogh Rasmussen der Zeitung "Jyllands Posten" (Freitagausgabe).

   Wegen des Nein der Iren zum EU-Reformvertrag von Lissabon habe sich die Lage dermaßen verkompliziert, dass die Frage des Referendums nicht aktuell sei. Zugleich bekräftigte Rasmussen die Haltung seiner Regierung, wonach die Sonderrechte für Dänemark schädlich seien und die Bevölkerung in der bis Ende 2011 laufenden Legislatur befragt werden solle. Für einen neuen Termin für das Referendum sei es aber noch zu früh.

   Die Dänen hatten die EU-Vertragsreform von Maastricht im Sommer 1992 abgelehnt und dem neuen Vertrag in einem zweiten Anlauf ein Jahr später erst zugestimmt, nachdem dem Land eine Reihe von Sonderrechten zugestanden worden waren. Neben dem "opt out" für die ansonsten verbindliche Einführung des Euro betreffen diese die Teilnahme an der gemeinsamen Verteidigung, die Kooperation auf EU-Ebene in der Justizpolitik und die europäische Staatsbürgerschaft. Umfragen zuufolge ist inzwischen jedoch eine knappe Mehrheit des Landes für den Tausch der Krone gegen den Euro.

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   August 08, 2008 08:21 ET (12:21 GMT)

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