EFI gewinnt wichtigen Patentstreit gegen Durst im Bereich der Tintenstrahltechnologie

Electronics for Imaging, Inc., eines der weltweit führenden Unternehmen im Bereich der digitalen, kundenorientierten Druckinnovation, hat in einem deutschen Gerichtsverfahren einen wichtigen Erfolg für seinen ‚VUTEk‘-Geschäftsbereich für Superwide-Drucker errungen. Gegenstand des Verfahrens gegen die Durst Fototechnik Digital Technology GmbH war die VUTEk-QS-Druckerfamilie von EFI mit weißer Tintentechnologie.

Durst hatte EFI am 27. Februar 2007 beim Landgericht Mannheim mit der Behauptung verklagt, dass EFIs VUTEk-QS-Druckerfamilie das Durst-Gebrauchsmuster DE 20 2005 012 179 U1 verletze. EFI setzte sich gegen diese Vorwürfe von Anfang mit der Begründung zur Wehr, dass die in dem Gebrauchsmuster von Durst beanspruchte Erfindung nicht neu sei und keinesfalls den nötigen ‚erfinderischen Schritt‘ aufweise. Ein vom Gericht bestellter Gutachter bestätigte erhebliche Zweifel an der Neuheit und dem erfinderischen Schritt des Gebrauchsmusters. Auf dieser Grundlage argumentierte EFI, dass das Gebrauchsmuster unwirksam sei und deswegen die von Durst geltend gemachten Ansprüche nicht bestünden.

Am Freitag, dem 27. November 2009, hat das Landgericht Mannheim die Verletzungsklage von Durst gegen EFI vollumfänglich abgewiesen. Dabei hat sich das Gericht der Argumentation von EFI angeschlossen und erkannt, dass das Gebrauchsmuster wegen fehlender Neuheit nicht schutzfähig ist. Deswegen können keine Verletzungsansprüche hergeleitet werden. Das erstinstanzliche Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Bryan Ko, Leiter von EFIs Rechtsabteilung, kommentiert: "Im vergangenen Monat haben wir bereits in den USA einen Patentstreit gegen Leggett & Platt gewonnen. Dazu kommt nun die Entscheidung des deutschen Gerichts und bekräftigt EFIs Position als einen der weltweiten Technologieführer im Bereich von Superwide-Druckern und –Tinten. Unser stabiles und wachsendes Portfolio von Technologiepatenten ist ein entscheidender Beitrag zu unserer Mission, den Wandel von der analogen zur digitalen Druckindustrie voranzutreiben."

"Seit seiner Gründung ist EFI einer der führenden Innovatoren in der Druckindustrie. Wir freuen uns, dass wir weiterhin unseren Kunden auf der ganzen Welt unsere innovativen Drucklösungen liefern können", fügte EFI-Geschäftsführer Fred Rosenzweig hinzu.

Der Erfolg bekräftigt EFIs Innovationsstärke und kontinuierlichen Erfolg im Markt für Superwide-Drucker auf der ganzen Welt.

Über EFI

EFI (www.efi.com) ist eines der weltweit führenden Unternehmen im Bereich digitaler Druckinnovationen, wobei die Anforderungen der Kunden stets im Vordergrund stehen. Die mehrfach ausgezeichneten Lösungen von EFI, die den gesamten Werdegang eines Dokuments vom Entwurf bis zum Druck umfassen, bieten bessere Leistung und Produktivität sowie höhere Kosteneinsparungen. Das solide Produktangebot des Unternehmens umfasst die digitalen Farbdruckserver Fiery®, die VUTEk®-Digitaltintenstrahldrucker im Supergroßformat, UV- und Lösungsmitteltinten, die UV-Tintenstrahldrucker Rastek in Großformat, die industrietauglichen Tintenstrahldrucksysteme Jetrion®, Workflow-Lösungen für die Druckproduktion sowie Managementinformationssoftware und unternehmensweite Drucklösungen. EFI verfügt weltweit über 23 Niederlassungen.

Vermerk: EFI und VUTEk sind beim US Patent and Trademark Office und/oder bestimmten anderen Jurisdiktionen für Electronics für Imaging, Inc. eingetragene Marken. Alle anderen in diesem Artikel erwähnten Marken sind Eigentum des jeweiligen Inhabers.

EFI übernimmt keine Verpflichtung, die hierin enthaltenen Informationen zu aktualisieren.