Klage gegen Deutsche Bank - Gericht dringt auf Verhandlungslösung

        WUPPERTAL (dpa-AFX) - Im Schadensersatzprozess der Stadt Hagen gegen die Deutsche Bank  wegen riskanter Zinswettgeschäfte dringt das Landgericht Wuppertal auf eine Verhandlungslösung. Nach Angaben von Stadtsprecher Thomas Bleicher hat die zuständige Kammer in einem Beschluss nochmals angeregt, dass sich die Parteien auf eine sofortige Auflösung der Verträge einigen. Die Stadt hatte bereits am ersten Verhandlungstag vor zwei Wochen ihre Bereitschaft zu einer gütlichen Einigung bekundet. Die strikte Ablehnungshaltung der Bank sei für das Gericht nicht nachvollziehbar, heißt es laut Bleicher in dem Beschluss.

    Die Kommune wirft dem Kreditinstitut vor, sie und eine Tochterfirma 2005 beim Abschluss der Verträge nicht ausreichend beraten zu haben. Befürchtet wird bis 2010 nun ein maximaler Verlust bei Stadt und Tochterfirma in Höhe von 54 Millionen Euro. Die Bank weist die Vorwürfe zurück. Versuche einer gütlichen Einigung waren bislang gescheitert. Die Stadt klagt nun auf insgesamt knapp 50 Millionen Euro Schadensersatz. Kommt es zu keiner anderen Lösung, will das Gericht am 28. Mai sieben an den damaligen Verhandlungen beteiligte Mitarbeiter von Stadt, Tochter und Bank als Zeugen vernehmen.

    In dem Beschluss werbe das Gericht geradezu für eine Auflösung und führe dazu auch die wirtschaftlichen Interessen der Bank ins Feld, so Bleicher weiter. Die Kammer verweise dazu auf die bisherigen erheblichen Gewinne der Bank aus dem Geschäft, die sie behalten könne. Nach Angaben des Sprechers hat die Stadt bislang rund 29 Millionen Euro an die Bank gezahlt. Der Erste Beigeordnete der Stadt Hagen, Christian Schmidt, erneuerte die Bereitschaft der Stadt zu einer Auflösung der Verträge. Die Stadt sei auf der Grundlage dieses erneuten Vergleichsvorschlags seitens des Gerichts jederzeit zu einer außergerichtlichen Einigung bereit, sagte er.

    Mit dem einer Wette vergleichbaren Zinstauschgeschäft wollte die hoch verschuldete Kommune wie viele andere Kommunen und Unternehmen die Zinslast für Millionenkredite senken. Zunächst erhielt Hagen auch Geld. Das an aktuelle Zinssätze gekoppelte Geschäft lief jedoch schon wenige Monate später in eine aus kommunaler Sicht ungewollte Richtung. Plötzlich musste die Stadt an die Bank zahlen./tob/DP/edh