Richter der Internationalen Handelskommission befindet über 25 weitere Patentverletzungen in Bezug auf die Burst-Mode-Erfindung von Linear Technology durch Advanced Analogic Technologies

Die Linear Technology Corporation (NASDAQ: LLTC), ein führender Anbieter hochleistungsfähiger analoger integrierter Schaltkreise, hat bekannt gegeben, dass Verwaltungsrichter Carl Charneski von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) am 18. März ein erstes Vollstreckungsurteil aussprach, gemäß dem 25 weitere Spannungsreglerprodukte von Advanced Analogic Technologies Inc. gegen das US-Patent Nr. 6.580.258 (Patent '258) von Linear verstoßen und AATI daher eine frühere Ausschlussanordnung der ITC missachtet hat. Dieses Patent schützt die "Schlafmodus"-Erfindung von Linear, die aus Schaltkreisen besteht, die die Batterielebensdauer von tragbaren elektronischen Geräten wie Laptops, Handys und PDAs erheblich verlängern, indem das Gerät "schlafen" kann, wenn wenig Strom benötigt wird.

Die ITC und das US-amerikanische Bundesberufungsgericht für den Bundeskreis hatten im Jahr 2007 entschieden, dass AATI gegen Abschnitt 337 des Tariff Act verstieß, da das Unternehmen Spannungsreglerchips in die USA einführte, die die Ansprüche 2, 3 und 34 von Patent '258 verletzten. Genauer gesagt, umfassten die patentverletzenden Geräte 21 Produkte der Schaltkreisfamilien AAT1143 und AAT1146.

Auf Verlangen von Linear leitete die ITC danach ein separates Vollstreckungsverfahren ein, um festzustellen, ob AATI gegen diese Ausschlussanordnung verstoßen hatte. Am 9. September 2009 und erneut am 19. Januar 2010 verfügte der beim Vollstreckungsverfahren vorsitzende Verwaltungsrichter zwei einvernehmliche Anordnungen, die AATI den Import, den Verkauf zum Import oder den Verkauf nach dem Import in die USA von 56 weiteren AATI-Chips verbieten.

Das Urteil vom Donnerstag (18. März 2010) bekräftigte nun, dass Advanced Analogic in Bezug auf 25 zusätzliche Produkte gegen die beschränkte Ausschlussanordnung der ITC von 2007 verstoßen hatte. Richter Charneski lehnte das von Advanced Analogic vorgebrachte Argument der Unwirksamkeit ab und empfahl die Erteilung einer Unterlassungsanordnung gegen AATI im Hinblick auf diese Produkte.

John England, Jr., der IP-Anwalt von Linear, sagte: "Wir sind erfreut darüber, dass der Verwaltungsrichter über weitere Verletzungen des ‚Burst Mode‘^®-Patents von Linear durch AATI befunden hat, und erwarten die rechtskräftige Anordnung der Kommission." Wenn die ITC dem Erstbefund des Richters folgt, wären insgesamt folgende 102 Produkte von Advanced Analogic vom Verkauf zum Import, dem Import oder dem Verkauf nach dem Import in die USA ausgeschlossen:

Über Linear Technology

Die Linear Technology Corporation, Hersteller hochleistungsfähiger linearer integrierter Schaltkreise, wurde 1981 gegründet, 1986 zur Aktiengesellschaft umgewandelt und 2000 in den Index S&P 500 der größten börsennotierten Unternehmen aufgenommen. Zu den Produkten von Linear Technology zählen hochleistungsfähige Verstärker, Komparatoren, Spannungsreferenzen, monolithische Filter, Linearregler, Gleichstromsteller, Batterieladegeräte, Datenwandler, Schaltkreise für Kommunikationsschnittstellen, Schaltkreise zur Konditionierung von Funksignalen, die Produkte uModule^® sowie zahlreiche weitere analoge Funktionen. Zu den Anwendungsbereichen für die hochleistungsfähigen Schaltkreise von Linear Technology zählen die Telekommunikation, Mobiltelefone, Netzwerkprodukte wie optische Schalter, Laptops und PCs, Peripheriegeräte, Video/Multimedia, Industrietechnik, Sicherheitsüberwachungsgeräte, High-End-Unterhaltungselektronik wie Digitalkameras und MP3-Player, komplexe medizintechnische Geräte, Fahrzeugelektronik, Automatisierungsanlagen, Prozessleitsysteme sowie Militär- und Raumfahrtsysteme.

LT, LTC, LTM, uModule, Burst Mode sind eingetragene Marken der Linear Technology Corp. Alle anderen Marken sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

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