UPDATE: Rettungsschirm für Konzerne wird wohl Montag beschlossen
DOW JONES NEWSWIRES
BERLIN (Dow Jones)--Die Regierungskoalition dürfte am Montag Regierungskreisen zufolge im Zuge ihres zweiten Wachstumspaketes auch einen Rettungsschirm für Konzerne über bis zu 100 Mrd EUR auf den Weg bringen. "Die Koalitionsspitzen haben das am Montag grundsätzlich beschlossen, jetzt sind die Sherpas dran, Umsetzungsvorschläge zu machen", sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person am Mittwoch zu Dow Jones Newswires in Berlin. "Entschieden wird am nächsten Montag".Sollte aus zwischenzeitlich mit der Wirtschaft geplanten Gesprächen "kein völlig anderer Eindruck" entstehen, wolle man den Plan beschließen. Geplant seien vom Staat garantierte Kredite für die Unternehmen, keine Staatsbeteiligung. Noch offen sei allerdings die Frage, wer diese Kredite bereitstelle. Dies könne die Kreditwirtschaft, die Kreditanstalt für Wiederaufbau oder notfalls auch ein staatlicher Fonds im Sinne eines "SoFFin II" sein.
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte allerdings, noch sei kein Beschluss zu dem Rettungsschirm gefallen. "Ich kann hier nichts bestätigen", sagte er bei einer Pressekonferenz in Berlin zu einem Bericht der "Financial Times Deutschland" über den Rettungsschirm. "Es gibt eine ganze Reihe von Vorschlägen, die derzeit zusammengeführt werden", sagte Wilhelm. "Es gibt aber keine Entscheidungen." Die am kommenden Montag zu treffenden Beschlüsse werde Bundeskanzlerin Angela Merkel voraussichtlich in einer Pressekonferenz am Dienstag und einer Regierungserklärung am Mittwoch bei einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages vorstellen.
Der Sprecher von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück unterstrich, eine vom Koalitionsausschuss am Montag eingesetzte Arbeitsgruppe beschäftige sich mit der Frage, was zur Unterstützung von Branchen unternommen werden könne. "Viele Dinge sind in der Überlegung in ganz verschiedenen Bandbreiten, und man hat vereinbart, dass man die Dinge bis nächsten Montag zusammenfügen möchte und dann konsensual entscheidet", sagte Steinbrücks Sprecher Torsten Albig bei derselben Pressekonferenz. Albig widersprach zudem Berichten, wonach Steinbrück in dieser Frage zurückhaltender sei als Merkel.
-Von Andreas Kißler, Dow Jones Newswires, +49 (0)30 - 2888 4118, andreas.kissler@dowjones.com DJG/ank/kth Besuchen Sie unsere neue Webseite http://www.dowjones.de (END) Dow Jones Newswires
January 07, 2009 06:07 ET (11:07 GMT)
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