20.05.2008 23:37
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US-Patentamt bestätigt das erste von vier Viread(R)-Patenten
Gilead Sciences Inc. (Nasdaq:GILD) hat heute bekannt gegeben, dass das
US-Patentamt (U.S. Patent & Trademark Office - PTO) das erste von vier
Nachprüfungsverfahren abgeschlossen und die Patentfähigkeit des
US-Patents Nr. 6.043.230 bestätigt hat, das eine Methode zur Nutzung von
Viread (Tenofovir Disoproxil Fumarat) umfasst. Das US-PTO hat seine
Entscheidung über die drei weiteren in Überprüfung befindlichen
Viread-Patente noch nicht mitgeteilt.
Die vier US-PTO-Prüfverfahren wurden im Juli 2007 als Reaktion auf eine
Anfechtung der "Public Patent Foundation"
(PUBPAT) im März 2007 für die US-Patente Nr. 5.922.695, 5.977.089,
5.935.946 und 6.043.230 eingeleitet. In ihrem Ersuchen um die
Nachprüfungsverfahren hat die PUBPAT vorgebracht, dass es existierendes
Fachwissen gab, welches Auswirkungen auf die Ausstellung der
Originalpatente gehabt hätte.
Nach Abschluss der ersten Nachprüfungsverfahren hat das US-PTO
bestätigt, dass das US-Patent Nr. 6.043.230 patentierbar ist, und dies
ohne, dass es den Umfang der Ansprüche mindern würde.
"Wir sind erfreut, dass das US-PTO dieses
erste Nachprüfungsverfahren nach einer detaillierten und umfassenden
Analyse zum Abschluss gebracht hat", sagte
Gregg Alton, Senior Vice President und General Counsel (Chefsyndikus). "Wir
waren immer der Auffassung, dass das US-PTO anerkennen würde, dass
Viread ein neues Produkt ist und wir sind weiterhin sicher, dass das
US-Patentamt in den verbleibenden drei Fällen zur gleichen Entscheidung
kommen wird." Über Gilead Sciences
Gilead Sciences ist ein biopharmazeutisches Unternehmen, das innovative
Therapiemittel in Bereichen, in denen der medizinische Bedarf bisher
nicht gedeckt ist, entdeckt, entwickelt und vermarktet. Die Mission des
Unternehmens ist die Verbesserung der Versorgung von Patienten, die
weltweit an lebensbedrohenden Erkrankungen leiden. Gilead hat seine
Unternehmenszentrale in Foster City im US-Bundesstaat Kalifornien sowie
Niederlassungen in Nordamerika, Europa und Australien.
Zukunftsbezogene Aussagen
Diese Pressemitteilung enthält zukunftsbezogene Aussagen im Sinne des
US-amerikanischen Private Securities Litigation Reform Act aus dem Jahr
1995, die Risiken, Unsicherheiten und anderen Faktoren unterliegen,
darunter Unsicherheit in Hinsicht auf die Zeit, welche das US-PTO
benötigt, um zu Entscheidungen über die drei Viread-Patente zu gelangen,
das Risiko, dass das US-PTO einige oder alle der originalen Ansprüche
der Patente schmälert oder als nichtig erklärt, und das Risiko der
endgültigen Durchsetzbarkeit des Patents, sollte dies vor Gericht
angefochten werden. Diese Risiken, Unsicherheiten und anderen Faktoren
können dazu führen, dass sich tatsächliche Resultate von denen, die in
den zukunftsbezogenen Aussagen beschrieben werden, wesentlich
unterscheiden. Der Leser wird aufgefordert, sich nicht auf diese
zukunftsbezogenen Aussagen zu verlassen. Diese und andere Risiken werden
ausführlich in Gileads Jahresbericht auf Formblatt 10-K für das am 31.
Dezember 2007 beendete Jahr, und im Quartalsbericht auf Formblatt 10-Q
für das am 31. März 2008 beendete Quartal beschrieben, die bei der
US-Börsenaufsichtsbehörde SEC eingereicht wurden. Alle zukunftsbezogenen
Aussagen beruhen auf den Gilead gegenwärtig vorliegenden Informationen
und das Unternehmen übernimmt keine Verpflichtung zur Aktualisierung
solcher zukunftsbezogenen Aussagen.
Viread ist eine registrierte Marke der Gilead Sciences Inc. Weitere Informationen zu Gilead erhalten Sie vom Gilead Public
Affairs Department unter der Rufnummer +1-800-GILEAD-5 (1-800-445-3235)
oder besuchen Sie die Website www.gilead.com
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