22.11.2012 14:58
Bewerten
 (0)

Apple muss Samsung-Anwälten Patent-Deal mit HTC zeigen

    SAN FRANCISCO (dpa-AFX) - Apple wird seine Patent-Vereinbarung mit HTC nicht vor dem schärfsten Rivalen Samsung (Samsung Electronics) geheim halten können. Ein kalifornischer Richter entschied, dass die Samsung-Anwälte den kompletten Vertrag einsehen dürfen. Apple und HTC wollten vor allem die Lizenzgebühren unter Verschluss halten. In einem weiteren Verfahren in den USA nimmt Samsung jetzt auch die vierte iPad-Generation und das neue iPad mini ins Visier.

 

    Samsung sieht den Patent-Deal mit HTC als potenzielles Argument gegen die von Apple angestrebten Verkaufsverbote - schließlich nehme der iPhone-Konzern ja möglicherweise Geld von HTC an. Apple und der Smartphone-Spezialist aus Taiwan hatten vor gut zehn Tagen überraschend ihren Patentstreit beigelegt und eine zehnjährige Lizenzvereinbarung geschlossen. Über die Konditionen wurde bisher nichts bekannt. Lediglich der deutsche Patentexperte Florian Müller fand eine stark zensierte Version, aus der zumindest hervorgeht, dass der Deal bei einer Firmenübernahme hinfällig wird.

 

    HTC wollte die Patent-Vereinbarung zumindest an den finanziell relevanten Stellen schwärzen lassen, aber der zuständige Richter Paul Grewal lehnte das ab. In dem Verfahren seien auch schon diverse andere Lizenz-Vereinbarungen vollständig offengelegt worden und für HTC solle es keine Ausnahme geben, argumentierte er am Mittwoch. Es geht um den Fall, in dem kalifornische Geschworene Apple im August mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen. Samsung will die Entscheidung kippen, noch bevor sie von der Vorsitzenden Richterin Lucy Koh bestätigt wird.

 

    Am selben Gericht läuft noch ein neueres Verfahren um gegenseitige Vorwürfe zu weiteren Patenten. Erst vor wenigen Tagen erlaubte das Gericht den Seiten, ihre Klagen auf die neuesten Spitzen-Smartphones iPhone 5 und Galaxy S3 auszuweiten. Jetzt will Samsung auch die neuen iPads und die fünfte Generation des Multimedia-Players iPod touch in das Verfahren aufnehmen. Der Prozessbeginn in dem Fall könnte sich aber noch bis 2014 verzögern.

 

    Der Patentstreit von Apple und Samsung ist Teil eines weltweiten Konflikts, bei dem vor allem Geräte mit dem Google -Betriebssystem Android im Visier stehen. Die Android-Front zeigte zuletzt Risse: HTC begrub das Kriegsbeil, Apple und die Motorola-Mutter Google reden über eine mögliche Schlichtung bei Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Samsung zeigt sich allerdings nach wie vor unversöhnlich./so/DP/stk

 

Nachrichten zu Apple Inc.

  • Relevant8
  • Alle8
  • vom Unternehmen
  • Peer Group
  • ?
Patent geklaut?
Steve Jobs ist der Erfinder des iPhones? Das sieht ein US-Amerikaner anders und will von Apple eine milliardenschwere Entschädigungszahlung. Doch der angebliche iPhone-Patent-Inhaber hat ein Problem.
00:35 Uhr
Apple in Talks to Acquire Jay Z's Tidal Music Service (EN, The Wall Street Journal Deutschland)

Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für ein Unternehmen erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten von ausgesuchten Quellen, die sich im Speziellen mit diesem Unternehmen befassen

Alle: Alle Nachrichten, die dieses Unternehmen betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Unternehmen betreffen

vom Unternehmen: Nachrichten und Adhoc-Meldungen, die vom Unternehmen selbst veröffentlicht werden

Peer Group: Nachrichten von Unternehmen, die zur Peer Group gehören

Analysen zu Apple Inc.

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
  • ?
28.06.2016Apple buyUBS AG
23.06.2016Apple BuyCanaccord Adams
21.06.2016Apple buyNomura
17.06.2016Apple OutperformRobert W. Baird & Co. Incorporated
17.06.2016Apple OutperformRBC Capital Markets
28.06.2016Apple buyUBS AG
23.06.2016Apple BuyCanaccord Adams
21.06.2016Apple buyNomura
17.06.2016Apple OutperformRobert W. Baird & Co. Incorporated
17.06.2016Apple OutperformRBC Capital Markets
11.01.2016Apple HoldDeutsche Bank AG
08.01.2016Apple Market PerformCowen and Company, LLC
06.01.2016Apple NeutralRosenblatt
22.12.2015Apple Market PerformCowen and Company, LLC
26.10.2015Apple Market PerformCowen and Company, LLC
29.10.2015Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
21.10.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
10.09.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
12.09.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
22.05.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Apple Inc. nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen
Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"
Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"
Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"

mehr Analysen
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub
Bayer: Monsanto-Deal würde ein neues Burg­graben-Unter­nehmen ergeben!
Mit der Übernahme des US-Saatgutspezialisten Monsanto will Bayer im Agrarchemie-Geschäft den großen Wurf landen und zur weltweiten Nummer Eins aufsteigen. Der strategisch sinnvolle Megadeal ist allerdings mit großen Unsicherheiten behaftet. Lesen Sie in der neuen Ausgabe des Anleger­magazins, warum der Life-Science-Konzern dennoch einen näheren Blick wert ist.

Heute im Fokus

DAX schließt im Plus -- US-Börsen markant höher -- S&P stuft Kreditwürdigkeit der EU herab -- Monsanto verlangt wohl deutlich mehr von Bayer -- LEONI, Deutsche Bank im Fokus

Osram-Finanzvorstand macht Rückzug wahr. Telekom baut Vorstand um. Mondelez interessiert sich für Hershey. Störungen im Vodafone-Kabelnetz. Britischer Notenbankchef signalisiert geldpolitische Lockerung. Auch in Spanien Razzia bei Google. Der Brexit wird die Briten wohl Milliarden kosten. JPMorgan: Schottland ist bis 2019 unabhängig und hat eine eigene Währung.
Welcher Spieler ist am meisten wert?
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
So hoch sind die Bundesländer verschuldet

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Welche Marke ist die teuerste?
Volatilität in Schwellenländern
Das haben die Dax-Vorstände 2015 verdient
Welches Land gewann am häufigsten die europäische Fußballkrone?
Welches Land schnitt bei den Weltmeisterschaften am besten ab?
mehr Top Rankings

Umfrage

Nach dem Brexit-Votum der Briten werden in Europa Stimmen laut, die auch in anderen EU-Ländern Referenden über die Zugehörigkeit zur EU fordern. Sehen Sie unsere Zukunft in der EU?