22.11.2012 14:58
Bewerten
 (0)

Apple muss Samsung-Anwälten Patent-Deal mit HTC zeigen

    SAN FRANCISCO (dpa-AFX) - Apple wird seine Patent-Vereinbarung mit HTC nicht vor dem schärfsten Rivalen Samsung (Samsung Electronics) geheim halten können. Ein kalifornischer Richter entschied, dass die Samsung-Anwälte den kompletten Vertrag einsehen dürfen. Apple und HTC wollten vor allem die Lizenzgebühren unter Verschluss halten. In einem weiteren Verfahren in den USA nimmt Samsung jetzt auch die vierte iPad-Generation und das neue iPad mini ins Visier.

 

    Samsung sieht den Patent-Deal mit HTC als potenzielles Argument gegen die von Apple angestrebten Verkaufsverbote - schließlich nehme der iPhone-Konzern ja möglicherweise Geld von HTC an. Apple und der Smartphone-Spezialist aus Taiwan hatten vor gut zehn Tagen überraschend ihren Patentstreit beigelegt und eine zehnjährige Lizenzvereinbarung geschlossen. Über die Konditionen wurde bisher nichts bekannt. Lediglich der deutsche Patentexperte Florian Müller fand eine stark zensierte Version, aus der zumindest hervorgeht, dass der Deal bei einer Firmenübernahme hinfällig wird.

 

    HTC wollte die Patent-Vereinbarung zumindest an den finanziell relevanten Stellen schwärzen lassen, aber der zuständige Richter Paul Grewal lehnte das ab. In dem Verfahren seien auch schon diverse andere Lizenz-Vereinbarungen vollständig offengelegt worden und für HTC solle es keine Ausnahme geben, argumentierte er am Mittwoch. Es geht um den Fall, in dem kalifornische Geschworene Apple im August mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz zusprachen. Samsung will die Entscheidung kippen, noch bevor sie von der Vorsitzenden Richterin Lucy Koh bestätigt wird.

 

    Am selben Gericht läuft noch ein neueres Verfahren um gegenseitige Vorwürfe zu weiteren Patenten. Erst vor wenigen Tagen erlaubte das Gericht den Seiten, ihre Klagen auf die neuesten Spitzen-Smartphones iPhone 5 und Galaxy S3 auszuweiten. Jetzt will Samsung auch die neuen iPads und die fünfte Generation des Multimedia-Players iPod touch in das Verfahren aufnehmen. Der Prozessbeginn in dem Fall könnte sich aber noch bis 2014 verzögern.

 

    Der Patentstreit von Apple und Samsung ist Teil eines weltweiten Konflikts, bei dem vor allem Geräte mit dem Google -Betriebssystem Android im Visier stehen. Die Android-Front zeigte zuletzt Risse: HTC begrub das Kriegsbeil, Apple und die Motorola-Mutter Google reden über eine mögliche Schlichtung bei Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Samsung zeigt sich allerdings nach wie vor unversöhnlich./so/DP/stk

 

Artikel empfehlen?

Nachrichten zu Apple Inc.

  • Relevant+
  • Alle+
  • vom Unternehmen
  • Peer Group
  • ?
Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für ein Unternehmen erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten von ausgesuchten Quellen, die sich im Speziellen mit diesem Unternehmen befassen
Alle: Alle Nachrichten, die dieses Unternehmen betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Unternehmen betreffen
vom Unternehmen: Nachrichten und Adhoc-Meldungen, die vom Unternehmen selbst veröffentlicht werden
Peer Group: Nachrichten von Unternehmen, die zur Peer Group gehören

RSS Feed

Analysen zu Apple Inc.

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
  • ?
18.11.2014Apple BuyBTIG Research
17.11.2014Apple OutperformRBC Capital Markets
11.11.2014Apple BuyUBS AG
22.10.2014Apple kaufenIndependent Research GmbH
21.10.2014Apple BuyArgus Research Company
18.11.2014Apple BuyBTIG Research
17.11.2014Apple OutperformRBC Capital Markets
11.11.2014Apple BuyUBS AG
22.10.2014Apple kaufenIndependent Research GmbH
21.10.2014Apple BuyArgus Research Company
03.10.2014Apple HoldDeutsche Bank AG
25.06.2014Apple NeutralCredit Suisse Group
24.09.2013Apple haltenSociété Générale Group S.A. (SG)
13.09.2013Apple haltenJefferies & Company Inc.
12.09.2013Apple haltenMerrill Lynch & Co., Inc.
21.10.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
10.09.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
12.09.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
22.05.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
06.03.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Apple Inc. nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen
Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"
Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"
Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"

Für den Live-Chat können Sie sich mit Ihrem finanzen.net-, Facebook- oder Twitter Account anmelden. Um immer die neusten Beiträge zu sehen, stellen Sie bitte "Neuesten" ein.

Anzeige

Heute im Fokus

DAX schließt über 2 Prozent fester -- Staatsschulden: Ukraine verkauft massenweise Gold -- US-Börsen im Plus -- Chinas Notenbank senkt überraschend Leitzinsen -- Alibaba im Fokus

RBS besteht Stresstest trotz Rechenfehler. Burger King schaltet im Streit um Filialen Gericht ein. Porsche vermietet seine Sportwagen künftig auch. Deutsche-Bank-CFO empfiehlt Alternative zum Sparbuch. EVG droht mit Streiks: Bahn erfüllt Forderungen nicht. EZB-Chef Draghi unterstreicht Handlungsbereitschaft.

Themen in diesem Artikel

Diese Aktien sind auf den Kauflisten der Experten

Das sind Deutschlands Global Player

träger

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Facebook & Co: Welche Börsengänge waren ein Desaster?

Welches Unternehmen erzielte bislang das größte Emissions- volumen?

Welche Darsteller verdienen am meisten?

Diese Models verdienten 2014 am meisten

In welchen Ländern kostet der Big Mac wie viel?

mehr Top Rankings

Umfrage

Der Gesetzentwurf zur Frauenquote in den Führungsetagen von Unternehmen stößt in der Union auf wachsenden Widerstand. Wie stehen Sie zu diesem Thema?