EMFIS.COM - Seoul 31.01.2012 (www.emfis.de) Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute per Einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab bestätigt. Das Urteil bezieht sich jedoch nicht auf das neue Modell Galaxy Tab 10.1N.
Interessanterweise wurde für diese Urteilsfindung nicht Apples geschütztes Geschmacksmuster herangezogen, sondern das deutsche Wettbewerbsrecht: Die fraglichen Tablet PCs von Samsung würden aufgrund ihrer Ähnlichkeit zu dem iPad das Ruf des Originals ausnutzen. Allerdings gilt das Urteil nach Ansicht des Gerichts nicht für ganz Europa.
Geschmacksmuster greift nicht
Das ursprüngliche Urteil in erster Instanz vom September 2011 hatte sich noch auf die Ähnlichkeiten des Designs zum Apple-Geschmacksmuster fokussiert. Samsung hatte daraufhin seine Geräte überarbeitet. Apple will nun wiederum vor dem Landgericht Düsseldorf gegen den Verkauf des getunten Nachfolgemodells Galaxy 10.1N vorgehen. Die Chancen für einen erneuten Verkaufstopp werden von Branchenkennern jedoch als eher gering eingeschätzt.
Lesen Sie zu diesem Thema auch den Beitrag "Samsung vs. Apple – Auch zweite Patentklage abgewiesen" auf www.emfis.de .
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