Ariba gewinnt Patentprozess gegen Emptoris

Ariba, Inc. (Nasdaq:ARBA), der führende Anbieter von Spend Management-Lösungen, gab heute bekannt, dass es seinen Patentprozess gegen Emptoris, Inc. gewonnen habe. Gestern entschied eine Jury in dem für den östlichen Teil von Texas verantwortlichen US-Bezirksgericht, dass Emptoris vorsätzlich gegen ein Patent von Ariba, das für elektronische Auktionen wichtige Funktionen schützt, sowie gegen ein zweites, sich auf elektronische Auktionen beziehendes Patent verstoßen habe. Die Jury sprach Ariba eine Entschädigungszahlung in Höhe von 4,9 Mio. USD zu. Aufgrund des Schuldspruchs des vorsätzlichen Verstoßes gegen eines der Patente hat das Gericht das Recht, die sich auf das Patent beziehende Entschädigungszahlung bis auf das Dreifache zu erhöhen.

Zusätzlich stellte Emptoris freiwillig Antrag auf Abweisung (mit Vorbehalt) seiner eigenen Klage gegen Ariba über eine Patentverletzung, die am gleichen Gericht anhängig war im Gegenzug für eine Einverständniserklärung von Ariba, seine Gegenklage in diesem Prozess zurückzuziehen. Der Richter genehmigte diesen Antrag und wies die Klage gegen Ariba in ihrem vollen Umfang ab.

Das Urteil gegen Emptoris erging nach einem siebentägigen Prozess, der am 20. Oktober begonnen hatte. Ariba hatte die Klage im April 2007 eingereicht mit der Begründung, dass Emptoris gegen seine Patente 6.499.018 und 6.216.114 verstoße. Diese Patente beziehen sich auf die Nutzung der individuellen Höchstgrenzen für Offerte und bestimmte Verlängerungsregelungen für elektronische Auktionen. In ihrem Urteil wies die Jury die Behauptung von Emptoris zurück, die Patente von Ariba seien ungültig.

"Ariba, das Unternehmen, das den Spend Management-Raum erst erschaffen hat und in diesem Bereich führend ist, verfügt über umfangreiches geistiges Eigentum, das es uns ermöglicht, unseren Kunden rund um den Globus Lösungen der Weltklasse anbieten zu können,” erklärte David Middler, der Senior Vice President und General Counsel von Ariba. "Dieses Urteil bekräftigt die Stärke unserer patentierten Innovationen im elektronischen Auktions- und Beschaffungsbereich und bestärkt uns in unseren Bemühungen, sie energisch gegen Verstöße zu schützen.”

Das Gericht wird nunmehr den Antrag von Ariba auf eine gerichtliche Verfügung in Erwägung ziehen, die Emptoris die Nutzung der patentierten Technologien innerhalb seiner Lösungen untersagen würde und die an Ariba zu zahlende Entschädigung aufgrund der von der Jury bestätigten Vorsätzlichkeit erhöhen würde. Das Gericht wird ebenfalls über die von Emptoris nach Urteilserlass eingereichten Berufungsanträge entscheiden. Es wurde ein Verhandlungstermin für November anberaumt. Es ist möglich, dass Emptoris versuchen wird, alle gerichtlichen Entscheidungen anzufechten.

Über Ariba, Inc.

Ariba, Inc. ist der führende Anbieter von Spend Management-Lösungen, mit denen Unternehmen schnell und nachhaltig eine optimale Rendite erzeugen können. Die Spend Management™-Software und -Dienstleistungen von Ariba werden weltweit von erfolgreichen Unternehmen eingesetzt. In den USA können Sie sich unter der Rufnummer +1 650-390-1000 oder unter www.ariba.com mit Ariba in Verbindung setzen.

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