16.01.2013 17:55
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Cameron gerät mit Opposition wegen Europa in Streit

    LONDON (dpa-AFX) - Zwei Tage vor seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Zukunft Großbritanniens in der EU ist Premierminister David Cameron im Parlament mit Oppositionsführer Ed Miliband aneinander geraten. Miliband sagte während der hitzig geführten Debatte, wenn Cameron ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft abhalten wolle, dann sei das, als hänge er ein Schild "Geschlossen" über das Land. Ausländische Investoren würden abgeschreckt. Ähnlich hatte sich zuvor Camerons liberaldemokratischer Koalitionspartner und Vizepremier Nick Clegg geäußert.

 

    Cameron will am Freitag in den Niederlanden in einer Rede das britische Verhältnis zur Union neu definieren. Einer der Kernpunkte soll ein britisches EU-Referendum sein. Nach jüngsten Andeutungen will Cameron das Referendum aber erst nach der Parlamentswahl 2015 und erst, wenn Verhandlungsergebnisse mit Brüssel vorliegen. Cameron will verlorene Befugnisse von Brüssel nach London zurückholen. Die EU-Institutionen und die meisten Mitgliedsstaaten wollen jedoch unilaterale Neuverhandlungen von Verträgen keinesfalls zulassen.

 

    Cameron sagte, die EU ändere sich in nächster Zeit grundlegend, hin zu einer stärkeren Verknüpfung vor allem innerhalb der Eurozone. Großbritannien, das nicht in der Eurozone ist, müsse sein Verhältnis neu definieren. Er wolle weiter Teil von Europa sein, aber Teil eines wettbewerbsfähigeren, flexibleren Europas, das den Herausforderungen des globalen Wettlaufs und der aufstrebenden Staaten im Osten und Süden gewachsen sei./dm/DP/jsl

 

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