27.12.2012 11:44
Bewerten
 (0)

Obama greift in Etatstreit ein - USA wieder vor Schuldengrenze

Deadline Silvester: Obama greift in Etatstreit ein - USA wieder vor Schuldengrenze | Nachricht | finanzen.net
Deadline Silvester

Die USA steuern im Haushaltsstreit immer weiter auf die sogenannte Fiskalklippe zu. US-Präsident Barack Obama hat seinen Weihnachtsurlaub auf Hawaii abgebrochen, um am Donnerstag in Washington in das Tauziehen mit den Republikanern einzugreifen.

Gelingt bis zur Silvesternacht in den Bemühungen um ein Programm zum Defizitabbau kein Kompromiss, droht der Sturz von der "Fiskalklippe". Auf die Amerikaner kämen dann vom 1. Januar an Steuererhöhungen und automatische massive Ausgabenkürzungen zu. Experten warnen vor einer neuen US-Rezession und schweren Auswirkungen auf die Weltwirtschaft.

 <   Viel Bewegung wurde am Donnerstag nicht erwartet, da Obama erst im Laufe des Tages nach einem längeren Flug in Washington erwartet wurde. Und der Senat wollte erst am Abend (Ortszeit) zusammentreten, berichtete die "Washington Post".

 DIE UHR TICKT

     Zusätzliche Komplikationen könnte es dadurch geben, dass die USA ausgerechnet am Jahresende erneut ihr Schuldenlimit erreichen. Finanzminister Timothy Geithner teilte am Mittwoch dem Kongress mit, dass der derzeitige Rahmen von 16,4 Billionen Dollar (12,4 Billionen Euro) am 31. Dezember ausgeschöpft sei. Zwar will Geithner nach eigenen Angaben durch Etat-Umschichtungen etwas zeitlichen Spielraum gewinnen, aber er machte zugleich deutlich, dass auch hier die Uhr tickt - sonst können die USA spätestens in zwei Monaten ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen.

    Der US-Nachrichtensender CNN sieht das Tauziehen indes gelassen und meint, dass spätestens in zehn Tagen - aber nicht unbedingt vor dem Stichtag 1. Januar" - eine Einigung wahrscheinlich sei. Dann aber würden in der Einigung Punkte aus Vorschlägen stehen, die bisher von den Republikanern in den vergangenen zwei Jahren abgelehnt wurden. "Hier geht es nur um politische Punkte", zitiert CNN die republikanische Abgeordnete Ileana Ros-Lehtinen, die das politische Ringen um einen Kompromiss definiert. "Ich weiß, dass das amerikanische Volk von uns schon genug hat."

SCHEITERN 'DER WAHRSCHEINLICHSTE AUSGANG'

     Obama und die Senatoren hätten "einen letzten Versuch", schrieb die "Washington Post" am Donnerstag. Allerdings meinte das Blatt unter Berufung auf Mitarbeiter beider Parteien, dass ein Scheitern "nicht nur eine Möglichkeit, sondern der wahrscheinlichste Ausgang" sei.

    Hauptstreitpunkt sind Steuererhöhungen für die Reicheren. Obama will, dass Haushalte mit einem Jahreseinkommen ab 250 000 Dollar (knapp 190 000 Euro), zumindest aber ab 400 000 Dollar künftig stärker zur Kasse gebeten werden. Steuererleichterungen für die Mittelschicht will er dagegen beibehalten.

 TEA-PARTY GEGEN JEDE STEUERERHÖHUNG

  Der republikanische Verhandlungsführer John Boehner hatte zuletzt eine Grenze von einer Million Dollar Jahreseinkommen für Erhöhungen angeboten. Er war dann aber auf massiven Widerstand radikal-konservativer Abgeordneter der Tea-Party-Bewegung gestoßen, die jegliche Steuererhöhungen ablehnen. Das hat die Verhandlungen zusätzlich erschwert. Über Weihnachten fanden überhaupt keine Gespräche statt.

  Weil der Zeitdruck so enorm ist, wird vor Jahresende nun allenfalls noch eine "kleine" Lösung erwartet. Obama selbst hatte am vergangenen Freitag seine Bereitschaft zu einem Kompromiss in mehreren Schritten bekundet. Demnach ist es sein Hauptziel, noch vor Silvester Steuererleichterungen für die Mittelschicht sowie Arbeitslosenleistungen zu verlängern, die sonst zum Jahresende auslaufen würden. Die drohenden automatischen Ausgabenkürzungen vom kommenden Jahr an könnten in einer Art Rahmenvereinbarung erst einmal ausgesetzt und dann im Januar Einzelheiten eines Kompromiss-Sparplans ausgearbeitet werden.

    WASHINGTON (dpa-AFX)

Bildquellen: spirit of america / Shutterstock.com
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub
Technologieaktien: Drei Möglichkeiten, um vom Trend "Digitale Fabrik" zu profitieren!
Die vierte industrielle Revolution ist im vollen Gange und verändert, vom Großteil der Gesellschaft völlig unbemerkt, bereits die Produktionsabläufe in den großen, industriellen Hallen. Wir zeigen Ihnen in der aktuellen Ausgabe des Anlegermagazins drei Möglichkeiten, wie Sie in den kommenden Monaten und Jahren von dem Zukunftstrend "Digitale Fabrik" profitieren können.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX geht mit kleinem Plus ins Wochenende -- IBM erneut mit weniger Umsatz -- Postbank sieht Chancen auf IPO -- Yellen sieht US-Geldpolitik auf Kurs -- GE im Fokus

Buffett-Investment BYD träumt vom Gigaerfolg in den USA. AIG schlägt Milliardenrisiken an Berkshire Hathaway los. Deutsche Top-Manager warnen Trump vor Strafzöllen und Abschottung. American Express verdient deutlich weniger. Chinas Wachstum fällt auf niedrigsten Stand seit 1990. Winterkorn bleibt dabei: Von Betrug bei VW nichts gewusst.
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Jetzt durchklicken
Diese 10 Automobil Neuheiten gibt es bei der Detroit Auto Show 2017
Jetzt durchklicken
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
Jetzt durchklicken

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die Millionen-Dollar-URLs
Jetzt durchklicken
Welche Commodities entwickelten sich 2016 am stärksten?
Jetzt durchklicken
Mit diesem Studium wird man CEO im Dow Jones
Jetzt durchklicken
Das verdienen YouTube-Stars mit Videos
Jetzt durchklicken
So reich sind die Minister aus Donald Trumps Kabinett
Jetzt durchklicken
mehr Top Rankings

Umfrage

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat die Nato als obsolet bezeichnet. Halten Sie das Militärbündnis ebenfalls für überflüssig?
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Commerzbank CBK100
Deutsche Bank AG 514000
Volkswagen AG Vz. (VW AG) 766403
Daimler AG 710000
BASF BASF11
Bayer BAY001
E.ON SE ENAG99
Apple Inc. 865985
Nordex AG A0D655
Deutsche Telekom AG 555750
Deutsche Lufthansa AG 823212
Allianz 840400
Siemens AG 723610
K+S AG KSAG88
Tesla A1CX3T