Bankenrettungsfonds SoFFin auch 2012 mit Millionenverlust

Das teilte die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) mit, die die Geschäfte des SoFFin führt. Sie widersprach aber einem Bericht, nach dem der Fonds auch in diesem Jahr einen Milliardenverlust ausweisen wird. "Meldungen über einen erneuten Verlust des SoFFin auf Grund von hohen Abschreibungen auf die der WestLB gewährte Kapitalhilfe sind falsch."

Die Bild-Zeitung hatte berichtet, das Defizit werde bei fast 3 Milliarden Euro liegen und sich auf Schätzungen von Mitgliedern des parlamentarischen Kontrollgremiums der Behörde berufen. Das Blatt hatte als Grund vor allem neue Abschreibungen bei der Bad Bank der WestLB genannt.

Die FMSA erklärte, per 30. September weise der SoFFin "wegen stichtagsbedingter Kurswertabschreibungen und Refinanzierungskosten" einen Verlust von rund 900 Millionen Euro aus. Der gesamte aufgelaufene Fehlbetrag seit Gründung belaufe sich auf 23 Milliarden Euro. "Wie viel davon in der Endabrechnung bleibt, ist offen", erklärte der Sprecher des FMSA-Leitungsausschusses, Christopher Pleister. "Wir arbeiten mit allen Kräften daran, den aufgelaufenen Fehlbetrag zu verringern."

Das Bundesfinanzministerium betonte, bis zur Endabrechnung werde es noch dauern, und dafür bestehe kein Stichtag. "Wir haben das Prinzip gewählt, möglichst viel aus diesen Assets herauszuholen", sagte Ministeriumssprecher Martin Kotthaus bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Wie viel am Ende den Bundeshaushalt belasten wird, ist hier und heute immer noch offen," betonte der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). "Die Idee ist, über einen längeren Zeitraum die Werte so gut wie möglich zu verarbeiten."

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Von Andreas Kißler