12.12.2012 17:25
Bewerten
 (1)

EU-Gipfel verzichtet auf Zeitplan für Eurozonen-Umbau

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Staats- und Regierungschefs werden sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht auf einen konkreten Stufenfahrplan zum Umbau der Eurozone verständigen. In der Gipfel-Abschlusserklärung, dessen neuester Entwurf der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel vorliegt, ist vom Drei-Phasen-Plan aus der Feder von Gipfelchef Herman Van Rompuy keine Rede mehr. Deutliche Bedenken gegen den Vorstoß waren unter anderem aus Berlin gekommen. Das zweitägige Spitzentreffen wird am Donnerstag beginnen.

 

    Die vorbereitete Gipfelerklärung nennt nur noch vergleichsweise kurzfristige Vorhaben wie die gemeinsame Bankenaufsicht und die Schaffung einer gemeinsamen Stelle für die Abwicklung von Krisenbanken nach einheitlichen Kriterien.

 

    Über das Vorhaben von "Reformverträgen" zwischen Euro-Staaten und den EU-Institutionen heißt es in dem Papier: "Der Europäische Rat (der Staats- und Regierungschefs) wird dieses Thema wieder im März 2013 behandeln, nach einem informellen Konsultationsprozess mit den Mitgliedstaaten und der Kommission(...)."

 

    Van Rompuy hatte vor dem Spitzentreffen einen 16-seitigen Report zur Vertiefung der Eurozone vorgelegt. Der Belgier unterscheidet dabei drei zeitliche Phasen beim Eurozonen-Umbau: Reformen bis Ende kommenden Jahres, Reformen bis Ende 2014, und Reformen von 2014 an.

 

    Dieser Ablauf war in der ursprünglichen Fassung der Gipfel-Abschlusserkl ärung enthalten. In Berliner Regierungskreisen hieß es, man wolle allenfalls über die kommenden zwei Jahre reden. Beim Gipfel solle die Reformarbeit der kommenden vier bis sechs Monate im Detail strukturiert werden.

 

    Das Vorhaben wird eines gemeinsamen Eurozonen-Haushalts wird in der Abschlusserklärung zwar erwähnt, aber nicht mehr in einen Zeitrahmen eingeordnet und deshalb auf die lange Bank geschoben. Es gehöre zu Vorhaben, die möglicherweise eine Änderung der EU-Verträge erfordere, heißt es in dem Papier. Vertragsveränderungen soll es vor den Europawahlen 2014 definitiv nicht geben./amh/cb/DP/jsl

 

Heute im Fokus

DAX startet leichter -- Continental hebt Ergebnisprognose an -- BMW verdient weniger -- Standard & Poor's stuft Ausblick für EU herab -- Athen berät mit Gläubigern -- Axel Springer, AIG im Fokus

Mode von Hugo Boss findet reißenden Absatz. Evonik hebt nach Gewinnsprung Prognose erneut an. Axa legt dank schwachem Euro deutlich zu. Brent-Öl fällt unter 50 US-Dollar. Britische Regierung verkauft erste RBS-Anteile. Daimler-Autoabsatz in USA schrumpft. BMW-Limousinen in USA weniger gefragt. Fiat Chrysler ruft Hunderttausende Wagen zurück.
Diese Aktien sind auf den Verkauflisten der Experten

Das sind die10 innovativsten Länder der Welt

Diese Aktien sind auf den Kauflisten der Experten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Acht überraschende Fakten über den Chef des Tech-Riesen

Deutschland liegt ganz weit vorne

Welche Aktien zählt George Soros zu seinem Portfolio?

Welche Aktien könnten bis 2018 hin steigen?

Bestnoten für diese Chefs

mehr Top Rankings

Umfrage

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich einem Pressebericht zufolge offenbar entschieden, 2017 für eine vierte Amtszeit zu kandidieren. Was halten Sie von diesem Plan?