12.12.2012 17:25
Bewerten
 (1)

EU-Gipfel verzichtet auf Zeitplan für Eurozonen-Umbau

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Staats- und Regierungschefs werden sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht auf einen konkreten Stufenfahrplan zum Umbau der Eurozone verständigen. In der Gipfel-Abschlusserklärung, dessen neuester Entwurf der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel vorliegt, ist vom Drei-Phasen-Plan aus der Feder von Gipfelchef Herman Van Rompuy keine Rede mehr. Deutliche Bedenken gegen den Vorstoß waren unter anderem aus Berlin gekommen. Das zweitägige Spitzentreffen wird am Donnerstag beginnen.

 

    Die vorbereitete Gipfelerklärung nennt nur noch vergleichsweise kurzfristige Vorhaben wie die gemeinsame Bankenaufsicht und die Schaffung einer gemeinsamen Stelle für die Abwicklung von Krisenbanken nach einheitlichen Kriterien.

 

    Über das Vorhaben von "Reformverträgen" zwischen Euro-Staaten und den EU-Institutionen heißt es in dem Papier: "Der Europäische Rat (der Staats- und Regierungschefs) wird dieses Thema wieder im März 2013 behandeln, nach einem informellen Konsultationsprozess mit den Mitgliedstaaten und der Kommission(...)."

 

    Van Rompuy hatte vor dem Spitzentreffen einen 16-seitigen Report zur Vertiefung der Eurozone vorgelegt. Der Belgier unterscheidet dabei drei zeitliche Phasen beim Eurozonen-Umbau: Reformen bis Ende kommenden Jahres, Reformen bis Ende 2014, und Reformen von 2014 an.

 

    Dieser Ablauf war in der ursprünglichen Fassung der Gipfel-Abschlusserkl ärung enthalten. In Berliner Regierungskreisen hieß es, man wolle allenfalls über die kommenden zwei Jahre reden. Beim Gipfel solle die Reformarbeit der kommenden vier bis sechs Monate im Detail strukturiert werden.

 

    Das Vorhaben wird eines gemeinsamen Eurozonen-Haushalts wird in der Abschlusserklärung zwar erwähnt, aber nicht mehr in einen Zeitrahmen eingeordnet und deshalb auf die lange Bank geschoben. Es gehöre zu Vorhaben, die möglicherweise eine Änderung der EU-Verträge erfordere, heißt es in dem Papier. Vertragsveränderungen soll es vor den Europawahlen 2014 definitiv nicht geben./amh/cb/DP/jsl

 

Artikel empfehlen?

Heute im Fokus

DAX schließt mit Verlust -- Dow Jones im Minus -- Kommt Apples neues iPhone früher als erwartet? -- Ifo-Geschäftsklima sinkt erstmals seit sieben Monaten -- Deutsche Bank im Fokus

US-Anleihen: Überwiegend schwächer nach Verbraucherpreisen und Yellen-Aussagen. Kein Ende der Debatte über Kohleabgabe in Sicht. Wintershall soll Interesse an Öl- und Gasassets in Libyen haben. Erneuter Streik der Amazon-Mitarbeiter in Leipzig. Fed-Chefin Yellen hält sich bei Zinswende weiter bedeckt. Bayer-Chef will Staatsgelder für Antibiotika-Forschung. IPO: Niederlande bringen verstaatlichte Bank ABN Amro an die Börse. EnBW will Windenergiefirma Prokon für 550 Millionen Euro übernehmen.
Titans

Diese Städte stellen die attraktivsten Märkte in Europa dar.

Diese Firmen zahlen Amerikas höchste Gehälter

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die rasende Welt der Elektroautos

Die wundersame Welt von Google

Was verdient man bei Apple?

Die größten deutschen Kapitalvernichter

10 Patente, die Apple für die Zukunft bereithält

mehr Top Rankings

Umfrage

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger spricht sich für die Abschaffung des Bargelds aus. Was halten Sie von diesem Vorschlag?