12.12.2012 17:25
Bewerten
 (1)

EU-Gipfel verzichtet auf Zeitplan für Eurozonen-Umbau

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Staats- und Regierungschefs werden sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht auf einen konkreten Stufenfahrplan zum Umbau der Eurozone verständigen. In der Gipfel-Abschlusserklärung, dessen neuester Entwurf der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel vorliegt, ist vom Drei-Phasen-Plan aus der Feder von Gipfelchef Herman Van Rompuy keine Rede mehr. Deutliche Bedenken gegen den Vorstoß waren unter anderem aus Berlin gekommen. Das zweitägige Spitzentreffen wird am Donnerstag beginnen.

 

    Die vorbereitete Gipfelerklärung nennt nur noch vergleichsweise kurzfristige Vorhaben wie die gemeinsame Bankenaufsicht und die Schaffung einer gemeinsamen Stelle für die Abwicklung von Krisenbanken nach einheitlichen Kriterien.

 

    Über das Vorhaben von "Reformverträgen" zwischen Euro-Staaten und den EU-Institutionen heißt es in dem Papier: "Der Europäische Rat (der Staats- und Regierungschefs) wird dieses Thema wieder im März 2013 behandeln, nach einem informellen Konsultationsprozess mit den Mitgliedstaaten und der Kommission(...)."

 

    Van Rompuy hatte vor dem Spitzentreffen einen 16-seitigen Report zur Vertiefung der Eurozone vorgelegt. Der Belgier unterscheidet dabei drei zeitliche Phasen beim Eurozonen-Umbau: Reformen bis Ende kommenden Jahres, Reformen bis Ende 2014, und Reformen von 2014 an.

 

    Dieser Ablauf war in der ursprünglichen Fassung der Gipfel-Abschlusserkl ärung enthalten. In Berliner Regierungskreisen hieß es, man wolle allenfalls über die kommenden zwei Jahre reden. Beim Gipfel solle die Reformarbeit der kommenden vier bis sechs Monate im Detail strukturiert werden.

 

    Das Vorhaben wird eines gemeinsamen Eurozonen-Haushalts wird in der Abschlusserklärung zwar erwähnt, aber nicht mehr in einen Zeitrahmen eingeordnet und deshalb auf die lange Bank geschoben. Es gehöre zu Vorhaben, die möglicherweise eine Änderung der EU-Verträge erfordere, heißt es in dem Papier. Vertragsveränderungen soll es vor den Europawahlen 2014 definitiv nicht geben./amh/cb/DP/jsl

 

Artikel empfehlen?
Für den Live-Chat können Sie sich mit Ihrem finanzen.net-, Facebook- oder Twitter Account anmelden. Um immer die neusten Beiträge zu sehen, stellen Sie bitte "Neuesten" ein.

Private Krankenversicherung Tarifvergleich

Anzeige

Heute im Fokus

DAX im Plus -- Fed: Zinserhöhungen früher als erwartet? -- RTL senkt Ausblick -- GEA will 100 Mio Euro sparen -- Air Berlin-Aktie hebt ab -- Umsatzanstieg bei HP -- Infineon im Fokus

Bundeskartellamt erlaubt Karstadt-Verkauf an Benko. Ein Drittel der Playstation 4-Nutzer kommen wohl von Xbox. Bundesbank hilft Litauen bei Euro-Einführung. Apple-Aktie bleibt auf Rekordjagd. Ahold kämpft mit Margenrückgang. Bewaffneter Hamas-Arm warnt ausländische Airlines vor Tel Aviv. BVB kündigt offenbar am Donnerstag Kapitalerhöhung an.
Diese Models verdienten 2014 am meisten

Diese Aktien sind auf den Kauflisten der Experten

Welche Darsteller verdienen am meisten?

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Welches Land schnitt bei den Weltmeisterschaften am besten ab?

Welcher Nationaltrainer verdient am meisten?

In welchen Disziplinen ist Deutschland Weltspitze?

Wer ist die reichste erfundene Gestalt?

Wer kickt am besten?

mehr Top Rankings
Laut Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig wirken befristete Jobs wie die Anti-Baby-Pille. Sind Sie auch dieser Meinung?
Abstimmen
Direkt zu den Ergebnissen