21.12.2012 18:36
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EU-Kommission warnt Samsung vor Verfügungen gegen Apple

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    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat den Mobiltelefonproduzenten Samsung (Samsung Electronics) vor einstweiligen Verfügungen gegen den Konkurrenten Apple wegen angeblicher Verletzung von Patentrechten gewarnt. In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heißt es, solche Anträge bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

 

    Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote von Apple Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten für den Mobilfunk-Standard UMTS zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe das zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei./eb/DP/jha

 

Nachrichten zu Apple Inc.

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14.11.2017Apple buyUBS AG
06.11.2017Apple buyUBS AG
03.11.2017Apple buyUBS AG
03.11.2017Apple overweightAtlantic Equities
03.11.2017Apple buyNeedham & Company, LLC
14.11.2017Apple buyUBS AG
06.11.2017Apple buyUBS AG
03.11.2017Apple buyUBS AG
03.11.2017Apple overweightAtlantic Equities
03.11.2017Apple buyNeedham & Company, LLC
13.10.2017Apple Equal weightBarclays Capital
13.09.2017Apple Equal weightBarclays Capital
02.08.2017Apple HoldDeutsche Bank AG
02.08.2017Apple Equal weightBarclays Capital
11.07.2017Apple HoldDeutsche Bank AG
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21.10.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
10.09.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)

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