21.12.2012 18:36
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EU-Kommission warnt Samsung vor Verfügungen gegen Apple

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat den Mobiltelefonproduzenten Samsung (Samsung Electronics) vor einstweiligen Verfügungen gegen den Konkurrenten Apple wegen angeblicher Verletzung von Patentrechten gewarnt. In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heißt es, solche Anträge bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

 

    Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote von Apple Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten für den Mobilfunk-Standard UMTS zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe das zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei./eb/DP/jha

 

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23.05.2016Apple buyNomura
17.05.2016Apple buyGoldman Sachs Group Inc.
11.05.2016Apple BuyUBS AG
09.05.2016Apple OutperformRobert W. Baird & Co. Incorporated
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23.05.2016Apple buyNomura
17.05.2016Apple buyGoldman Sachs Group Inc.
11.05.2016Apple BuyUBS AG
09.05.2016Apple OutperformRobert W. Baird & Co. Incorporated
05.05.2016Apple buyUBS AG
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26.10.2015Apple Market PerformCowen and Company, LLC
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21.10.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
10.09.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
12.09.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
22.05.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
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