21.12.2012 18:36
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EU-Kommission warnt Samsung vor Verfügungen gegen Apple

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat den Mobiltelefonproduzenten Samsung (Samsung Electronics) vor einstweiligen Verfügungen gegen den Konkurrenten Apple wegen angeblicher Verletzung von Patentrechten gewarnt. In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heißt es, solche Anträge bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

 

    Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote von Apple Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten für den Mobilfunk-Standard UMTS zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe das zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei./eb/DP/jha

 

Nachrichten zu Apple Inc.

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Unfairer Wettbewerb
Die Vorwürfe unfairen Wettbewerbs gegen den Chipkonzern QUALCOMM gewinnen mit einer Klage des wichtigen Kunden Apple an Gewicht.
21.01.17
Qualcomm Says Apple 'Encouraging Regulatory Attacks' (EN, The Wall Street Journal Deutschland)

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20.01.2017Apple OutperformMacquarie Research
19.01.2017Apple buyMerrill Lynch & Co., Inc.
18.01.2017Apple buyGoldman Sachs Group Inc.
13.01.2017Apple buyUBS AG
09.01.2017Apple overweightMorgan Stanley
20.01.2017Apple OutperformMacquarie Research
19.01.2017Apple buyMerrill Lynch & Co., Inc.
18.01.2017Apple buyGoldman Sachs Group Inc.
13.01.2017Apple buyUBS AG
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26.10.2016Apple HoldDeutsche Bank AG
18.10.2016Apple HoldDeutsche Bank AG
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26.10.2016Apple overweightMorgan Stanley
26.07.2016Apple SellBGC Partners
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21.10.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
10.09.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
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