11.12.2012 23:09
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EU prüft Beitrittswünsche von Balkanstaaten im nächsten Jahr

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Regierungen wollen im kommenden Frühjahr entscheiden, ob und wann sie mit Serbien und Mazedonien Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union aufnehmen. Frühestens dann könnte auch über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit dem Kosovo entschieden werden. Dies teilte die zyprische Außenministerin Erato Kozakou-Markoullis am Dienstagabend nach Beratungen der EU-Europaminister mit.

 

    Der Beschluss der Minister soll am Freitag vom EU-Gipfel noch einmal bekräftigt werden. Er beinhaltet nicht die von allen Beitrittswilligen gewünschte Festlegung eines Datums für den Beginn von Beitrittsverhandlungen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle betonte aber, der Erweiterung werde "neues Momentum" gegeben: Die EU weiche erstmals seit Jahren von bisherigen Sprachregelungen ab.

 

    Die frühere jugoslawische Republik Mazedonien bleibt weiterhin aufgefordert, sich mit Griechenland über den Namen des Staates zu einigen. Athen hat wegen Einwänden gegen den Namen "Republik Mazedonien" bisher den Beginn von Verhandlungen gebremst. Sobald Mazedonien Fortschritte auf dem Weg zu guter Nachbarschaft mache und der Namensstreit beigelegt werde, sollen die Beitrittsverhandlungen beginnen.

 

    Das gilt auch für Serbien, sofern Belgrad "sichtbar und dauerhaft" sein Verhältnis zum Kosovo verbessert und mit der Rechtsstaatsmission der EU, Eulex, zusammenarbeitet. Das Kosovo kann mit Verhandlungen über das Stabilisierungsabkommen rechnen, wenn Pristina die Beziehungen zu Belgrad verbessert. Die Minister forderten auch die Türkei auf, das Assoziierungsabkommen mit der EU auch auf Zypern anzuwenden und damit die Beitrittsverhandlungen wieder in Gang zu bringen./eb/DP/she

 

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