28.01.2013 10:41
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EZB macht Irland bei Erleichterung strich durch Rechnung - Notenbanker

   Von Eamon Quinn

   DUBLIN--Die Europäische Zentralbank lehnt den von Irland bevorzugten Weg ab, wie die Last aus der Bankenrettung für das überschuldete Euromitglied gesenkt werden kann. Irland versucht seit langem, von der EZB ein Entgegenkommen in dieser Frage zu erreichen.

   Der Regierung geht es konkret um 32 Milliarden Euro für die beiden Pleite-Banken Anglo Irish und Irish Nationwide Building Society, die nicht mehr am Markt sind und deren Restbestände binnen zehn Jahren abgewickelt werden. Die 32 Milliarden kamen seinerzeit mit Sondergenehmigung der Europäischen Zentralbank von der irischen Zentralbank. Die irische Regierung muss nun diesen Kredit an die irische Notenbank zurückzahlen.

   Ohne eine Entgegenkommen sind es nach bisherigem Stand in den nächsten zehn Jahren jeweils 3,1 Milliarden Euro, die für Irland fällig werden. Deshalb wollte Finanzminister Michael Noonan die 32 Milliarden Euro in eine Regierungsanleihe mit einer Laufzeit von 40 Jahren umwandeln. Diese sollte wiederum von der irischen Notenbank gekauft werden und lange in ihrem Portfolio bleiben. Dadurch würde die jährliche Tilgungslast gesenkt.

   Laut einem hohen Notenbanker aus der Eurozone wurde diese Variante aber bei einem Treffen des EZB-Rats in der vergangenen Woche vom Tisch geräumt, weil sie gegen das Verbot der Staatenfinanzierung durch die Notenpresse verstoße. "Jetzt muss ein schwierigerer Weg eingeschlagen werden, als der direkte Kredit über 40 Jahre", sagte der Währungshüter am Sonntagabend. Ein EZB-Sprecher wollte sich nicht konkret zu den Verhandlungen äußern und verwies lediglich darauf, dass die Gespräche weitergehen.

   Für die irische Regierung bleibt Neuordnung der Finanzspritzen an das marode Bankensystem eine zentrale Aufgabe. "Ein Scheitern der Verhandlungen könnte katastrophale Auswirkungen in Irland haben", sagte der stellvertretende Finanzminister Eamon Gilmore auf dem EU-Südamerikagipfel am Wochenende. "Wenn wir eine Einigung erzielen, könnte Europa und Irland eine positive Geschichte erzählen."

   Ein Abkommen würde es dem Euromitglied leichter machen, sich wieder aus eigener Kraft an den Finanzmärkten zu refinanzieren, weil der Schuldendienst geringer ausfallen würde. Ende des Jahres werden die letzten Raten aus dem EU-Hilfsprogramm an Dublin überwiesen.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/DJN/chg/cbr

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   January 28, 2013 04:10 ET (09:10 GMT)

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