08.02.2013 10:33
Bewerten
(0)

Kreise: EU-Ausgaben sinken - Gipfel-Einigung über Billionen-Budget

Einigung auf Eckpunkte: Kreise: EU-Ausgaben sinken - Gipfel-Einigung über Billionen-Budget | Nachricht | finanzen.net
Einigung auf Eckpunkte
Die Europäische Union wird in den kommenden Jahren Kreisen zufolge erstmals weniger Geld ausgeben als in der Vergangenheit.
Die EU-Staats- und Regierungschefs verständigten sich in Brüssel nach Marathonverhandlungen auf Eckpunkte eines über sieben Jahre laufenden Finanzrahmens in Billionenhöhe. Er fällt gegenüber dem vorigen Plan um rund drei Prozent niedriger aus, berichteten Diplomaten am Freitagmorgen am Rande des EU-Gipfels. Kanzlerin Angela Merkel setzte durch, dass das Budget genau ein Prozent der EU-Wirtschaftsleistung beträgt.

     Die Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs über den Finanzrahmen 2014 bis 2020 dauerten am Morgen an. Nach einer Verständigung auf die Obergrenzen des Etats mussten noch Einzelheiten geklärt werden. Weitgehende Übereinstimmung gab es auch auf der Einnahmenseite des Budgets, also auch bei den umstrittenen Abschlägen für einige Länder. Großbritannien behält den "Briten-Rabatt", der vorletztes Jahr 3,6 Milliarden Euro ausmachte.

 GIPFEL KOMMT CAMERON ENTGEGEN

  Die grundsätzliche vereinbarte Obergrenze beträgt bei den sogenannten Verpflichtungsermächtigungen 960 Milliarden Euro. Das sind rund 12 Milliarden weniger als beim gescheiterten ersten Haushaltsgipfel im November diskutiert und 33 Milliarden Euro weniger als in der vorigen Finanzplanung, die Ende des Jahres ausläuft. Verpflichtungsermächtigungen sind über mehrere Jahre laufende Zahlungsversprechen.

    Für tatsächliche Auszahlungen dagegen sehen die 27 EU-"Chefs" nur 908,4 Milliarden Euro vor. Damit kam der Gipfel dem britischen Premier David Cameron entgegen, der für diesen Bereich die Marke von 900 Milliarden Euro gesetzt hatte. Gegenüber dem Zeitraum 2007 bis 2013 ist dies eine Kürzung um 34 Milliarden Euro.

 KEINE ÄNDERUNG BEIM DEUTSCHE BEITRAGSABSCHLAG

    Dem Kompromissvorschlag von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy war ein stundenlanger und hektischer Abstimmungsprozess mit Gesprächen in kleinen Runden vorausgegangen. Die "Chefs" waren am Donnerstagnachmittag zusammengekommen und verhandelten die ganze Nacht hindurch in unterschiedlichen Formationen. Kanzlerin Angela Merkel versuchte gemeinsam mit dem französischen Staatschef François Hollande, Amtskollegen in den Kompromiss einzubinden, berichteten Diplomaten.

     Die Grenze bei Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 960 Milliarden Euro bezieht sich auf die Finanzplanung im engeren Sinne. Rechnet man auch sogenannte Schattenhaushalte dazu - unter anderem die Entwicklungspolitik - so steigt die tatsächliche Obergrenze auf 997 Milliarden Euro, fast eine Billion Euro.

  Bei den Rabatten soll sich auch am deutschen Beitragsabschlag de facto nichts ändern. Pro Jahr machte dies bisher rund 1,6 Milliarden Euro aus. Die Niederlande sollen 650, Schweden 160 Millionen Euro pro Jahr bekommen. Neu wäre ein Rabatt für Dänemark in Höhe von 130 Millionen Euro. Österreich würde seinen bisherigen Rabatt von knapp 100 Millionen Euro jährlich nur eingeschränkt beibehalten.

 LANDWIRTSCHAFT BLEIB GRÖSSTER BATZEN

     Die Staatenlenker einigten sich auch darauf, Mittel flexibler als bisher zwischen einzelnen Jahresetats schieben zu können. Sie kamen damit dem Europaparlament entgegen. Der Präsident der Volksvertretung, Martin Schulz (SPD), sagte, er habe ebenso wie die Mehrheit der Abgeordneten erhebliche Bedenken gegen die große Differenz zwischen Zahlungs- und Verpflichtungsermächtigungen. Die Finanzplanung bedarf noch der Billigung des EU-Parlaments.

 Die größten Batzen des Budgets sind traditionell für die Landwirtschaft (373 Milliarden Euro Verpflichtungen) und die Förderung von Wachstum und armen Regionen (450,4 Milliarden) reserviert. Für eine neue Initiative zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit werden sechs Milliarden Euro bereitgestellt. Dazu werden 3 Milliarden Euro aus dem Europäischen Sozialfonds genommen. Für die EU-Verwaltung - und damit unter anderem die Beamtengehälter - sollen 61,6 Milliarden Euro bereitgestellt werden, das ist eine Milliarde Euro weniger als bisher vorgeschlagen.

    BRÜSSEL (dpa-AFX)

Bildquellen: Sergey Nivens / Shutterstock.com, infografick / Shutterstock.com
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Stabile Dividendenaktien gehören in jedes Depot!

Die Investition in ausgewählte Blue-Chip-Dividendenaktien gehört zu den sichersten Strategien, um an den Aktienmärkten langfristig ein Vermögen aufzubauen. Dividendenaktien von hochkapitalisierten Unternehmen werfen langfristig höhere Renditen als der Gesamtmarkt ab und bieten einen guten Schutz in unsicheren Börsenzeiten. Wir stellen im aktuellen Anlegermagazin drei Aktien mit stabilen und attraktiven Dividendenrenditen vor.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX schließt fester -- Dow Jones am Ende nahezu unverändert -- Takata-Aktie im freien Fall: Insolvenzantrag steht kurz bevor -- AURELIUS verspricht mehr Transparenz -- METRO, Oracle im Fokus

Übernahmeziel Pfeiffer Vacuum kauft in den USA selbst zu. Tesla überholt BMW. E-Autos: Mit diesen sechs Aktien sind Anleger für die Zukunft der Mobilität gerüstet. Interpol fahndet wohl nach VW-Managern wegen Dieselbetrugs. Ölpreise nach jüngstem Preissturz etwas gestiegen. EU genehmigt Evonik Übernahme von Huber Silica. Apple will Musikkonzernen offenbar weniger zahlen. Kepler hält E.ON für zu teuer und rät zum Verkauf.

Top-Rankings

In diese Unternehmen investiert Amazon
Welche Unternehmen profitieren von Jeff Bezos?
KW 24: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
KW 24: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten

Umfrage

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, wen würden Sie wählen?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
Nordex AGA0D655
Apple Inc.865985
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
CommerzbankCBK100
AURELIUSA0JK2A
TeslaA1CX3T
AMD (Advanced Micro Devices) Inc.863186
E.ON SEENAG99
EVOTEC AG566480
Amazon.com Inc.906866
Deutsche Telekom AG555750
BMW AG519000
Allianz840400