Einstweilige Verfügung auf Unterlassung der Markenrechtsverletzung durch Pro V1-Golfbälle bleibt in Kraft

Callaway Golf (NYSE: ELY) hat heute bekannt gegeben, dass der dreiköpfige Richterausschuss des US-amerikanischen Bundesberufungsgerichts für den Federal Circuit einen Antrag der Acushnet Company, dem Golfartikelhersteller von Fortune Brands, Inc., auf Aussetzung einer zuvor bewilligten, dauerhaften einstweiligen Verfügung auf Einstellung des Verkaufs von Titleist Pro V1-Golfbällen, die die Markenrechte von Callaway verletzen, abgelehnt hat. Die einstweilige Verfügung tritt zum 1. Januar 2009 in Kraft und betrifft Acushnet sowie die Geschäftspartner des Unternehmens.

Zwei Gerichte haben nun die einstweilige Verfügung gegen eine Verletzung der Markenrechte durch Pro V1-Golfbälle, die zum 1. Januar 2009 in Kraft tritt, bestätigt.

"Callaway Golf ist der Ansicht, dass es für Acushnet an der Zeit sei, diese Niederlage vor Gericht zu akzeptieren und lieber den Einzelhändlern während der nächsten Woche weiter bei der Bereinigung ihrer Lagerbestände zu helfen”, erklärte Steve McCracken, Senior Executive Vice President und Chief Administrative Officer bei Callaway Golf.

Callaway Golf gewann zuerst im Dezember 2007 im schwebenden Markenrechtsverfahren gegen Acushnet durch ein Geschworenenurteil. Im Verlauf dieses Verfahrens wurde entschieden, dass Acushnet mehrfach das Markenrecht an mehreren US-amerikanischen Golfball-Patenten, die sich im Besitz von Callaway Golf befinden, verletzt hatte. Im Anschluss an das Urteil beantragte Callaway Golf eine einstweilige Verfügung gegen die Verletzung des Markenrechts durch Pro V1-Modelle, und Acushnet strengte einen neuen Prozess an. Im November 2008 lehnte das Prozessgericht den Antrag von Acushnet ab und bewilligte die einstweilige Verfügung, die zum 1. Januar 2009 in Kraft tritt. Durch die Abweisung des Antrags von Acushnet auf Aussetzung der einstweiligen Verfügung entschied das Berufungsgericht, dass Acushnet weder bewiesen hatte, dass eine Interessenabwägung zu seinen Gunsten möglich war, noch dass bei der letzten Berufung des Unternehmens eine wirkliche Erfolgswahrscheinlichkeit bestanden hätte.

Über Callaway Golf

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