Griechenland ist überall: Investoren und die Staatsschulden

Die Hedgefonds haben leichtes Spiel: Ängste vor dem wachsenden Schuldenberg, einem hohen Hauhaltsdefizit, politischer Unsicherheit und einer Herab­stufung durch die Ratingagenturen bilden ein perfektes Gemisch, um Wetten gegen das krisengeschüttelte Land zu platzieren. Nein, es geht nicht um das marode Griechenland, sondern um die Wirtschaftsmacht Großbritannien, die vergangene Woche Ziel spekulativer Attacken war. Das Pfund verlor dramatisch, die Anleihen kamen unter Druck.

Es ist nicht mehr nur die kritische Finanzsituation der PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien), die bei Anlegern für Albträume sorgt. Längst ist auch die überbordende Staatsverschuldung etablierter Industrienationen in den Fokus gerückt. Die Zweifel an der langfristigen Haushaltssanierung etwa der Briten wachsen derzeit so schnell wie der Schuldenberg auf der Insel. Schon prophezeien Ökonomen wie Kenneth Rogoff aus Harvard eine Zeitenwende. „In der Regel sehen wir in den Jahren nach einer Bankenkrise eine Reihe von Staatspleiten. Ich sage voraus, es wird wieder geschehen.“ Als ersten Kandidaten einer möglichen Pleitewelle identifiziert Rogoff dabei Griechenland.

Kein Wunder, sind doch die Aussichten des EU-Mitglieds alles andere als rosig, da es seit dem Beitritt zur Eurozone massiv über die Verhältnisse gelebt hat. Nicht nur, dass die Schulden seither immer stärker wachsen. Gleichzeitig ist die Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Industrie aufgrund starker Lohnerhöhungen und geringer Produktionsfortschritte massiv gesunken. Inzwischen belastet den Haushalt in Athen eine Schuldenlast von 110 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes, die Neuverschuldung liegt bei 12,7 Prozent.

Nun will Griechenlands Premier Giorgos Papandreou 2010 das Haushaltsdefizit um vier Prozentpunkte abbauen, um das Vertrauen der Finanzmärkte zurückzugewinnen. Dazu werden unter anderem die Mehrwertsteuer erhöht, die Gehälter der Staatsbediensteten, das Weihnachtsgeld und das Ferien- und Oster­geld gekürzt.

Auch wenn die Risikoaufschläge für griechische Staatsanleihen im Vergleich zu den Bundesanleihen noch immer hoch sind, hat der Sparkurs die Märkte erst einmal beruhigt. Eine zehnjährige Anleihe mit einem Volumen in Höhe von fünf Milliarden Euro konnte am Donnerstag erfolgreich platziert werden. Gerade noch rechtzeitig. „Die kommenden beiden Monate sind für die griechische Schuldenproblematik von entscheidender Bedeutung“, erklärt Jörg Zeuner, Chefvolkswirt bei der VP Bank. Grund: Im April und Mai müssen die Griechen knapp 23 Milliarden der insgesamt 50 Milliarden Euro in diesem Jahr für den Schuldendienst an den Kapitalmärkten aufnehmen.

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Doch ob die Sparmaßnahmen mittel- und langfristig den gewünschten Erfolg haben werden, muss sich erst zeigen. Hans-Werner Sinn, Chef des Ifo-Instituts in München, ist zumindest skeptisch: „Griechenland geht dieses Jahr in die Insolvenz, wenn ihm nicht geholfen wird.“ Er nennt drei Möglichkeiten, die Staatspleite zu verhindern: Inflation, die Neueinführung der Drachme oder finanzielle Hilfsmaßnahmen.

Sollte sich Griechenlands Situation erneut verschärfen, dürften auch die Probleme von Portugal und Spanien eskalieren, die ebenfalls unter hoher Neuverschuldung, steigender Arbeitslosigkeit und mangelnder Wettbewerbsfähigkeit leiden. Schon ist ein europäischer ­Notfonds im Gespräch, um die Prob­lemländer im Notfall finanziell zu stabilisieren.

Trotz möglicher Finanzhilfen für die Randzonen der Währungsunion taugen die PIIGS kaum als Prügelknaben. Denn auch das Geschäftsmodell der etablierten Industrie­­nationen, das heutige Ausgaben wie Rentenansprüche, Sozialleistungen und Subventionen mit morgigem Wachstum finanzieren helfen soll, steht immer stärker in der Kritik.

So drohte die Ratingagentur S & P im Verlauf der vergangenen Woche, britischen Anleihen den AAA-Status als hervorragender Schuldner zu entziehen. Schließlich läuft auch in London derzeit ohne neue Schulden so gut wie nichts mehr. Das Haushaltsdefizit beträgt für 2010 rund 12,6 Prozent. Die Insel befindet sich dabei in bester Gesellschaft: Als US-Präsident Barack Obama im Februar seinen Haushaltsplan für 2011 vorstellte, drohte auch die Ratingagentur Moody’s angesichts des gewaltigen Defizits von 1600 Milliarden US-Dollar (rund elf Prozent der Wirtschaftsleistung) allein für 2010 mit der Herabstufung von US-Bundesanleihen. Das Misstrauen der Investoren gegenüber den etablierten Nationen wächst. Dies zeigt sich auch am Handelsvolumen von Kreditausfallversicherungen für britische und US-amerikanische Staatsanleihen, das sich seit Beginn des Jahres in etwa verdoppelt hat.

Angesichts der Schuldendynamik ist das Geschäftsmodell der westlichen Industriestaaten mittelfristig in Gefahr. Diese schöpften über Jahrzehnte ihre politische Anziehungskraft und gesellschaftliche Integrationsfähigkeit aus einem bedingungslosen Wohlstandsversprechen. „Wir leben seit Langem auf Pump. Seit den 70er-Jahren hat man in der Bundesrepublik immer mehr ausgegeben als eingenommen“, meint der prominente Historiker und Publizist Arnulf Baring. „Die Staatsausgaben sind völlig außer Rand und Band geraten.“

Riesige Schuldenberge, alternde Gesellschaften, überbordende Sozial­ausgaben, bestenfalls moderate Wachstumsraten und daraus resultierend niedrige Einnahmen bringen Haushaltspolitiker in Europa, Japan und den USA ins Schwitzen. Die Kosten für die während der Finanz- und Wirtschaftskrise geschnürten Konjunktur- und Rettungspakete verschärfen die Situation.