20.03.2017 22:11
Bewerten
(0)

FZ: Das ist keine Großzügigkeit Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (Dienstagausgabe) zur Sanierung hessischer Schulen:

DRUCKEN
Fulda (ots) - Bund und Land nehmen Hunderte Millionen Euro in die Hand, damit Schulen auch in Hessen saniert werden können. Das ist eigentlich eine gute Nachricht. Es lässt aber tief blicken, wie schlimm es um die Finanzen unserer Kommunen steht, wenn solche Programme nötig sind. Laut Finanzminister Thomas Schäfer haben 442 von 447 hessischen Städten und Gemeinden ihre Fördergelder von der ersten Runde des Kommunalen Investitionsprogramms vollständig ausgeschöpft. Bis auf Gründau war und ist jede Stadt und Gemeinde in den Kreisen Fulda, Vogelsberg und Main-Kinzig dabei. Was wurde und wird dank KIP gemacht?_Straßen werden geflickt. Schwimmbäder ausgebessert. Dorfgemeinschaftshäuser auf Vordermann gebracht. Und jetzt Schulen saniert. Das sind aber Arbeiten, die immer wieder anfallen. Es kann nicht sein, dass erst millionenschwere Programme aufgelegt werden müssen, damit Kommunen ihre Aufgaben erledigen können. Sinnvoller und nachhaltiger wäre es, nicht alle paar Jahre Sondertöpfe ins Leben zu rufen, sondern die Kommunen dauerhaft besser auszustatten. Und vor allem dürfen ihnen nicht weitere Kosten aufgehalst werden. Dem ein oder anderen Bürgermeister wird der Schweiß ausgebrochen sein, als Kanzlerkandidat Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag gebührenfreie Kitas forderte. Denn Kinderbetreuung ist Gemeindeaufgabe. Den Parteien in Berlin und Wiesbaden muss klar werden, dass vielen Kommunen jetzt schon der finanzielle Spielraum fehlt. Land und Bund dürfen sich nicht dafür feiern, den Kommunen mit willkürlichen Sonderprogrammen Geld zur Verfügung zu stellen. Sondern sie müssen den Kommunen genug Mittel an die Hand geben, die alltäglichen Probleme wie kaputte Straßen und Schulen selbst in den Griff zu bekommen. KIP ist kein Bonus, und auch keine Großzügigkeit von Land und Bund. Vielmehr sind sie den Kommunen diese Millionenbeträge schuldig.

OTS: Fuldaer Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/nr/79740 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_79740.rss2

Pressekontakt: Fuldaer Zeitung Sebastian Kircher Telefon: 0661 280-327 sebastian.kircher@fuldaerzeitung.de

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Payment-Trend: Der Vormarsch von digitalen Zahlungsabwicklern

Im neuen Anlegermagazin lesen Sie, warum vor allem asiatische Unternehmen beim Mobile-Payment eine wichtige Rolle spielen und welche Aktien vom mobilen Bezahlen profitieren könnten.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX schließt im Plus -- Wall Street mit neuen Rekorden -- Bitcoin mit neuem Rekordhoch -- US-Regierung blockt Mega-Deal AT&T-Time Warner -- Vapiano mit Wachstum -- VW, HelloFresh, Uniper im Fokus

EZB-Mitglied Coeure erwartet baldige Änderung des geldpolitischen Ausblicks. Deutsche Bank gilt weiter als systemrelevant für die Finanzstabilität - Größte Gefahr: JPMorgan. easyJet sieht dank Aus von Air Berlin und Monarch steigende Ticketpreise. Yellen verlässt Fed-Führung nach Powells Amtsübernahme.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Das sind die bestbezahlten Schauspieler 2017
Wer verdiente am meisten?
Die wertvollsten Unternehmen nach Marktkapitalisierung 2017
Welches Unternehmen macht das Rennen?
Erster Job
Wo Absolventen am meisten Geld verdienen
Das sind die größten Privatbanken weltweit
Welche Bank macht 2017 das Rennen?
Die besten Städte für Londoner Banker
Welche Stadt bietet die meisten Vorteile?
mehr Top Rankings

Umfrage

Sind Sie in Bitcoins investiert?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
EVOTEC AG566480
Deutsche Bank AG514000
BYD Co. Ltd.A0M4W9
Daimler AG710000
AIXTRON SEA0WMPJ
GeelyA0CACX
BP plc (British Petrol)850517
Apple Inc.865985
CommerzbankCBK100
ProSiebenSat.1 Media SEPSM777
Sabina Gold & Silver Corp.A0YC9U
Infineon AG623100
Tencent Holdings LtdA1138D
Bitcoin Group SEA1TNV9