Federal Circuit bestätigt die patentierte Burst Mode®-Technologie von Linear Technology
Die Linear Technology Corporation (Nasdaq:LLTC), ein führender Anbieter
von hochleistungsfähigen analogen integrierten Schaltkreisen, hat heute
bekannt gegeben, dass der United States Court of Appeals for the Federal
Circuit (Federal Circuit) sein Urteil zu den Anschlussrechtsmitteln von
Linear und Advanced Analogic Technologies, Inc. (AATI) im Rahmen der
Untersuchung, die Linear gegen AATI vor der United States International
Trade Commission (Kommission) vorgebracht hat, und bei der es um die
Rechtsverletzung einer der strom- und batteriesparenden patentierten
Technologien von Linear geht, getroffen hat. Der Federal Circuit befand,
dass die Teilefamilien 1143 und 1146 von AATI einen Verstoß gegen das
U.S.-Patent Nummer 6580,258 (Patent 258) von Linear darstellen und dass
die prozessierten Ansprüche 2, 3 und 34 von Linear gültig sind. Darüber
hinaus hat der Federal Circuit die Feststellung der Kommission, dass die
Teilefamilien 1151 und 1265 von AATI keinen Verstoß gegen die von Linear
gesicherte Methode gemäß Anspruch 34 darstellen, widerrufen. Ebenso hat
der Federal Circuit die Feststellung der Kommission widerrufen, dass
Anspruch 35 von Linear ungültig ist und daher keine Verletzung vorlag.
Die Entscheidung des Federal Circuit erweitert den Umfang des
Ausschlusserlasses der USA, den die Kommission gegen AATI erlassen hat,
und der sich auf die Produkte der Familie 1146 bezieht, und durch die
Entscheidung besteht die Möglichkeit, dass die Kommission feststellt,
dass auch die verbleibenden angeklagten Produkte von AATI gegen das
Patent von Linear verstoßen.
John England, Chefsyndikus von Linear und für geistiges Eigentum
zuständig, sagte: "Wir freuen uns über die Entscheidung des Federal
Circuit, mit der die Pionierarbeit und die patentierten batterie- und
stromsparenden Technologien von Burst Mode® von Linear weiter
bestätigt werden."
Über Linear Technology
Die Firma Linear Technology Corporation, Hersteller von
hochleistungsfähigen Linear-ICs, wurde 1981 gegründet, wurde 1986 eine
Aktiengesellschaft und wurde im Jahr 2000 dem S&P Index für große
Aktiengesellschaften eingegliedert. Linear Technology produziert unter
anderem Präzisionsverstärker, Komparatoren, Spannungsreferenzen,
monolithische Filter, Linearregler, Gleichspannungswandler,
Batterieladegeräte, Datenkonverter, Kommunikationsschnittstellen-ICs,
HF-Signalaufbereitungs-ICs, uModule®-Produkte und viele andere
Analog-Funktionen. Typische Anwendungsbereiche für die
hochleistungsfähigen ICs von Linear Technology sind: Telekommunikation,
Handys, Netzwerkprodukte wie zum Beispiel optische Schalter, Notebook-
und Desktop-Computer, Computerperipheriegeräte, Video/Multimedia-Geräte,
industrielle Messsysteme, Sicherheits- und Überwachungseinrichtungen,
hochwertige Konsumgüter wie zum Beispiel Digitalkameras und MP3-Player,
komplexe medizinische Geräte, Automobilelektronik,
Fabrikautomatisierung, Prozesssteuerung sowie militärische Systeme und
Luft-/Raumfahrt. Weitere Informationen finden Sie unter www.linear.com
Hinweis: Burst Mode und uModule sind eingetragene Handelsmarken der
Linear Technology Corporation.
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