Kabelnetzbetreiber rüsten zu Klage gegen ARD und ZDF

„Wir beobachten die derzeitigen Entwicklungen sehr genau“, sagte Unitymedia-Kabel BW-Sprecher Johannes Fuxjäger dieser Zeitung. „Bevor wir rechtliche Schritte einleiten, setzen wir jedoch auf Verhandlungen, denn wir gehen davon aus, dass auch ARD und ZDF Interesse daran haben, mit ihren Inhalten weiterhin die Millionen Kabel-TV-Haushalte in unseren Verbreitungsgebieten erreichen zu können.“ Vor Kurzem hatte bereits KDG mit einer Klage gedroht, falls es zu keiner Einigung mit ARD und ZDF kommt.

Die Öffentlich-Rechtlichen hatten Ende Juni die Verträge mit den Kabelbetreibern zum Jahresende gekündigt, weil sie die Gebühren von rund 60 Millionen Euro für die Einspeisung ihrer Programme in das Kabelnetz nicht länger bezahlen wollen. Begründung: Dies sei nur für die Aufbauphase der Netze sinnvoll gewesen.

KDG wiederum hat an der Uni Hamburg ein Gutachten in Auftrag gegeben, dem zufolge ARD und ZDF nach dem Versorgungsauftrag im Rundfunkstaatsvertrag nach wie vor in der Pflicht stünden, entsprechendes Entgelt zu leisten. „Der Versorgungsauftrag ist keine Einbahnstraße“, sagte eine KDG-Sprecherin. Sie schloss allerdings aus, dass bei einer möglichen Eskalation der Streit auf dem Rücken der Zuschauer ausgetragen werden soll.