06.04.2012 16:48
Bewerten
 (0)

'Focus': FDP-Rebellen mit radikalem Programm-Vorschlag

    BERLIN (dpa-AFX) - In der FDP verschärft die Plattform "Liberaler Aufbruch" um den Parteirebellen Frank Schäffler nach einem Pressebericht mit eigenen Vorschlägen die Debatte über das geplante neue Grundsatzprogramm. In einem an den Bundesvorstand verschickten Positionspapier tauche das Attribut "sozial" vor dem Begriff Marktwirtschaft nicht mehr auf, berichtete das Magazin "Focus" am Karfreitag. Armut sei "nicht Folge von Marktwirtschaft, sondern der Abwesenheit von Marktwirtschaft", heiße es darin.

 

    Die Gruppe bekräftigt in dem Papier demnach ihren Widerstand gegen den Euro-Rettungsschirm. "Kein Staat in der EU darf für einen anderen Staat in Haftung genommen werden", fordert sie laut dem Magazin. Weder die EU noch ein Mitgliedsstaat soll demnach für die Verbindlichkeiten eines anderen haften dürfen. In Deutschland soll nach den berichteten Vorstellungen des "Liberalen Aufbruchs" der Länderfinanzausgleich abgeschafft werden. Im Gegenzug erhielten Bund, Länder und Gemeinden mehr Finanz- und Steuerautonomie. Alle direkten und indirekten Subventionen im Bundesetat sollen wegfallen. Volksentscheide wollen die Radikalliberalen den Angaben zufolge in Verfassungsfragen zur Pflicht machen. Krankenkassenbeiträge sollen nicht mehr ans Einkommen gekoppelt werden./and/DP/he

Heute im Fokus

DAX kurz unter 8.700 Punkte -- Hongkong auf Talfahrt -- adidas steigert Gewinn -- Börsianer feiern Tesla trotz Verlust -- Zahl der Twitter-Nutzer wächst nicht mehr aber Verlust sinkt

TOTAL überrascht beim Gewinn. Nokia 2015 mit Gewinnrückgang. Zuckerberg weist Facebook-Investor nach Indien-Entgleisung zurecht. Fonds-Geschäft treibt Gewinn der Bank Vontobel. Bilfinger schreibt in Krisenjahr Rekordverlust. Gerresheimer erfüllt Jahresprognosen. Rubelverfall belastet METRO. Société Générale verdient deutlich mehr.
Wer verdient am meisten?
Diese 10 Produkte sind nur für den ganz großen Geldbeutel
Diese Aktien sind auf den Verkauflisten der Experten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die öffentliche Verschwendung
Wen sieht die BrandZ-Studie vorn?
Diese Materialien könnten Sie sich nach Ihrem nächsten Lottogewinn gönnen
Wer waren die Aktienstars des deutschen Leitindex?
Wie entwickelten sich Rohstoffe im 3. Quartal?
mehr Top Rankings

Umfrage

Die Geldgeber Griechenlands sind mit den Reformbemühungen der Regierung in Athen laut einem Medienbericht noch nicht zufrieden. Ist für Sie das Thema Grexit abgehakt?