Frankreich fordert Einschnitte bei Opel - fairer Wettbewerb gefährdet

    HAMBURG (dpa-AFX) – Die EU-Kommission soll Opel zu Einschnitten zwingen, fordert Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde. "Sollte es Beihilfen geben, die den Wettbewerb durcheinander bringen und das Level Playing Field zerstören, muss Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes von Opel besondere Anstrengungen verlangen", sagte Lagarde am Freitagabend, bevor die Opel-Einigung in Berlin bekannt wurde, der "Financial Times Deutschland" (FTD). Der Begriff "Level Playing Field" bedeutet "gleiche Voraussetzungen für alle".

    Die Äußerung zeigt, dass die EU-Partner nicht bereit sind, für die Rettung der notleidenden General-Motors-Tochter <GM.NYS> <GMC.FSE> Wettbewerbsverzerrungen für andere Hersteller zu akzeptieren. "Das darf nicht zum Nachteil der Wettbewerber geschehen, die sich besser verhalten und eine wirkungsvollere Strategie verfolgt haben", warnte Lagarde.

ÜBERKAPAZITÄT VON RUND 30 PROZENT

    Dahinter steht laut "FTD" auch die Sorge, dass der Abbau europäischer Überkapazitäten unter Automobilherstellern in Frankreich stärker ausfallen könnte, wenn die Bundesregierung einen solchen Abbau in Deutschland mit Staatsbeihilfen stark bremst. Die beiden großen Pkw-Produzenten Frankreichs, Renault <PRNO.PSE> <RNL.FSE> und PSA Peugeot Citroen <PUG.PSE> <PEU.FSE>, wären davon betroffen, da sie wie Opel vor allem Kleinwagen und Autos mittlerer Größe bauen. Branchenexperten gehen davon aus, dass die europäischen Pkw-Bauer unter einer Überkapazität von rund 30 Prozent leiden.

    Die EU-Kommission muss staatliche Beihilfen wie etwa im Fall Opel genehmigen und gegebenenfalls mit Auflagen zur Restrukturierung oder zur Verkleinerung der Unternehmensaktivitäten versehen. Lagarde verwies darauf, dass die Kommission französische Staatsbeihilfen für den strauchelnden Alstom-Konzern seinerzeit an harte Restrukturierungsauflagen gekoppelt habe.

    Wettbewerbskommissarin Kroes sagte, sie unterstütze die Rettung von Opel "unter der Bedingung, dass sie einer industriellen Logik folgt". Die europäische Autoindustrie müsse umgebaut und wettbewerbsfähiger werden./js/edh