23.11.2012 09:27
Bewerten
 (1)

EU-Staaten tief gespalten über EU-Budget

Gipfel vor dem Scheitern: EU-Staaten tief gespalten über EU-Budget | Nachricht | finanzen.net
Gipfel vor dem Scheitern

Tiefe Gräben zwischen armen und reichen EU-Staaten lassen eine Einigung auf einen gemeinsamen Finanzrahmen der Gemeinschaft bis 2020 in weite Ferne rücken.

Das wurde am frühen Freitagmorgen nach Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel deutlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel ging davon aus, dass der Sondergipfel vor dem Scheitern steht. Die Beratungen der "Chefs" wurden in der Nacht nach nur knapp zwei Stunden unterbrochen und sollen heute um 12.00 Uhr fortgesetzt werden.

    "Ich glaube, dass die Positionen zum Teil noch sehr weit auseinander sind", sagte die CDU-Politikerin. Sie zweifelte an einer Einigung noch an diesem Freitag und erwartet einen späteren neuen Anlauf. "Es wird mit großer Wahrscheinlichkeit eine Etappe zwei geben." Ein weiterer Gipfel zum Sieben-Jahres-Budget könnte im Frühjahr einberufen werden.

GROSSBRITANNIEN ERHÖHTE FORDERUNGEN - 'TIEFSTE SPALTUNGEN'

    Diplomaten berichteten von "tiefsten Spaltungen" zwischen den 27 Mitgliedstaaten. Die große Mehrheit von ihnen - vor allem aus dem Süden und Osten des Kontinents - stehe hinter dem Vorschlag der EU-Kommission, der Ausgaben für den Siebes-Jahres-Zeitraum von 1,1 Billionen Euro vorsieht.

    Nettozahlerländer wie Großbritannien, Deutschland oder die Niederlande wollten jedoch Kürzungen durchsetzen, die über den Kompromissvorschlag von Gipfelchef Herman Van Rompuy hinausgehen. Der Belgier hatte einen Rahmen von 1,01 Billionen Euro vorgeschlagen, das sind rund 80 Milliarden Euro weniger als die Kommission.

    Großbritannien erhöhte sogar noch seine ursprünglichen Forderungen: Die Briten wollen nicht nur Kürzungen im Haushalt, sondern trotz des verkleinerten Finanzrahmens auch ihren Rabatt von zuletzt 3,6 Milliarden Euro in voller Höhe behalten. "Es ist noch ein langer Weg zu gehen", hieß es aus der britischen Delegation.

VAN ROMPUY SCHICHTET LEDIGLICH UM

    Nach stundenlangen Einzelgesprächen hatte Gipfelchef Van Rompuy seinen Kompromissvorschlag modifiziert - in der Summe aber nicht weiter reduziert. Den Briten stieß auf, dass die von ihnen geforderten Kürzungen bei der Verwaltung - etwa bei den Bezügen von EU-Beamten - nicht berücksichtigt wurden. Aber auch Deutschland will weitere Kürzungen, wenngleich moderater. Diplomaten berichteten, Merkel habe bei Vorgesprächen zu dem Sondertreffen auf Kürzungen in der Größenordnung von 30 Milliarden Euro beharrt.

    Van Rompuy schichtete bei den Ausgabenposten um: So sollen bei den Aufwendungen für Forschung sowie Energie- und Verkehrsprojekte rund 13 Milliarden Euro weniger ausgegeben werden. Dagegen sollen die Hilfen für ärmere Regionen um gut 10 Milliarden steigen, die Zahlungen für die Landwirtschaft um rund acht Milliarden Euro. Bei anderen Posten ergeben sich kleinere Veränderungen.

BRÜSSEL (dpa-AFX)

Bildquellen: jorisvo / Shutterstock.com, Patryk Kosmider / Shutterstock.com
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub
Zalando - Wie der Online-Händler seine Gewinn­margen kräftig steigern will!
Der Einkauf von Waren im Internet gehört zu den Megatrends des 21. Jahrhunderts. Laut einer Erhebung des Digitalverbands Bitkom shoppen 98% aller Internet-Nutzer inzwischen online, wobei mehr als drei Viertel mehrmals im Monat Produkte über das Internet ordern. Lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Anlegermagazins, warum Zalando zu den Profiteuren dieses Megatrends gehört und wie es seine Gewinnmargen weiter steigern will.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX geht über 11.200 Punkten ins Wochenende -- US-Börsen in Rekordlaune -- Coca-Cola kündigt Chefwechsel an -- Chinesische Investoren beenden Verhandlungen um Siltronic -- VW, AIXTRON, Zynga im Fokus

Volkswagen hat Beweismittel vernichtet. Atomkonzerne ziehen Teil ihrer Klagen zurück. Orange spricht offenbar mit Vivendi über Kauf von Canal Plus. Coeure: EZB-Beschlüsse enthalten eine Warnung. Evonik kauft Kieselsäure-Geschäft von JM Huber. Steuern: Was sich 2017 alles ändert. Carl Zeiss Meditec legt zu.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Welche Aktien besitzt Warren Buffett in seinem Portfolio?
Jetzt durchklicken
Das verdienen die wichtigsten Staats- und Regierungschefs
Jetzt durchklicken
In diesen Städten möchten die Deutschen leben
Jetzt durchklicken
Welche Ideen hält Google für die Zukunft bereit?
Jetzt durchklicken
In diesen Ländern wird der American Dream gelebt
Jetzt durchklicken
mehr Top Rankings

Umfrage

Glauben Sie, dass es in den kommenden sechs Monaten schwieriger wird, die eigenen Renditeerwartungen zu erzielen?