22.06.2013 07:00
Bewerten
 (0)

Fluthilfefonds: Finanzhilfen sollen noch im laufenden Jahr fließen

Hochwasserkatastrophe: Fluthilfefonds: Finanzhilfen sollen noch im laufenden Jahr fließen | Nachricht | finanzen.net
Hochwasserkatastrophe

Die Opfer der Hochwasserkatastrophe können noch im laufenden Jahr mit Finanzhilfen rechnen.

€uro am Sonntag

von Thomas Schmidtutz, Euro am Sonntag

„Nach menschlichem Ermessen stehen die Mittel bis spätestens Jahresende bereit“, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums gegenüber der Online-Ausgabe von Euro am Sonntag (www.finanzen.net). Man könne in vielen Bereichen wohl auf die Regelungen des Fluthilfefonds 2002 zurückgreifen, insofern stehe einer Auszahlung 2013 „aus heutiger Sicht“ nichts entgegen.

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf Einzelheiten eines gemeinsamen Fluthilfefonds geeinigt. Nach den Planungen soll der Fonds „Aufbauhilfe“ bis zu acht Milliarden Euro umfassen. Der Bund will die Reparaturkosten für Autobahnen, Bundes- oder Wasserstraßen von 1,5 Milliarden Euro alleine tragen. Alle anderen Kosten wollen sich Bund und Länder zur Hälfte teilen. Der Fluthilfefonds soll Privathaushalten, Unternehmen und Kommunen zugutekommen und bei Schäden helfen, die nicht über Versicherungspolicen abgedeckt sind.

Der Bundestag will nach einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel am kommenden Dienstag (25.6.2013) über den Hilfsfonds beraten. Am Mittwoch (26.6.2013) folgt der Bundesrat. Noch in der nächsten Woche werde man mit der Formulierung der entsprechenden Verwaltungsverordnung sowie der Durchführungsbestimmung beginnen, sagte der Ministeriumssprecher gegenüber Euro am Sonntag online.

Die beteiligten Bundesministerien unter Federführung des Bundesfinanzministeriums müssen sich dabei beeilen. Am 2. und 3. September kommt der Bundestag zu Sondersitzungen zusammen. Bis dahin sollen die Eckpunkte offenbar stehen.

Bildquellen: Verbund, E.ON AG
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub
Zalando - Wie der Online-Händler seine Gewinn­margen kräftig steigern will!
Der Einkauf von Waren im Internet gehört zu den Megatrends des 21. Jahrhunderts. Laut einer Erhebung des Digitalverbands Bitkom shoppen 98% aller Internet-Nutzer inzwischen online, wobei mehr als drei Viertel mehrmals im Monat Produkte über das Internet ordern. Lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Anlegermagazins, warum Zalando zu den Profiteuren dieses Megatrends gehört und wie es seine Gewinnmargen weiter steigern will.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX geht über 11.200 Punkten ins Wochenende -- US-Börsen in Rekordlaune -- Coca-Cola kündigt Chefwechsel an -- Chinesische Investoren beenden Verhandlungen um Siltronic -- VW, AIXTRON, Zynga im Fokus

Volkswagen hat Beweismittel vernichtet. Atomkonzerne ziehen Teil ihrer Klagen zurück. Orange spricht offenbar mit Vivendi über Kauf von Canal Plus. Coeure: EZB-Beschlüsse enthalten eine Warnung. Evonik kauft Kieselsäure-Geschäft von JM Huber. Steuern: Was sich 2017 alles ändert. Carl Zeiss Meditec legt zu.

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Welche Aktien besitzt Warren Buffett in seinem Portfolio?
Jetzt durchklicken
Das verdienen die wichtigsten Staats- und Regierungschefs
Jetzt durchklicken
In diesen Städten möchten die Deutschen leben
Jetzt durchklicken
Welche Ideen hält Google für die Zukunft bereit?
Jetzt durchklicken
In diesen Ländern wird der American Dream gelebt
Jetzt durchklicken
mehr Top Rankings

Umfrage

Glauben Sie, dass es in den kommenden sechs Monaten schwieriger wird, die eigenen Renditeerwartungen zu erzielen?