22.06.2013 07:00
Bewerten
 (0)

Fluthilfefonds: Finanzhilfen sollen noch im laufenden Jahr fließen

Hochwasserkatastrophe
Die Opfer der Hochwasserkatastrophe können noch im laufenden Jahr mit Finanzhilfen rechnen.
€uro am Sonntag

von Thomas Schmidtutz, Euro am Sonntag

„Nach menschlichem Ermessen stehen die Mittel bis spätestens Jahresende bereit“, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums gegenüber der Online-Ausgabe von Euro am Sonntag (www.finanzen.net). Man könne in vielen Bereichen wohl auf die Regelungen des Fluthilfefonds 2002 zurückgreifen, insofern stehe einer Auszahlung 2013 „aus heutiger Sicht“ nichts entgegen.

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf Einzelheiten eines gemeinsamen Fluthilfefonds geeinigt. Nach den Planungen soll der Fonds „Aufbauhilfe“ bis zu acht Milliarden Euro umfassen. Der Bund will die Reparaturkosten für Autobahnen, Bundes- oder Wasserstraßen von 1,5 Milliarden Euro alleine tragen. Alle anderen Kosten wollen sich Bund und Länder zur Hälfte teilen. Der Fluthilfefonds soll Privathaushalten, Unternehmen und Kommunen zugutekommen und bei Schäden helfen, die nicht über Versicherungspolicen abgedeckt sind.

Der Bundestag will nach einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel am kommenden Dienstag (25.6.2013) über den Hilfsfonds beraten. Am Mittwoch (26.6.2013) folgt der Bundesrat. Noch in der nächsten Woche werde man mit der Formulierung der entsprechenden Verwaltungsverordnung sowie der Durchführungsbestimmung beginnen, sagte der Ministeriumssprecher gegenüber Euro am Sonntag online.

Die beteiligten Bundesministerien unter Federführung des Bundesfinanzministeriums müssen sich dabei beeilen. Am 2. und 3. September kommt der Bundestag zu Sondersitzungen zusammen. Bis dahin sollen die Eckpunkte offenbar stehen.

Bildquellen: E.ON AG
Artikel empfehlen?
Für den Live-Chat können Sie sich mit Ihrem finanzen.net-, Facebook- oder Twitter Account anmelden. Um immer die neusten Beiträge zu sehen, stellen Sie bitte "Neuesten" ein.

Private Krankenversicherung Tarifvergleich

Anzeige

Heute im Fokus

DAX schließt unter 9.000 Punkten -- 25 Banken sollen Stresstest nicht bestanden haben -- US-Börsen leicht im Plus -- Ford, BASF, Amazon, Microsoft im Fokus

Apple will Beats-Musik-App in iTunes aufgehen lassen. Deutsche Bank leidet unter Rückstellungen. S&P hebt Bonitätsnote von Zypern an. Ryanair-Chef unterschreibt für fünf weitere Jahre. FMC besorgt sich 900 Millionen US-Dollar am Bondmarkt. Chiquita lässt Fyffes-Fusion platzen. Cameron: Werden Milliarden-Rechnung aus Brüssel nicht bezahlen.
Diese Aktien sind auf den Kauflisten der Experten

So platzieren sich die Deutschen

Die öffentliche Verschwendung

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Facebook & Co: Welche Börsengänge waren ein Desaster?

Welches Unternehmen erzielte bislang das größte Emissions- volumen?

Welche Darsteller verdienen am meisten?

Diese Models verdienten 2014 am meisten

In welchen Ländern kostet der Big Mac wie viel?

mehr Top Rankings

Umfrage

Verkehrsminister Dobrindt erwägt scheinbar, die Pkw-Maut vorerst nur auf Autobahnen einzuführen. Was halten Sie von diesem Rückzieher?