Homburger warnt vor europäischem Finanzausgleich - Presse

   HAMBURG (Dow Jones)--FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger hat die Bundesregierung vor falschen Weichenstellungen bei der Bekämpfung der Schuldenkrise in der Eurozone gewarnt. "Wir wollen keine Transferunion. Mit uns wird es keinen Länderfinanzausgleich auf europäischer Ebene geben", sagte Homburger laut Agentur ddp dem "Hamburger Abendblatt" (Freitagausgabe). Die FDP-Fraktion sei "ganz ausdrücklich dagegen, dass es zu einer Ausweitung der bisherigen Vereinbarungen zur Zweckgesellschaft kommt".

   Im Mai hatten die europäischen Regierungschefs als Reaktion auf die Schuldenkrise in Griechenland und anderen Euro-Staaten beschlossen, eine Zweckgesellschaft zu gründen. Der kurzfristig ins Leben gerufene 440 Mrd EUR umfassende Schirm entfaltet seine Wirkung bis zum 30. Juni 2013. So lange können in Not geratene Staaten Geld bei der Zweckgesellschaft beantragen. Die Bundestagsfraktion der Liberalen befürchtet nun, dass die Euro-Staaten die Schaffung eines ständigen Rettungsfonds beschließen könnten.

   Als entscheidende Maßnahme gegen eine Währungskrise nannte Homburger eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik aller Mitgliedstaaten. Der Schlüssel zur Stabilisierung des Euro seien gesunde Staatsfinanzen, sagte die Fraktionschefin. "Kein Spekulant der Welt hätte dem Euro etwas anhaben können, wenn die Haushalte der Euro-Länder in Ordnung gewesen wären."

   Nach Einschätzung des Chefvolkswirts der Deutschen Bank, Thomas Mayer, könnte die Euro-Krise im September wieder aufflammen. "Wir müssen uns in Europa auf einen heißen Herbst einstellen", sagte Mayer im Interview mit dem "Handelsblatt" (HB - Freitagausgabe). Die drei Defizit-Staaten Spanien, Portugal und Irland hätten ihre Haushaltsprobleme bislang überhaupt nicht im Griff. "Die Gefahr ist groß, dass eines dieser drei Länder dem Euro-Rettungsfonds in den Schoß fällt - vielleicht sogar schon dieses Jahr", sagte Mayer.

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   September 03, 2010 00:33 ET (04:33 GMT)

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