IW: Reformeifer in Deutschland hat deutlich nachgelassen

   BERLIN (Dow Jones)--Österreich und die Schweiz haben auf die Finanz- und Wirtschaftskrise in den vergangenen zwölf Monaten laut einer Umfrage von Ökonomen mit weiteren wirtschaftspolitischen Reformen reagiert. "Dagegen hat in Deutschland der Reformeifer deutlich nachgelassen", konstatierte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) unter Verweis auf das am Montag veröffentlichte "D-A-CH-Reformbarometer", das beurteilt, wie Vorhaben in den Bereichen Arbeitsmarkt-, Sozial- sowie Steuer- und Finanzpolitik die Rahmenbedingungen in den drei Ländern verändert haben.

   Das Reformbarometer, das vom IW zusammen mit der Wirtschaftskammer Österreich und der von Schweizer Großunternehmen gegründeten Denkfabrik Avenir Suisse erhoben wird, stieg laut den Angaben beim diesjährigen "Reformchampion" Österreich im Betrachtungszeitraum von Oktober 2009 bis September 2010 um 5,3 Punkte auf 113,1 Punkte. Ausschlaggebend für diesen Sprung sei die Einführung des Bundesfinanzrahmengesetzes gewesen, das in den Haushalt eine Art Schuldenbremse einziehe. Die Einführung eines kriteriengeleiteten Zuwanderungssystems (Rot-Weiß-Rot-Card) habe den Reformindikator ebenfalls beflügelt.

   Die Schweiz legte laut IW um 4,2 Punkte zu und erreichte mit 114,4 Punkten den höchsten Wert unter den drei Ländern. Den größten Schwung im Reformbarometer habe eine vom Bundesrat in Aussicht gestellte Haushaltsverbesserung um zwei Mrd CHF pro Jahr bewirkt, aber auch Initiativen zur Vereinfachung des Steuerrechts seien positiv in die Wertung eingegangen.

   "Vorjahresspitzenreiter Deutschland belegt in puncto Reformdynamik und -niveau diesmal den letzten Platz", erklärte das IW. Der Reformindikator sank demnach um 2,9 Punkte auf einen Gesamtwert von 108,1. "Als größter Hemmschuh erwiesen sich die Änderungen im Gesundheitswesen, bei denen unter anderem die anstehende Beitragserhöhung bei den gesetzlichen Krankenkassen negativ bewertet wurde", hob das arbeitgebernahe Institut hervor.

   December 06, 2010 05:34 ET (10:34 GMT)

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