Juncker drängt auf direkte Bankenrettung durch ESM

   Von Frances Robinson

   BRÜSSEL--Der europäische Rettungsfonds ESM muss nach den Worten des scheidenden Eurogruppenchefs Jean-Claude Juncker in der Lage sein, Banken direkt zu rekapitalisieren. "Beim ESM laufen die Dinge in die richtige Richtung. Jetzt müssen wir sicherstellen, dass der ESM alle Aufgaben erfüllen kann, die wir angedacht haben. Das schließt auch die direkte Rekapitalisierung von Banken ein", sagte Juncker vor Abgeordneten des EU-Parlaments. Der Eurogruppenchef zeigte sich vor den Parlamentariern aber zugleich besorgt, dass das Projekt der Bankenrettung durch den Rettungsschirm noch nicht in trockenen Tüchern ist. "Es ist wahr, hier bleibt ein großes Fragezeichen."

   Es liegt, so Juncker, an den Staats- und Regierungschefs zu entscheiden, ob der ESM nur Banken helfen wird, die in Zukunft in Schwierigkeiten geraten oder ob auch Geldhäuser unterstützt werden, die bereits in die Bredouille geraten sind. "Ich habe hier die persönliche Ansicht, dass es auch eine Art rückwärtige Betrachtung geben muss, sonst würde das Ganze viel von seinem Sinn verlieren."

   Bei dieser sensiblen Frage verwies Juncker darauf, dass alle Beschlüsse zum ESM im Konsens gefällt werden müssen. Der Luxemburger hofft aber, dass ein Ergebnis noch in den ersten drei Monaten des neuen Jahres erzielt werden kann. Vor allem Spanien setzt darauf, die jetzt eingesetzten Milliarden zur Sanierung der maroden Banken des Landes später auf den ESM umwidmen zu können. Dadurch würde der Schuldenstand des Landes deutlich kleiner, was die Refinanzierung an den Finanzmärkten leichter machen würde.

   Der ESM wurde im vergangenen Jahr aufgesetzt und löst als dauerhafte Brandmauer den temporären Rettungsschrim EFSF ab. Er hat ein Volumen von 700 Milliarden Euro.

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   January 10, 2013 06:47 ET (11:47 GMT)

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