15.07.2012 12:25
Bewerten
(2)

Kauder: Wohl keine Kanzlermehrheit bei Spanien-Votum - WamS

DRUCKEN

   BERLIN (AFP)--Bei der Abstimmung über die Finanzhilfen für spanische Banken am Donnerstag im Bundestag rechnet die Koalition mit Abweichlern in den eigenen Reihen. Er gehe nicht davon aus, dass die schwarz-gelbe Koalition eine Kanzlermehrheit - also die Mehrheit der Mitglieder des Parlaments von 311 Stimmen - zustande bringt, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) der "Welt am Sonntag". Dies sei auch nicht nötig: "Es geht nicht um die Wahl des Kanzlers." Er erwarte aber, dass Schwarz-gelb eine eigene Mehrheit unter den anwesenden Abgeordneten bekommt.

   Die SPD versuchte mit Blick auf das Spanien-Votum, die Latte für die Koalition hochzuhängen. "Alles andere als die Kanzlermehrheit ist eine Niederlage und ein Zeichen für die Erosion der Macht der Kanzlerin", erklärte ihr Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Die Kanzlerin müsse "in allen zentralen Fragen immer die Kanzlermehrheit hinter sich haben". Wenn Kauder die Kanzlermehrheit als Ziel aufgebe, "ist das eine Kapitulationserklärung".

   Der Begriff Kanzlermehrheit beschreibt die Mehrheit der Mitglieder des Bundestags. Derzeit gehören 620 Abgeordnete dem Parlament an, die Kanzlermehrheit liegt damit bei 311 Stimmen. Diese Stimmzahl wird beispielsweise bei der Wahl des Bundeskanzlers benötigt, ansonsten gilt sie eher als symbolische Marke.

   Für normale Gesetzesbeschlüsse - wie etwa die Hilfen für spanische Banken - reicht eine einfache Mehrheit, also die Mehrheit der Stimmen der Abgeordneten, die bei einer Abstimmung mit Ja oder Nein stimmen. Stimmenthaltungen werden dabei nicht berücksichtigt. Derzeit stellen die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP 330 Abgeordnete und liegen damit 19 Stimmen über der Kanzlermehrheit.

DJG/raz (END) Dow Jones Newswires

   July 15, 2012 05:55 ET (09:55 GMT)- - 05 55 AM EDT 07-15-12

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Payment-Trend: Der Vormarsch von digitalen Zahlungsabwicklern

Im neuen Anlegermagazin lesen Sie, warum vor allem asiatische Unternehmen beim Mobile-Payment eine wichtige Rolle spielen und welche Aktien vom mobilen Bezahlen profitieren könnten.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX um Nulllinie -- Bitcoin erstmals über 8.000 Dollar -- ProSiebenSat.1-Chef geht vorzeitig -- Alibaba kauft sich bei Chinas größtem SB-Warenhausbetreiber ein -- Air Berlin, Covestro im Fokus

SLM Solutions-Aktie auf neuem Rekordhoch. Nordex-Aktie tiefrot: Angst vor weiterem Geschäftsabschwung belastet. VW will Ausschüttungsquote erhöhen. Roche-Aktie zündet Kursfeuerwerk. Nach Rauswurf von Apple: Diese Aktien hat George Soros aktuell im Portfolio.

Top-Rankings

Diese Aktien hat George Soros im Depot
Welche ist die größte Aktienposition?
KW 46: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
Neuer Platz Eins
Diese Aktien hat Warren Buffett im Depot

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Das sind die bestbezahlten Schauspieler 2017
Wer verdiente am meisten?
Die wertvollsten Unternehmen nach Marktkapitalisierung 2017
Welches Unternehmen macht das Rennen?
Erster Job
Wo Absolventen am meisten Geld verdienen
Das sind die größten Privatbanken weltweit
Welche Bank macht 2017 das Rennen?
Die besten Städte für Londoner Banker
Welche Stadt bietet die meisten Vorteile?
mehr Top Rankings

Umfrage

Glauben Sie, dass eine Jamaika-Koalition zustande kommt?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Deutsche Bank AG514000
GAZPROM903276
EVOTEC AG566480
Daimler AG710000
BYD Co. Ltd.A0M4W9
ProSiebenSat.1 Media SEPSM777
CommerzbankCBK100
GeelyA0CACX
Apple Inc.865985
E.ON SEENAG99
Siemens AG723610
AIXTRON SEA0WMPJ
Allianz840400
BP plc (British Petrol)850517