23.05.2012 17:05
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Lieberknecht: kein neues Energieministerium nötig

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    BERLIN/ERFURT (dpa-AFX) - Nach Ansicht von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) braucht Deutschland kein eigenes Energieministerium. "Wir brauchen keine zusätzlichen Strukturen", sagte Lieberknecht am Mittwoch nach dem Energiegipfel in Berlin der Nachrichtenagentur dpa. Eine derartige Umstrukturierung würde zu viele Kräfte organisatorisch binden. Außerdem würden die ressortspezifischen Anliegen bereits im Kanzleramt zusammenfließen. EU-Kommissar Günther Oettinger hatte ein eigenständiges Energieressort in Berlin angeregt.

 

    Nach dem energiepolitischen Gespräch der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich Lieberknecht zufrieden. "Es kann nicht Ziel einer solchen Runde sein, fachlich im Detail konkrete Ergebnisse zu erzielen, welchen Ausbau bringen wir jetzt wie in welchem Bundesland voran", sagte sie zu Kritik an dem Ausgang des Gipfeltreffens.

 

    Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) erklärte, der Energiegipfel im Kanzleramt habe gezeigt, dass die Mängelliste bei der Umsetzung der Energiewende immer länger werde. Die entscheidende Frage sei, wie das Kompetenzchaos in der Bundesregierung beseitigt und die Aktivitäten von Bund, Ländern und Energieversorgern besser koordiniert werden könnten./geh/DP/zb

 

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