10.12.2012 17:32
Bewerten
(41)

Berlusconi sorgt mit erneuter Kandidatur für Wirbel

Regierung in der Krise: Berlusconi sorgt mit erneuter Kandidatur für Wirbel | Nachricht | finanzen.net
Regierung in der Krise
Während Italiens Ministerpräsident Mario Monti noch an Weihnachten zurücktreten will, bringt sich Altregierungschef Silvio Berlusconi bereits in Stellung. Bei den Neuwahlen im Frühjahr will er wieder als Ministerpräsident kandidieren.
Italien steckt in einer tiefen Regierungskrise: Ministerpräsident Mario Monti will nach einem Vertrauensverlust seiner Regierung vorzeitig abtreten. Das teilte das Präsidialamt in Rom nach einem Krisentreffen von Staatschef Giorgio Napolitano mit Monti am Samstagabend mit. Bei einem vollzogenen Rücktritt noch vor Weihnachten dürfte die für März oder April anstehende Parlamentswahl auf die zweite Februarhälfte vorgezogen werden. Offen ist, ob Monti für das Amt des Regierungschefs kandidieren will.

Die Mitte-Rechts-Partei PdL des dreifachen früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi hatte Monti die Unterstützung entzogen. Berlusconi hatte am Samstag bestätigt, dass er erneut Regierungschef werden will. "Ich gehe ins Rennen, um zu gewinnen", sagte er. In Umfragen stehen die Siegchancen derzeit aber schlecht. Zudem muss sich der 76-Jährige derzeit in einem Prozess wegen Sex mit minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch verantworten.

RÜCKTRITT NACH DER VERABSCHIEDUNG EINES STABILITÄTS- UND HAUSHALTSGESETZES

Der parteilose Reformer Monti, seit November 2011 im Amt, machte seine Entscheidung nach einer Konsultation mit Napolitano bekannt. Er will seinen Rücktritt nach der Verabschiedung eines Stabilitäts- und Haushaltsgesetzes vollziehen, wie mitgeteilt wurde. Die PdL wollte diesem Gesetz doch noch zustimmen, hatte Parteichef Angelino Alfano am Freitag erklärt. Das wichtige letzte Gesetz der Regierung Monti könnte beschleunigt innerhalb einer Woche verabschiedet werden. Napolitano sagte am Sonntag, er wolle erst in acht Tagen seine Bewertung der Regierungskrise abgeben.

Aus Berlusconis PdL (Volk der Freiheit) wurde der Schritt Montis begrüßt. "Endlich, Rücktritt", so Massimo Corsaro, Vizefraktionschef der PdL im Parlament. In einem Jahr der "technischen Regierung" habe sich in Italien vom Bruttoinlandsprodukt bis zur Arbeitslosenquote alles zum Schlechteren gewandelt, kritisierte er.

LINKE WIRFT BERLUSCONI VERANTWORTUNGSLOSES VERHALTEN VOR

Die Linke warf Berlusconi verantwortungsloses Verhalten vor, er stürze das Land in eine tiefe Krise. "Er will Italien zerstören", sagte der frühere Chef der Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei), Walter Veltroni, dem Mailänder "Corriere della Sera".

In Italien hatten sich vor diesem dramatischen Schritt Montis Wahlen zum Parlament am 10. März abgezeichnet. "Je eher, desto besser, die Finanzmärkte wollen Stabilität, und die kann nur die Wahl bringen", sagte Gianfranco Rotondi, ehemaliger Minister Berlusconis.

ASMUSSEN ENTTÄUSCHT ÜBER RÜCKZUG VON MONTI

Monti hat seine Entscheidung damit begründet, dass Berlusconis Parteichef Alfano seiner Regierung der Technokraten praktisch das Misstrauen ausgesprochen habe. Napolitano nahm diesen Schritt Montis mit Verständnis und Bedauern zur Kenntnis. Der Staatschef hatte Monti vor 13 Monaten nach dem Rücktritt Berlusconis eingesetzt, um das Land mit einer harten Sparpolitik aus der tiefen Schuldenkrise zu führen.

Das Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, zeigte sich enttäuscht über den Rückzug von Monti. Dessen Regierung habe in kurzer Zeit das Vertrauen der Anleger zurückgewonnen und die Haushaltskonsolidierung vorangebracht, sagte er der "Bild"-Zeitung (Montag). "Wer immer Italien, ein Gründungsland der EU, nach den Wahlen regiert, wird diesen Kurs mit derselben Ernsthaftigkeit fortsetzen müssen."

ALFANO: 'WIR BETRACHTEN DAS EXPERIMENT DIESER REGIERUNG ALS BEENDET'

Die PdL hatte Monti in beiden Kammern des Parlaments in der vergangenen Woche die Unterstützung entzogen. "Wir betrachten das Experiment dieser Regierung als beendet", sagte Alfano am Freitag.

"Ich war zutiefst empört", sagte Monti dem "Corriere della Sera". Die Berlusconi-Partei hätte seiner Meinung nach den Mut aufbringen sollen, einen direkten Misstrauensantrag gegen seine Regierung zu stellen. Napolitano hatte daraufhin Konsultationen begonnen, um die geplanten Wahlen nach Ende der Legislatur geordnet vorzubereiten.

'DEMOKRATISCHE PARTEI' FÜHRT IN UMFRAGEN

Berlusconis zerstrittene Partei liegt in Umfragen seit langem nur noch an dritter Stelle. Am stärksten ist danach mit Abstand die Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei) von Pier Luigi Bersani vor der populistischen Internet-Bewegung "Fünf Sterne" des Komikers Beppe Grillo. Große Teile der PdL waren gegen Berlusconis Kanidatur. Dass er erneut kandidieren will, hatte der 76-jährige Berlusconi am Samstag in Cargnago in der Lombardei bestätigt. "Ich mache das noch einmal aus Verantwortungsbewusstsein heraus", sagte Berlusconi.

/ka/DP/he - ROM (dpa-AFX)

Bildquellen: emipress / Shutterstock.com, MIMMO FERRARO / Shutterstock.com
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Jungheinrich - Professioneller Hochstapler!

Intralogistik-Lösungen sind gefragt wie nie. Denn mit moderner Logistik-Infrastruktur lassen sich nicht nur erhebliche Kostensenkungen und Effizienzsteigerungen realisieren, sondern sie bildet die perfekte Ergänzung für "Industrie 4.0". Warum Jungheinrich eine der interessantesten Storys in diesem Segment bietet lesen Sie im aktuellen Anlagermagazin des Börse Stuttgart Anlegerclubs.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX eröffnet höher -- Asiens Börsen in der Gewinnzone -- Aixtron verkauft Anlagengeschäft für Speicherchips -- Aixtron, VW, Ford im Fokus

Ex-Volkswagen-Manager bleibt weiter in US-Haft. Sparkurs beim Autobauer Ford. Starker Jahresauftakt der Dax-Konzerne. Diverse Börsen in Europa geschlossen.

Top-Rankings

KW 21: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
KW 20: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
Berufe die auch eine Rezession überstehen
Welche bieten am meisten Sicherheit?

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Diese Aktien hat Warren Buffett aktuell im Depot
Die Top-Positionen von Warren Buffett (März 2017)
Bestbezahlte Praktikantenstellen
Welches Unternehmen bietet am meisten?
Metropolen der Superreichen
In diesen Städten leben die meisten Milliardäre
Das verdienen die Chefs der Notenbanken
Wie hoch sind ihre Gehälter?
Aktion Frühjahrsputz: Die unsinnigsten Subventionen der Bundesregierung
So werden Steuergelder verschwendet
mehr Top Rankings

Umfrage

Der Bitcoin bleibt auf Rekordkurs und stieg erstmals über 2.000 US-Dollar. Haben Sie auch schon mal Geschäfte mit der Digitalwährung gemacht?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Daimler AG710000
Deutsche Bank AG514000
CommerzbankCBK100
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Apple Inc.865985
Deutsche Telekom AG555750
E.ON SEENAG99
BASFBASF11
MediGene AGA1X3W0
BMW AG519000
Allianz840400
MorphoSys AG663200
EVOTEC AG566480
Infineon AG623100
Amazon.com Inc.906866