10.12.2012 17:32
Bewerten
(41)

Berlusconi sorgt mit erneuter Kandidatur für Wirbel

Regierung in der Krise: Berlusconi sorgt mit erneuter Kandidatur für Wirbel | Nachricht | finanzen.net
Regierung in der Krise
Während Italiens Ministerpräsident Mario Monti noch an Weihnachten zurücktreten will, bringt sich Altregierungschef Silvio Berlusconi bereits in Stellung. Bei den Neuwahlen im Frühjahr will er wieder als Ministerpräsident kandidieren.
Italien steckt in einer tiefen Regierungskrise: Ministerpräsident Mario Monti will nach einem Vertrauensverlust seiner Regierung vorzeitig abtreten. Das teilte das Präsidialamt in Rom nach einem Krisentreffen von Staatschef Giorgio Napolitano mit Monti am Samstagabend mit. Bei einem vollzogenen Rücktritt noch vor Weihnachten dürfte die für März oder April anstehende Parlamentswahl auf die zweite Februarhälfte vorgezogen werden. Offen ist, ob Monti für das Amt des Regierungschefs kandidieren will.

Die Mitte-Rechts-Partei PdL des dreifachen früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi hatte Monti die Unterstützung entzogen. Berlusconi hatte am Samstag bestätigt, dass er erneut Regierungschef werden will. "Ich gehe ins Rennen, um zu gewinnen", sagte er. In Umfragen stehen die Siegchancen derzeit aber schlecht. Zudem muss sich der 76-Jährige derzeit in einem Prozess wegen Sex mit minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch verantworten.

RÜCKTRITT NACH DER VERABSCHIEDUNG EINES STABILITÄTS- UND HAUSHALTSGESETZES

Der parteilose Reformer Monti, seit November 2011 im Amt, machte seine Entscheidung nach einer Konsultation mit Napolitano bekannt. Er will seinen Rücktritt nach der Verabschiedung eines Stabilitäts- und Haushaltsgesetzes vollziehen, wie mitgeteilt wurde. Die PdL wollte diesem Gesetz doch noch zustimmen, hatte Parteichef Angelino Alfano am Freitag erklärt. Das wichtige letzte Gesetz der Regierung Monti könnte beschleunigt innerhalb einer Woche verabschiedet werden. Napolitano sagte am Sonntag, er wolle erst in acht Tagen seine Bewertung der Regierungskrise abgeben.

Aus Berlusconis PdL (Volk der Freiheit) wurde der Schritt Montis begrüßt. "Endlich, Rücktritt", so Massimo Corsaro, Vizefraktionschef der PdL im Parlament. In einem Jahr der "technischen Regierung" habe sich in Italien vom Bruttoinlandsprodukt bis zur Arbeitslosenquote alles zum Schlechteren gewandelt, kritisierte er.

LINKE WIRFT BERLUSCONI VERANTWORTUNGSLOSES VERHALTEN VOR

Die Linke warf Berlusconi verantwortungsloses Verhalten vor, er stürze das Land in eine tiefe Krise. "Er will Italien zerstören", sagte der frühere Chef der Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei), Walter Veltroni, dem Mailänder "Corriere della Sera".

In Italien hatten sich vor diesem dramatischen Schritt Montis Wahlen zum Parlament am 10. März abgezeichnet. "Je eher, desto besser, die Finanzmärkte wollen Stabilität, und die kann nur die Wahl bringen", sagte Gianfranco Rotondi, ehemaliger Minister Berlusconis.

ASMUSSEN ENTTÄUSCHT ÜBER RÜCKZUG VON MONTI

Monti hat seine Entscheidung damit begründet, dass Berlusconis Parteichef Alfano seiner Regierung der Technokraten praktisch das Misstrauen ausgesprochen habe. Napolitano nahm diesen Schritt Montis mit Verständnis und Bedauern zur Kenntnis. Der Staatschef hatte Monti vor 13 Monaten nach dem Rücktritt Berlusconis eingesetzt, um das Land mit einer harten Sparpolitik aus der tiefen Schuldenkrise zu führen.

Das Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, zeigte sich enttäuscht über den Rückzug von Monti. Dessen Regierung habe in kurzer Zeit das Vertrauen der Anleger zurückgewonnen und die Haushaltskonsolidierung vorangebracht, sagte er der "Bild"-Zeitung (Montag). "Wer immer Italien, ein Gründungsland der EU, nach den Wahlen regiert, wird diesen Kurs mit derselben Ernsthaftigkeit fortsetzen müssen."

ALFANO: 'WIR BETRACHTEN DAS EXPERIMENT DIESER REGIERUNG ALS BEENDET'

Die PdL hatte Monti in beiden Kammern des Parlaments in der vergangenen Woche die Unterstützung entzogen. "Wir betrachten das Experiment dieser Regierung als beendet", sagte Alfano am Freitag.

"Ich war zutiefst empört", sagte Monti dem "Corriere della Sera". Die Berlusconi-Partei hätte seiner Meinung nach den Mut aufbringen sollen, einen direkten Misstrauensantrag gegen seine Regierung zu stellen. Napolitano hatte daraufhin Konsultationen begonnen, um die geplanten Wahlen nach Ende der Legislatur geordnet vorzubereiten.

'DEMOKRATISCHE PARTEI' FÜHRT IN UMFRAGEN

Berlusconis zerstrittene Partei liegt in Umfragen seit langem nur noch an dritter Stelle. Am stärksten ist danach mit Abstand die Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei) von Pier Luigi Bersani vor der populistischen Internet-Bewegung "Fünf Sterne" des Komikers Beppe Grillo. Große Teile der PdL waren gegen Berlusconis Kanidatur. Dass er erneut kandidieren will, hatte der 76-jährige Berlusconi am Samstag in Cargnago in der Lombardei bestätigt. "Ich mache das noch einmal aus Verantwortungsbewusstsein heraus", sagte Berlusconi.

/ka/DP/he - ROM (dpa-AFX)

Bildquellen: emipress / Shutterstock.com, MIMMO FERRARO / Shutterstock.com
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die Top 5 der Medizin- und Pharmakonzerne mit großen Wachstumschancen!

Aktien aus dem Medizin- und Pharmabereich gehören neben den hochtechnologischen Konzernen wohl zu den schwierigsten Wertpapieren, die man an der Börse spielen kann. Die meisten Unternehmen, die auf diesem Feld unterwegs sind, bleiben über Jahre hin unprofitabel. Wir stellen im aktuellen Anlegermagazin fünf Aktien vor, bei denen große Wachstumschancen lauern könnten.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX mit Verlusten -- adidas verdoppelt Gewinnprognose - Aktie schießt hoch -- Linde bestätigt Jahresziel -- Amazon-Gewinn bricht ein -- Intel, Credit Suisse, BNP Paribas im Fokus

US-Wirtschaft wächst im 2. Quartal in etwa wie erwartet. ExxonMobil kann Gewinn fast verdoppeln. Inflation in Japan stabilisiert sich auf niedrigem Niveau weiter. Siltronic steigert Gewinn deutlich - Erhöhte Prognose bekräftigt. Santander verdient wie erwartet deutlich mehr. Nemetschek bleibt beim Ergebnisausblick vorsichtig.

Top-Rankings

KW 29: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
Der CEO von Allianz, BMW oder doch Daimler?
Diese Manager lieben die Deutschen
KW 29: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

E-Autos: Kein Zwang zum Tesla-Kauf
Diese Tesla-Konkurrenten sind auf dem Vormarsch und billiger als der Model 3
So schnitten die DAX-Werte im ersten Halbjahr 2017 ab
Tops und Flops
BlackRock Beteiligungen
In diese Unternehmen investiert der Fondsgigant
Die reichsten Länder der EU
Das sind die reichsten Länder der EU
Jobs mit Zukunft und hohem Gehalt
Hier wird man auch künftig noch gut bezahlt
mehr Top Rankings

Umfrage

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, wen würden Sie wählen?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln

Willkommen bei finanzen.net Brokerage

Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus finanzen.net!

Weitere Informationen finden Sie hier.

Jetzt informieren


Sie haben bereits ein Depot? Dann verknüpfen Sie es jetzt mit Ihrem finanzen.net-Account!

Jetzt mit finanzen.net-Account verknüpfen

Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Daimler AG710000
adidas AGA1EWWW
Amazon906866
Deutsche Bank AG514000
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
CommerzbankCBK100
Porsche Holding SE VzPAH003
BMW AG519000
BASFBASF11
Nordex AGA0D655
TeslaA1CX3T
Apple Inc.865985
Allianz840400
E.ON SEENAG99
Deutsche Telekom AG555750