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06.05.2013 13:40

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MASSIVE STRAFE?

Google: EU-Kommission sieht Patent-Missbrauch durch Motorola

Google zu myNews hinzufügen Was ist das?


Die Google-Tochter Motorola bekommt massiven Ärger mit der EU-Kommission wegen ihres Vorgehens im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche.

Die Brüsseler Wettbewerbshüter stellten einen Missbrauch von Patenten fest, die zum Grundstock von Standards gehören, wie sie am Montag mitteilten. Motorola droht nun eine Strafe von zehn Prozent des Jahresumsatzes.

    Motorola hatte im Ideenklau-Streit mit Apple auch Patente eingesetzt, die zum Kern des Mobilfunk-Standards GPRS gehören und in Deutschland ein Verkaufsverbot erstritten und zeitweise durchgesetzt. Die Kommission ist der Ansicht, dass es bei Standard-Patenten keine Verkaufsverbote geben darf. Für solche Schutzrechte gelten besondere Regeln: Sie müssen ohne Diskriminierung und zu fairen Konditionen gewährt werden, damit der Wettbewerb nicht behindert wird. Motorola hatte nach Beginn der EU-Untersuchungen im April 2012 den Einsatz von Standard-Patenten in Prozessen bereits zurückgefahren./so/DP/kja

BRÜSSEL (dpa-AFX)

Bildquellen: Motorola Mobility

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Kommentare zu diesem Artikel

Langdabei schrieb:
06.05.2013 14:45:24

es geht nicht um den Standard selber, sondern um z.B. Technologien, Chips, sonstige Dinge die Teil des Standards sind und eigenständig patentiert sind. Der Punkt ist: sind diese dann Teil eines Gesamtstandards dann müssen diese Teile zu fairen Preisen jedem käuflich zur Verfügung stehen.

mgutt schrieb:
06.05.2013 12:59:09

Wie kann es überhaupt ein Patent für einen Mobilfunk-Standard geben, den alle nutzen müssen. Es wird jedenfalls kaum ein Provider auf die Idee kommen sich mit einem Mobilfunkgerätehersteller zusammen tun und komplette Länder mit einem alternativen Übertragungsstandard und Geräten ausstatten.

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