29.06.2012 22:44
Bewerten
(0)

Nach Bundestag befasst sich der Bundesrat mit ESM und Fiskalpakt

    BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Bundestag ist am späten Freitagabend auch der Bundesrat zusammengekommen, um über den Euro-Rettungsschirm ESM und den europäischen Fiskalpakt abzustimmen. Es wird erwartet, dass die Länderkammer wie der Bundestag den beiden Gesetzen mit Zweidrittel-Mehrheit zustimmt.

 

    Der Bundestag hatte zuvor den dauerhaften Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin in Europa jeweils mit einer deutlichen Zweidrittel-Mehrheit verabschiedet. Bei 604 abgegebenen Stimmen votierten 493 Abgeordnete für den ESM, 106 stimmten dagegen, 5 enthielten sich. Dem Fiskalpakt hatte der Bundestag mit 491 Ja-Stimmen bei 111 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen zugestimmt. Mit einigen Ausnahmen stimmten sowohl die Koalitionsfraktionen von Union und FDP als auch SPD und Grüne für die Gesetze. Die Linke stimmte dagegen.

 

    Das letzte Wort hat jedoch wegen zahlreicher Klagen das Verfassungsgericht in Karlsruhe. Dort wollten Kläger schon unmittelbar nach der Abstimmung im Bundesrat ihre Bedenken einreichen. Der ESM kann daher auch nicht wie geplant zum 1. Juli den bisherigen Rettungsschirm EFSF ablösen. Es wird mit einer Überprüfung durch das Gericht von mehreren Wochen gerechnet./ir/rm/mfi/DP/ck

 

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

SAP - Digitalisierung ist eine Goldgrube!

Das Softwarehaus aus Walldorf dominiert den globalen Markt für Unternehmenssoftware. Selbst das innovative Silicon Valley kann den Deutschen nicht das Wasser reichen. Das hat mittlerweile auch die Wall Street erkannt. Der DAX-Titel befindet sich auf Rekordjagd. Immer mehr US-Investoren springen auf. Im neuen Anlegermagazin lesen Sie, wie die Digitalisierung die Aktie antreibt und warum SAP für Trader und Investoren interessant ist.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX schließt etwas fester -- Dow Jones am Ende im Plus -- AURELIUS will Dividende erhöhen -- SAP steigert Umsatz -- AIXTRON bestätigt Prognose -- Covestro mit Gewinnsprung -- Alcoa im Fokus

AT&T erfüllt Erwartungen nur teilweise - Jahresgewinnprognose bestätigt. Uber stellt Pläne für fliegende Taxis vor. Unibail-Rodamco erhöht Umsatz leicht. Amazon, Google und eBay steigen aus - Ist das das Ende der Apple Watch?. Tesla-Aktie: Analysten kürzen Kursziele - der Grund ist besorgniserregend. McDonald's verdient trotz sinkender Umsätze mehr. Caterpillar erhöht Umsatzprognose 2017.

Top-Rankings

KW 16: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
EU-Vergleich der Arbeitskosten 2016
So viel kostet eine Stunde Arbeit in Europa
KW 16: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Tops und Flops
So entwickelten sich die Rohstoffe im 1. Quartal 2017
Tops und Flops
So performten die DAX-Unternehmen im ersten Quartal 2017
Viel Geld bei wenig Stress
Diese relaxten Berufe werden gut bezahlt
Die zehn größten Kapitalvernichter
Hier wurde am meisten Anlegergeld verbrannt
Das machen Ex-Spitzensportler nach ihrer Karriere
mehr Top Rankings

Umfrage

Nach hundert Tagen im Amt istTrump der unbeliebteste US-Präsident der modernen Geschichte. Sind Sie mit Donald Trump zufrieden?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
AURELIUSA0JK2A
CommerzbankCBK100
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Allianz840400
Nordex AGA0D655
BASFBASF11
AIXTRON SEA0WMPJ
Deutsche Telekom AG555750
Apple Inc.865985
Siemens AG723610
SAP SE716460
BMW AG519000
Barrick Gold Corp.870450