Spanien verfehlt Defizitziel für 2012

Das gab Ministerpräsident Mariano Rajoy am Mittwoch im Madrider Parlament bekannt. Eine genaue Ziffer nannte der konservative Regierungschef nicht. Spanien hatte sich bei der EU dazu verpflichtet, sein Defizit auf 6,3 Prozent zu senken.

    Rajoy wies darauf hin, dass der spanische Staat durch Einsparungen und erhöhte Steuereinnahmen die Haushaltslücke um 20 Milliarden Euro verringert habe. Dass das Defizitziel dennoch verfehlt wurde, führte Rajoy darauf zurück, dass die Neuverschuldung im Vorjahr mit 8,9 Prozent deutlich höher als erwartet gewesen sei.

   Die spanische Regierung berücksichtigt bei der Berechnung des Defizits nicht die Hilfskredite zur Sanierung maroder Banken. Madrid begründet dies damit, dass es sich dabei um eine einmalige Sonderaktion gehandelt habe. Die Bankenhilfe bedeutet eine zusätzliche Neuverschuldung in Höhe von 1,0 Prozent des BIP./hk/DP/hbr

MADRID (dpa-AFX)