Im Patentstreit zwischen Osram und LG zieht der koreanische Konzern die Daumenschrauben an.
Jetzt droht in Südkorea sogar ein Verkaufsstopp von Fahrzeugen der deutschen Autobauer BMW und Audi.
/LG Electronics und LG Innotek haben am Dienstag beim zentralen Bezirksgericht von Seoul eine Einstweilige Verfügung gegen die Nutzung von LED-Lampen durch BMW und Audi beantragt. Die Autobauer nutzen in einigen ihrer Modelle Leuchtdioden von Osram als Scheinwerfer. LG vertritt den Standpunkt, dass die eingebauten Lampen sieben Patente verletzen. Falls sich LG durchsetzt, könnte das Gericht den Verkauf der betroffenen Automodelle in Südkorea verbieten.
Ausweitung des Patentstreits auf Autoindustrie
In einer öffentlichen Erklärung stellte LG fest, dass der Konzern nun auch die Autobauer in den Patentstreit einbezogen habe, weil Osrams Patentverletzungen die LED-Industrie beeinträchtigten. Ein Verkaufsverbot von BMW- und Audi-Modellen außerhalb von Korea sei jedoch nicht geplant.
Lesen Sie zu diesem Thema auch den Beitrag "Patentrechte: Osram fordert Exportstopp für LG Leuchtdioden" auf www.emfis.de
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