21.12.2012 20:55
Bewerten
 (0)

ROUNDUP: EU-Kommission warnt Samsung in Patentstreit mit Apple

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Samsung (Samsung Electronics) bekommt im Patentstreit mit Apple Gegenwind von der EU-Kommission. Die Brüsseler Wettbewerbshüter warnten den weltgrößten Handy-Hersteller vor Verkaufsverboten auf Basis von Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Patente für Technologien des schnellen Datenfunks UMTS machen einen großen Teil von Samsungs Ideenklau-Vorwürfen gegen Apple aus.

 

    In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heißt es, Verkaufsverbots-Anträge auf Grundlage von Standard-Patenten bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

 

    Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote für Apple-Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe dies zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei.

 

    Samsung betonte, man werde sich entschieden gegen die Vorwürfe verteidigen. Der Konzern sei zuversichtlich, dass die Kommission sein Vorgehen am Ende als rechtskonform einschätzen werde.

 

    Für Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Bei der Umsetzung dieser Grundsätze gibt es aber oft Streit.

 

    Die Verfahren in Europa sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Unternehmen. Der vergangenes Jahr verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte ihn losgetreten, weil er fand, dass Samsungs Smartphones das iPhone kopieren./eb/DP/jha

 

Nachrichten zu Apple Inc.

  • Relevant+
  • Alle+
  • vom Unternehmen
  • Peer Group
  • ?

Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für ein Unternehmen erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten von ausgesuchten Quellen, die sich im Speziellen mit diesem Unternehmen befassen

Alle: Alle Nachrichten, die dieses Unternehmen betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Unternehmen betreffen

vom Unternehmen: Nachrichten und Adhoc-Meldungen, die vom Unternehmen selbst veröffentlicht werden

Peer Group: Nachrichten von Unternehmen, die zur Peer Group gehören

Analysen zu Apple Inc.

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
  • ?
22.07.2015Apple overweightMorgan Stanley
22.07.2015Apple BuyCanaccord Adams
22.07.2015Apple OutperformFBR Capital
22.07.2015Apple Market PerformCowen and Company, LLC
13.07.2015Apple buySociété Générale Group S.A. (SG)
22.07.2015Apple overweightMorgan Stanley
22.07.2015Apple BuyCanaccord Adams
22.07.2015Apple OutperformFBR Capital
13.07.2015Apple buySociété Générale Group S.A. (SG)
28.05.2015Apple buyUBS AG
22.07.2015Apple Market PerformCowen and Company, LLC
28.04.2015Apple NeutralMizuho
24.04.2015Apple HoldDeutsche Bank AG
16.04.2015Apple HoldMaxim Group
28.01.2015Apple HoldDeutsche Bank AG
21.10.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
10.09.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
12.09.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
22.05.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
06.03.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Apple Inc. nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen
Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"
Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"
Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"

mehr Apple Inc. Analysen

Heute im Fokus

DAX schließt im Plus -- Deutsche Bank verdreifacht Gewinn -- US-BIP steigt -- Fresenius hebt Prognose an -- Siemens, Nokia, Facebook, Lufthansa im Fokus

Fiat hebt Jahresziele an. Tesla-Fahrer sollen Teslas Verkaufen - Spitzenverkäufer bekommt ein Auto umsonst. Engagement von belgischem Investor beflügelt Aktie von adidas. Procter & Gamble wartet weiter auf die Wende. T-Mobile US erhöht Prognose für Kundenwachstum. Finanzabteilung des griechischen Parlamentes: Katastrophales Halbjahr. War der Grexit-Plan von Varoufakis Hochverrat?
Das sind die10 innovativsten Länder der Welt

Die heißesten deutschen Überflieger

Diese Aktien sind auf den Verkauflisten der Experten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Acht überraschende Fakten über den Chef des Tech-Riesen

Deutschland liegt ganz weit vorne

Welche Aktien zählt George Soros zu seinem Portfolio?

Welche Aktien könnten bis 2018 hin steigen?

Bestnoten für diese Chefs

mehr Top Rankings

Umfrage

Daimler will noch in diesem Jahr einen selbstfahrenden Lastwagen auf einer deutschen Autobahn testen. Was halten Sie davon, dass ein Computer den Fahrer ersetzt?