21.12.2012 20:55
Bewerten
 (0)

ROUNDUP: EU-Kommission warnt Samsung in Patentstreit mit Apple

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Samsung (Samsung Electronics) bekommt im Patentstreit mit Apple Gegenwind von der EU-Kommission. Die Brüsseler Wettbewerbshüter warnten den weltgrößten Handy-Hersteller vor Verkaufsverboten auf Basis von Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Patente für Technologien des schnellen Datenfunks UMTS machen einen großen Teil von Samsungs Ideenklau-Vorwürfen gegen Apple aus.

 

    In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heißt es, Verkaufsverbots-Anträge auf Grundlage von Standard-Patenten bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

 

    Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote für Apple-Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe dies zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei.

 

    Samsung betonte, man werde sich entschieden gegen die Vorwürfe verteidigen. Der Konzern sei zuversichtlich, dass die Kommission sein Vorgehen am Ende als rechtskonform einschätzen werde.

 

    Für Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Bei der Umsetzung dieser Grundsätze gibt es aber oft Streit.

 

    Die Verfahren in Europa sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Unternehmen. Der vergangenes Jahr verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte ihn losgetreten, weil er fand, dass Samsungs Smartphones das iPhone kopieren./eb/DP/jha

 

Nachrichten zu Apple Inc.

  • Relevant1
  • Alle1
  • vom Unternehmen
  • Peer Group
  • ?

Um Ihnen die Übersicht über die große Anzahl an Nachrichten, die jeden Tag für ein Unternehmen erscheinen, etwas zu erleichtern, haben wir den Nachrichtenfeed in folgende Kategorien aufgeteilt:

Relevant: Nachrichten von ausgesuchten Quellen, die sich im Speziellen mit diesem Unternehmen befassen

Alle: Alle Nachrichten, die dieses Unternehmen betreffen. Z.B. auch Marktberichte die außerdem auch andere Unternehmen betreffen

vom Unternehmen: Nachrichten und Adhoc-Meldungen, die vom Unternehmen selbst veröffentlicht werden

Peer Group: Nachrichten von Unternehmen, die zur Peer Group gehören

Analysen zu Apple Inc.

  • Alle
  • Buy
  • Hold
  • Sell
  • ?
23.06.2016Apple BuyCanaccord Adams
21.06.2016Apple buyNomura
17.06.2016Apple OutperformRobert W. Baird & Co. Incorporated
17.06.2016Apple OutperformRBC Capital Markets
16.06.2016Apple overweightJP Morgan Chase & Co.
23.06.2016Apple BuyCanaccord Adams
21.06.2016Apple buyNomura
17.06.2016Apple OutperformRobert W. Baird & Co. Incorporated
17.06.2016Apple OutperformRBC Capital Markets
16.06.2016Apple overweightJP Morgan Chase & Co.
11.01.2016Apple HoldDeutsche Bank AG
08.01.2016Apple Market PerformCowen and Company, LLC
06.01.2016Apple NeutralRosenblatt
22.12.2015Apple Market PerformCowen and Company, LLC
26.10.2015Apple Market PerformCowen and Company, LLC
29.10.2015Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
21.10.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
10.09.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
12.09.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
22.05.2013Apple verkaufenJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
Um die Übersicht zu verbessern, haben Sie die Möglichkeit, die Analysen für Apple Inc. nach folgenden Kriterien zu filtern.

Alle: Alle Empfehlungen
Buy: Kaufempfehlungen wie z.B. "kaufen" oder "buy"
Hold: Halten-Empfehlungen wie z.B. "halten" oder "neutral"
Sell: Verkaufsempfehlungn wie z.B. "verkaufen" oder "reduce"

mehr Analysen
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub
Bayer: Monsanto-Deal würde ein neues Burg­graben-Unter­nehmen ergeben!
Mit der Übernahme des US-Saatgutspezialisten Monsanto will Bayer im Agrarchemie-Geschäft den großen Wurf landen und zur weltweiten Nummer Eins aufsteigen. Der strategisch sinnvolle Megadeal ist allerdings mit großen Unsicherheiten behaftet. Lesen Sie in der neuen Ausgabe des Anleger­magazins, warum der Life-Science-Konzern dennoch einen näheren Blick wert ist.

Heute im Fokus

Nach Brexit-Entscheid: DAX geht mit kräftigem Abschlag ins Wochenende -- US-Börsen massiv im Minus -- Briten stimmen für EU-Ausstieg -- Staatsanwaltschaft durchsucht Zentrale von thyssenkrupp

Erneut Warnstreiks bei Amazon in Leipzig. Lufthansa Cargo verlangt von Mitarbeitern Gehaltsverzicht. Deutsche Post verliert Finanzvorstand Rosen. Aktiencrash hat offenbar fünf Billionen Dollar vernichtet. Brexit Step-by-step: So geht's für die Briten jetzt weiter.
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Der World Wealth Report 2016
Hier ist Leben preiswert!

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Welche Marke ist die teuerste?
Volatilität in Schwellenländern
Das haben die Dax-Vorstände 2015 verdient
Welches Land gewann am häufigsten die europäische Fußballkrone?
Welches Land schnitt bei den Weltmeisterschaften am besten ab?
mehr Top Rankings

Umfrage

Am Donnerstag, den 23. Juni blicken die Anleger mit Spannung auf das EU-Referendum der Briten. Welchen Ausgang erwarten Sie?