21.12.2012 20:55
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ROUNDUP: EU-Kommission warnt Samsung in Patentstreit mit Apple

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Samsung (Samsung Electronics) bekommt im Patentstreit mit Apple Gegenwind von der EU-Kommission. Die Brüsseler Wettbewerbshüter warnten den weltgrößten Handy-Hersteller vor Verkaufsverboten auf Basis von Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Patente für Technologien des schnellen Datenfunks UMTS machen einen großen Teil von Samsungs Ideenklau-Vorwürfen gegen Apple aus.

 

    In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heißt es, Verkaufsverbots-Anträge auf Grundlage von Standard-Patenten bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

 

    Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote für Apple-Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe dies zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei.

 

    Samsung betonte, man werde sich entschieden gegen die Vorwürfe verteidigen. Der Konzern sei zuversichtlich, dass die Kommission sein Vorgehen am Ende als rechtskonform einschätzen werde.

 

    Für Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Bei der Umsetzung dieser Grundsätze gibt es aber oft Streit.

 

    Die Verfahren in Europa sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Unternehmen. Der vergangenes Jahr verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte ihn losgetreten, weil er fand, dass Samsungs Smartphones das iPhone kopieren./eb/DP/jha

 

Nachrichten zu Apple Inc.

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20.04.2017Apple HoldStifel, Nicolaus & Co., Inc.
18.04.2017Apple OutperformCredit Suisse Group
18.04.2017Apple OutperformMacquarie Research
17.04.2017Apple OutperformRBC Capital Markets
12.04.2017Apple buyGoldman Sachs Group Inc.
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01.02.2017Apple Equal weightBarclays Capital
24.01.2017Apple Equal weightBarclays Capital
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26.10.2016Apple overweightMorgan Stanley
26.07.2016Apple SellBGC Partners
29.10.2015Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
21.10.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)
10.09.2014Apple SellJoh. Berenberg, Gossler & Co. KG (Berenberg Bank)

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