10.12.2012 17:16
Bewerten
(0)

ROUNDUP: EU-Staaten geben grünes Licht für Einheitspatent

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Schutz von Erfindungen in Europa wird wohl bald erleichtert und billiger. Dabei helfen soll das gemeinsame EU-Patent, das die für Wettbewerb zuständigen Minister der europäischen Staaten am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel beschlossen haben. Wenn auch das Europaparlament am Dienstag zustimmt, können Tüftler etwa ab 2014 ihre Ideen mit einem einzigen Patent in fast ganz Europa schützen lassen. Nur Italien und Spanien sind nicht mit im Boot, weil sie mit den drei Verfahrenssprachen Deutsch, Englisch und Französisch nicht einverstanden sind.

 

    Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verspricht sich Erleichterungen von der Neuregelung: "Mit dem heutigen Ratsbeschluss zur Einführung eines einheitlichen EU-Patents und der Schaffung einer EU-Patentgerichtsbarkeit wird der Weg frei für weniger Aufwand, weniger Kosten und weniger Bürokratie für EU-weite Patentanmeldungen", erklärte die Ministerin. "Das sollte auch kräftigen Rückenwind für die Mittelständler im patentstärksten Land der EU - Deutschland - bedeuten."

 

    Derzeit müssen Erfinder ihre Ideen in jedem EU-Land extra nachregistrieren lassen. Für die vergleichsweise hohen Kosten von derzeit 36 000 Euro sind auch die Übersetzungen verantwortlich. Nach einer Umstellungsphase sollen nur noch 5000 Euro fällig werden. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hofft, dass damit vor allem Mittelstandsfirmen mehr Ideen zum Patent anmelden. Auch ein Europäisches Patentgericht ist vorgesehen.

 

    Doch auch das oberste EU-Gericht hat noch ein Wörtchen mitzureden. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg befasst sich mit einer Klage Spaniens und Italiens gegen die Pläne. Am Dienstag wird ein Gutachter öffentlich Stellung beziehen, eine Entscheidung wird in einigen Monaten erwartet./hrz/DP/zb

 

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Die Top 5 der Medizin- und Pharmakonzerne mit großen Wachstumschancen!

Aktien aus dem Medizin- und Pharmabereich gehören neben den hochtechnologischen Konzernen wohl zu den schwierigsten Wertpapieren, die man an der Börse spielen kann. Die meisten Unternehmen, die auf diesem Feld unterwegs sind, bleiben über Jahre hin unprofitabel. Wir stellen im aktuellen Anlegermagazin fünf Aktien vor, bei denen große Wachstumschancen lauern könnten.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX schließt deutlich leichter -- Dow verliert -- VW-, Daimler-, BMW-Aktien verlieren kräftig: Deutsche Autoindustrie soll sich abgesprochen haben -- BYD, Tesla, Microsoft, eBay im Fokus

Siemens und Bombardier verhandeln über Eisenbahn-Joint Venture. Gazprom darf mehr Gas nach Deutschland pumpen. S&P stellt Griechenland bessere Bonität in Aussicht. Apple will mit Chinesen Autobatterien bauen: Unerwartete Konkurrenz für Tesla? Bill Gross warnt vor einem möglichen Wirtschaftskollaps. Warum Exxon jetzt plötzlich zum Umweltfreund wird. Bitcoin zurück auf Rekordkurs. General Electric verdient im zweiten Quartal weniger. Erneuter Ether-Diebstahl schreckt die Branche auf.

Top-Rankings

KW 29: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
KW 29: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Sorglos die Koffer packen
In diesen europäischen Ländern kommt man voll auf seine Kosten

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Enormer Stressfaktor
In diesen Ländern haben Arbeitnehmer den größten Stress
Die ärmsten Länder der EU
Hier ist das BIP schlechter als im Durchschnitt
Vor diesen Berufen macht die Digitalisierung keinen Halt
Diese Jobs sind besonders stark bedroht
Diese Millionenbeträge verdienten die Sport-Stars in 2017
Diese Profis konnten ihren Kontostand 2017 deutlich verbessern
Berufe die auch eine Rezession überstehen
Welche bieten am meisten Sicherheit?
mehr Top Rankings

Umfrage

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine Obergrenze für Flüchtlinge weiter ab. Sind Sie für eine solche Grenze?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln

Willkommen bei finanzen.net Brokerage

Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus finanzen.net

Weitere Informationen finden Sie hier.

Jetzt informieren


Sie haben bereits ein Depot? Dann verknüpfen Sie es jetzt mit Ihrem finanzen.net-Account!

Jetzt mit finanzen.net-Account verknüpfen

Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
BMW AG519000
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Scout24 AGA12DM8
Apple Inc.865985
Allianz840400
BASFBASF11
Siemens AG723610
E.ON SEENAG99
CommerzbankCBK100
TeslaA1CX3T
Coca-Cola Co.850663
adidas AGA1EWWW
Greiffenberger AG589730