10.12.2012 17:16
Bewerten
(0)

ROUNDUP: EU-Staaten geben grünes Licht für Einheitspatent

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Schutz von Erfindungen in Europa wird wohl bald erleichtert und billiger. Dabei helfen soll das gemeinsame EU-Patent, das die für Wettbewerb zuständigen Minister der europäischen Staaten am Montag bei ihrem Treffen in Brüssel beschlossen haben. Wenn auch das Europaparlament am Dienstag zustimmt, können Tüftler etwa ab 2014 ihre Ideen mit einem einzigen Patent in fast ganz Europa schützen lassen. Nur Italien und Spanien sind nicht mit im Boot, weil sie mit den drei Verfahrenssprachen Deutsch, Englisch und Französisch nicht einverstanden sind.

 

    Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verspricht sich Erleichterungen von der Neuregelung: "Mit dem heutigen Ratsbeschluss zur Einführung eines einheitlichen EU-Patents und der Schaffung einer EU-Patentgerichtsbarkeit wird der Weg frei für weniger Aufwand, weniger Kosten und weniger Bürokratie für EU-weite Patentanmeldungen", erklärte die Ministerin. "Das sollte auch kräftigen Rückenwind für die Mittelständler im patentstärksten Land der EU - Deutschland - bedeuten."

 

    Derzeit müssen Erfinder ihre Ideen in jedem EU-Land extra nachregistrieren lassen. Für die vergleichsweise hohen Kosten von derzeit 36 000 Euro sind auch die Übersetzungen verantwortlich. Nach einer Umstellungsphase sollen nur noch 5000 Euro fällig werden. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hofft, dass damit vor allem Mittelstandsfirmen mehr Ideen zum Patent anmelden. Auch ein Europäisches Patentgericht ist vorgesehen.

 

    Doch auch das oberste EU-Gericht hat noch ein Wörtchen mitzureden. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg befasst sich mit einer Klage Spaniens und Italiens gegen die Pläne. Am Dienstag wird ein Gutachter öffentlich Stellung beziehen, eine Entscheidung wird in einigen Monaten erwartet./hrz/DP/zb

 

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Jungheinrich - Professioneller Hochstapler!

Intralogistik-Lösungen sind gefragt wie nie. Denn mit moderner Logistik-Infrastruktur lassen sich nicht nur erhebliche Kostensenkungen und Effizienzsteigerungen realisieren, sondern sie bildet die perfekte Ergänzung für "Industrie 4.0". Warum Jungheinrich eine der interessantesten Storys in diesem Segment bietet lesen Sie im aktuellen Anlagermagazin des Börse Stuttgart Anlegerclubs.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX geht leichter ins Wochenende -- US-Börsen schließen kaum verändert -- Trump kritisiert scharf deutschen Handelsbilanzüberschuss -- AIXTRON, GM, Manz, OPEC im Fokus

Chinesen genehmigen E-Auto-Projekt von VW. US-Wirtschaft startet besser ins Jahr als bisher gedacht. Bosch gerät wegen Daimler-Ermittlungen ins Visier der Justiz. Anleger greifen bei XING auf Rekordniveau weiter zu. Teslas Model 3 beschleunigt langsamer als BMW 300i.

Top-Rankings

KW 21: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Jobs mit Zukunft und hohem Gehalt
Hier wird man auch künftig noch gut bezahlt
Berufe die auch eine Rezession überstehen
Welche bieten am meisten Sicherheit?

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Diese Aktien hat Warren Buffett aktuell im Depot
Die Top-Positionen von Warren Buffett (März 2017)
Bestbezahlte Praktikantenstellen
Welches Unternehmen bietet am meisten?
Metropolen der Superreichen
In diesen Städten leben die meisten Milliardäre
Das verdienen die Chefs der Notenbanken
Wie hoch sind ihre Gehälter?
Aktion Frühjahrsputz: Die unsinnigsten Subventionen der Bundesregierung
So werden Steuergelder verschwendet
mehr Top Rankings

Umfrage

Der Bitcoin bleibt auf Rekordkurs und stieg erstmals über 2.000 US-Dollar. Haben Sie auch schon mal Geschäfte mit der Digitalwährung gemacht?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Deutsche Bank AG514000
Daimler AG710000
Scout24 AGA12DM8
BMW AG519000
Apple Inc.865985
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
BASFBASF11
E.ON SEENAG99
Allianz840400
Deutsche Telekom AG555750
CommerzbankCBK100
adidas AGA1EWWW
Amazon.com Inc.906866
Coca-Cola Co.850663
Siemens AG723610