-->-->
05.11.2012 16:33
Bewerten
 (0)

ROUNDUP: Neue Schlappe für EU-Staaten bei Mersch-Ernennung

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bei der Ernennung des Luxemburgers Yves Mersch (63) ins EZB-Direktorium haben die EU-Staaten eine neue schwere Schlappe erlitten. Spanien blockierte als einziges Mitgliedsland die Bestätigung des Kandidaten im sogenannten schriftlichen Verfahren, berichteten Diplomaten am Montag in Brüssel.
-->

 

    Das Europaparlament hatte Mersch bereits im Oktober mehrheitlich für den Top-Posten der Europäischen Zentralbank (EZB) abgelehnt. Die Volksvertretung protestierte dagegen, dass keine Frau zum Zuge kam. Das Parlament muss laut Artikel 283 des EU-Vertrags vor der Ernennung angehört werden, die Zustimmung der Abgeordneten ist aber nicht erforderlich.

 

    Nun müssen sich die EU-Staats- und Regierungschefs mit der Personalie beschäftigten - voraussichtlich bei ihrem Sondertreffen am 22. und 23. November in Brüssel. Ein weiteres Treffen der Staatenlenker ist für den 13. und 14. Dezember geplant. Mersch führt bisher die Notenbank seines Heimatlandes. Der Posten bei der EZB ist seit Monaten vakant.

 

    Spanien geht es dem Vernehmen nach bei seiner Blockade nicht darum, die Geschlechterparität voranzubringen, sondern um einen eigenen Kandidaten. Der Posten in Frankfurt war bereits im Frühjahr freigeworden, nachdem der Spanier José Manuel Gonzalez-Paramo turnusmäßig ausgeschieden war. Madrid hatte den verminderten Einfluss bei der Notenbank nur zähneknirschend hingenommen.

 

    Die EU-Staaten können Beschlüsse im schriftlichen Verfahren fällen. Dazu sind dann keine Minister- oder Gipfeltreffen nötig. Im Falle Mersch hätten aber alle Länder zustimmen müssen - was nicht der Fall war. Beim Gipfel reicht für die Ernennung eine Zwei-Drittel Mehrheit.

 

    Die EU-Ministerrat bestätigte in einer lapidaren Vier-Zeilen-Mitteilung, dass eine Einigung im schriftlichen Verfahren misslang. Die Personalie solle bei einem der anstehenden Gipfel entschieden werden. Ein genauer Termin blieb offen.

 

    Aus dem Parlament wurde der Abbruch des schriftlichen Verfahrens begrüßt. "Der Kampf geht weiter, ein EZB-Direktorium zu verhindern, das nur aus Männern besteht und damit gegen die Grundrechte in der Europäischen Union verstößt", teilten die Parlamentarier Sylvie Goulard (Liberale) und Sven Giegold (Grüne) mit./amh/cb/DP/jsl

 

Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub
Unterschätzte Aktienperlen
Peter Lynch wurde als Fondsmanager des Magellan Fonds zu einer Legende. Er erzielte im Zeitraum 1977 bis 1990 eine durchschnittliche jährliche Rendite von 29,2%. Eines seiner Erfolgsgeheimnisse: Lynch setzte auf einfache und verständliche Geschäftsmodelle und bevorzugt dann, wenn sie für die meisten anderen Börsianer als langweilig erschienen. In der neuen Ausgabe des Anlegermagazins werden drei Unternehmen vorgestellt, die solche unterschätzte Aktienperlen sein könnten.

Heute im Fokus

DAX vorbörslich schwächer -- Asiens Börsen uneinheitlich -- Tesla rüstet Spitzenmodelle mit größeren Batterien auf -- VW strebt Vergleich mit US-Bundesstaaten im Abgas-Skandal an

Deutsche Wirtschaft wächst dank Außenhandel. Euro fällt wieder unter 1,13 Dollar. Ölpreise geben wieder nach. Streit zwischen VW und Prevent-Gruppe geht in Brasilien weiter.
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
Die Top 10
Diese Marken kommen in Deutschland gut an

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die Eigenzulassungen 2015
Diese Firmen sind innovativ
In diesen Städten stehen Sie am längsten im Stau
Das sind die besten Universitäten
Die wertvollsten Marken 2016
mehr Top Rankings

Umfrage

Die Bundesregierung will die Bevölkerung wieder zur Vorratshaltung animieren, damit sie sich im Falle schwerer Katastrophen oder eines bewaffneten Angriffs vorübergehend selbst versorgen kann. Panikmache oder begründet?
-->