05.11.2012 16:33
Bewerten
 (0)

ROUNDUP: Neue Schlappe für EU-Staaten bei Mersch-Ernennung

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bei der Ernennung des Luxemburgers Yves Mersch (63) ins EZB-Direktorium haben die EU-Staaten eine neue schwere Schlappe erlitten. Spanien blockierte als einziges Mitgliedsland die Bestätigung des Kandidaten im sogenannten schriftlichen Verfahren, berichteten Diplomaten am Montag in Brüssel.

 

    Das Europaparlament hatte Mersch bereits im Oktober mehrheitlich für den Top-Posten der Europäischen Zentralbank (EZB) abgelehnt. Die Volksvertretung protestierte dagegen, dass keine Frau zum Zuge kam. Das Parlament muss laut Artikel 283 des EU-Vertrags vor der Ernennung angehört werden, die Zustimmung der Abgeordneten ist aber nicht erforderlich.

 

    Nun müssen sich die EU-Staats- und Regierungschefs mit der Personalie beschäftigten - voraussichtlich bei ihrem Sondertreffen am 22. und 23. November in Brüssel. Ein weiteres Treffen der Staatenlenker ist für den 13. und 14. Dezember geplant. Mersch führt bisher die Notenbank seines Heimatlandes. Der Posten bei der EZB ist seit Monaten vakant.

 

    Spanien geht es dem Vernehmen nach bei seiner Blockade nicht darum, die Geschlechterparität voranzubringen, sondern um einen eigenen Kandidaten. Der Posten in Frankfurt war bereits im Frühjahr freigeworden, nachdem der Spanier José Manuel Gonzalez-Paramo turnusmäßig ausgeschieden war. Madrid hatte den verminderten Einfluss bei der Notenbank nur zähneknirschend hingenommen.

 

    Die EU-Staaten können Beschlüsse im schriftlichen Verfahren fällen. Dazu sind dann keine Minister- oder Gipfeltreffen nötig. Im Falle Mersch hätten aber alle Länder zustimmen müssen - was nicht der Fall war. Beim Gipfel reicht für die Ernennung eine Zwei-Drittel Mehrheit.

 

    Die EU-Ministerrat bestätigte in einer lapidaren Vier-Zeilen-Mitteilung, dass eine Einigung im schriftlichen Verfahren misslang. Die Personalie solle bei einem der anstehenden Gipfel entschieden werden. Ein genauer Termin blieb offen.

 

    Aus dem Parlament wurde der Abbruch des schriftlichen Verfahrens begrüßt. "Der Kampf geht weiter, ein EZB-Direktorium zu verhindern, das nur aus Männern besteht und damit gegen die Grundrechte in der Europäischen Union verstößt", teilten die Parlamentarier Sylvie Goulard (Liberale) und Sven Giegold (Grüne) mit./amh/cb/DP/jsl

 

Artikel empfehlen?
Für den Live-Chat können Sie sich mit Ihrem finanzen.net-, Facebook- oder Twitter Account anmelden. Um immer die neusten Beiträge zu sehen, stellen Sie bitte "Neuesten" ein.

Private Krankenversicherung Tarifvergleich

Anzeige

Heute im Fokus

DAX schließt etwas schwächer -- US-Börsen kaum verändert-- Apple: Kommt die iWatch? -- Commerzbank wird Schiffskredite los -- Lufthansa will wieder verhandeln -- Apple, Google, Snapchat im Fokus

Euro springt über 1,32 US-Dollar. Arbeitslosenzahl in Frankreich auf Rekordhoch. Krisenbank Hypo Alpe Adria mit hohem Halbjahresverlust. Air France-KLM streicht Flüge nach Freetown wegen Ebola. Tiffany's verkauft mehr Schmuck als erwartet. Smith & Wesson-Aktie gibt nach.
Beste Produktmarken

Diese Aktien sind auf den Verkauflisten der Experten

Welche Darstellerin verdient am meisten?

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Welche Darsteller verdienen am meisten?

Diese Models verdienten 2014 am meisten

In welchen Ländern kostet der Big Mac wie viel?

Die Fluglinien mit den zufriedensten Passagieren

Welcher Nationaltrainer verdient am meisten?

mehr Top Rankings
Angesichts möglicher Streiks bei der Lufthansa und der Bahn werden die Forderungen nach einer gesetzlichen Lösung lauter. Wie stehen Sie dazu?
Abstimmen
Direkt zu den Ergebnissen