05.11.2012 16:33
Bewerten
(0)

ROUNDUP: Neue Schlappe für EU-Staaten bei Mersch-Ernennung

    BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bei der Ernennung des Luxemburgers Yves Mersch (63) ins EZB-Direktorium haben die EU-Staaten eine neue schwere Schlappe erlitten. Spanien blockierte als einziges Mitgliedsland die Bestätigung des Kandidaten im sogenannten schriftlichen Verfahren, berichteten Diplomaten am Montag in Brüssel.

 

    Das Europaparlament hatte Mersch bereits im Oktober mehrheitlich für den Top-Posten der Europäischen Zentralbank (EZB) abgelehnt. Die Volksvertretung protestierte dagegen, dass keine Frau zum Zuge kam. Das Parlament muss laut Artikel 283 des EU-Vertrags vor der Ernennung angehört werden, die Zustimmung der Abgeordneten ist aber nicht erforderlich.

 

    Nun müssen sich die EU-Staats- und Regierungschefs mit der Personalie beschäftigten - voraussichtlich bei ihrem Sondertreffen am 22. und 23. November in Brüssel. Ein weiteres Treffen der Staatenlenker ist für den 13. und 14. Dezember geplant. Mersch führt bisher die Notenbank seines Heimatlandes. Der Posten bei der EZB ist seit Monaten vakant.

 

    Spanien geht es dem Vernehmen nach bei seiner Blockade nicht darum, die Geschlechterparität voranzubringen, sondern um einen eigenen Kandidaten. Der Posten in Frankfurt war bereits im Frühjahr freigeworden, nachdem der Spanier José Manuel Gonzalez-Paramo turnusmäßig ausgeschieden war. Madrid hatte den verminderten Einfluss bei der Notenbank nur zähneknirschend hingenommen.

 

    Die EU-Staaten können Beschlüsse im schriftlichen Verfahren fällen. Dazu sind dann keine Minister- oder Gipfeltreffen nötig. Im Falle Mersch hätten aber alle Länder zustimmen müssen - was nicht der Fall war. Beim Gipfel reicht für die Ernennung eine Zwei-Drittel Mehrheit.

 

    Die EU-Ministerrat bestätigte in einer lapidaren Vier-Zeilen-Mitteilung, dass eine Einigung im schriftlichen Verfahren misslang. Die Personalie solle bei einem der anstehenden Gipfel entschieden werden. Ein genauer Termin blieb offen.

 

    Aus dem Parlament wurde der Abbruch des schriftlichen Verfahrens begrüßt. "Der Kampf geht weiter, ein EZB-Direktorium zu verhindern, das nur aus Männern besteht und damit gegen die Grundrechte in der Europäischen Union verstößt", teilten die Parlamentarier Sylvie Goulard (Liberale) und Sven Giegold (Grüne) mit./amh/cb/DP/jsl

 

Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Jungheinrich - Professioneller Hochstapler!

Intralogistik-Lösungen sind gefragt wie nie. Denn mit moderner Logistik-Infrastruktur lassen sich nicht nur erhebliche Kostensenkungen und Effizienzsteigerungen realisieren, sondern sie bildet die perfekte Ergänzung für "Industrie 4.0". Warum Jungheinrich eine der interessantesten Storys in diesem Segment bietet lesen Sie im aktuellen Anlagermagazin des Börse Stuttgart Anlegerclubs.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX im Minus -- Dow stabil -- Trump kritisiert scharf deutschen Handelsbilanzüberschuss -- United Internet startet Übernahmeangebot für Drillisch -- AIXTRON, GM, Manz, OPEC im Fokus

BVB-Aktien im Aufwind vor Pokalfinale. US-Wirtschaft startet besser ins Jahr als bisher gedacht. Bosch gerät wegen Daimler-Ermittlungen ins Visier der Justiz. Anleger greifen bei XING auf Rekordniveau weiter zu. Bankenwerte schwächeln: Commerzbank-Aktie und Deutsche Bank-Aktie mit Verlust.

Top-Rankings

KW 21: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Jobs mit Zukunft und hohem Gehalt
Hier wird man auch künftig noch gut bezahlt
Berufe die auch eine Rezession überstehen
Welche bieten am meisten Sicherheit?

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Diese Aktien hat Warren Buffett aktuell im Depot
Die Top-Positionen von Warren Buffett (März 2017)
Bestbezahlte Praktikantenstellen
Welches Unternehmen bietet am meisten?
Metropolen der Superreichen
In diesen Städten leben die meisten Milliardäre
Das verdienen die Chefs der Notenbanken
Wie hoch sind ihre Gehälter?
Aktion Frühjahrsputz: Die unsinnigsten Subventionen der Bundesregierung
So werden Steuergelder verschwendet
mehr Top Rankings

Umfrage

Der Bitcoin bleibt auf Rekordkurs und stieg erstmals über 2.000 US-Dollar. Haben Sie auch schon mal Geschäfte mit der Digitalwährung gemacht?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Goldpreis
Meistgesucht
Daimler AG710000
Deutsche Bank AG514000
CommerzbankCBK100
Apple Inc.865985
Amazon.com Inc.906866
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
BASFBASF11
Deutsche Telekom AG555750
AIXTRON SEA0WMPJ
E.ON SEENAG99
BMW AG519000
Allianz840400
EVOTEC AG566480
Infineon AG623100
JinkoSolar Holdings Co Ltd Sponsored Amercian Deposit Receipt Repr 2 ShsA0Q87R