06.02.2013 08:00
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Portugal und Irland wollen EZB stärker einspannen

Rückkehr an den Kapitalmarkt
Die Krisenländer Portugal und Irland wollen die Europäische Zentralbank stärker einspannen. Sie arbeiten nach Presseberichten an neuen Plänen, wie die Notenbank ihnen bei der Rückkehr an den Kapitalmarkt helfen soll.
Die beiden Länder fordern von der EZB, dass sie ihnen spätestens im kommenden Jahr den Weg zurück an den Kapitalmarkt ebnet, wie das Handelsblatt und die Tageszeitung Die Welt berichten. Die EZB sträube sich jedoch und auch in Berlin gebe es Vorbehalte.

   Die portugiesische Regierung habe vorschlagen, vorsorglich für das EZB-Anleihekaufprogramm (OMT) freigeschalten zu werden. Die Rückkehr an den Kapitalmarkt würde deutlich leichter fallen, wenn neben privaten Geldgebern auch die EZB bereitstünde, Staatsanleihen zu kaufen und damit die zu zahlenden Zinsen zu drücken. Außerdem dringe Portugal auf eine spätere Rückzahlung der Hilfskredite aus dem Euro-Rettungsfonds ESM.

   Derweil verhandelt die irische Regierung mit der EZB über eine Lösung für ihre Altlasten aus der Rettung der irischen Banken. Dabei geht es im Kern darum, so genannte "Promissory Notes", also vom irischen Staat gegenüber der nationalen Notenbank gegebene Zahlungsgarantien für die Vorfinanzierung der heimischen Bad Bank, gegen Staatsanleihen mit langer Laufzeit zu tauschen. Die neuen Anleihen wären in der Verzinsung niedriger und an den Märkten handelbar.

   Frühere Einigungsversuche scheiterten dem Vernehmen nach am Widerstand im EZB-Rat, der allerdings in dieser Frage als keineswegs geschlossen gilt. Bis Ende März soll eine Lösung des Problems her, denn dann wäre in der bisherigen Konstruktion eine Drei-Milliarden-Zahlung Irlands fällig. Das Thema könnte auch bei der EZB-Ratssitzung in dieser Woche eine Rolle spielen.

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