13.06.2013 18:07
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STICHWORT: Wesentliche Elemente der europäischen Bankenaufsicht

    BERLIN (dpa-AFX) - Die Bankenaufsicht ist Teil der angestrebten Bankenunion. Zu ihr sollen auch ein Abwicklungsmechanismus, einheitliche Kapitalregeln und Einlagensicherungssysteme gehören. Künftig sollen direkte Hilfen des Euro-Rettungsschirms ESM für Banken möglich sein.

    Im kommenden Jahr übernimmt die Europäische Zentralbank (EZB) wichtige Aufsichtsaufgaben und -befugnisse: Ab Mitte 2014 soll sie die wichtigsten Banken im Euroraum und weiteren teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten direkt selbst beaufsichtigen. Weniger bedeutende Institute bleiben in der Regel unter der nationalen Aufsicht.

    Institute mit einer Bilanzsumme von mehr als 30 Milliarden Euro oder mehr als 20 Prozent der Wirtschaftsleistung eines Landes gelten laut Finanzministerium grundsätzlich als "bedeutend". Unabhängig davon beaufsichtigt die EZB zumindest die drei bedeutendsten Institute eines teilnehmenden Staates. Ferner soll die EZB direkt die Institute kontrollieren, die vom Euro-Rettungsfonds direkt gestützt werden.

    Die Trennung von Geldpolitik und Bankenaufsicht soll durch ein neues Gremium in der EZB und sichergestellt werden. Bevor die Aufsicht nicht einsatzbereit ist, ist auch keine direkte Rekapitalisierung maroder Banken durch den ESM möglich./sl/DP/jsl

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