Samsung im Visier der EU-Kommission

EMFIS.COM - Seoul 01.02.2012 (www.emfis.de) In dem bizarren Patentkrieg zwischen Alle und Samsung haben sich nun auch noch die EU-Behörden eingeschaltet. Verstößt Samsung gegen das Wettbewerbsrecht? Wie jetzt bekannt wurde, hat die EU-Kommission eine wettbewerbsrechtliche Untersuchung von Samsung in die Wege geleitet. Der Ausgang dieses Verfahrens dürfte große Auswirkungen auf den Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Elektronikriesen und seinem US-Rivalen Apple haben. Die beiden Unternehmen sollen nun die für die Prüfung notwendigen Unterlagen liefern. Es besteht offenbar der Anfangsverdacht, dass Samsung seine 3G-Mobilfunkpatente dazu benutzt haben könnte, um die Konkurrenten zu behindern. Das Unternehmen hatte 1998 zugestimmt, alle seine Mobilfunkpatente den Wettbewerbern zugänglich zu machen und zu fairen Preisen zu lizensieren. Eben jene Patente wurden jetzt als Argument herangezogen, um die von Apple geforderten Verkaufsverbote der Galaxy-Tab-Modelle im Gegenzug auszuhebeln. Samsung schweigt bislang Die EU-Kommission habe diese wettbewerbsrechtliche Prüfung von Samsung aus eigenem Antrieb eingeleitet und nicht etwa, weil sich ein Rivale beschwert hätte. Samsung will das EU-Verfahren vorerst nicht kommentieren, ehe die genauen Details der Untersuchung evaluiert wurden. Lesen Sie zu diesem Thema auch den Beitrag "Apple vs. Samsung – Galaxy-Tab-Verkaufsverbot für Deutschland bestätigt" auf www.emfis.de .