Sarkozy will mit Merkel über Konjunkturhilfen reden
Berlin/Paris (AFP)--Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt am kommenden Montag mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bei einem deutsch-französischen Ministerrat in Paris zusammen. Schwerpunkte des Treffens seien die Bereiche Wirtschaft und Finanzen" sowie Forschung und Innovation, teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit. Die französische Regierung erklärte, Sarkozy wolle mit Merkel über "konkrete Maßnahmen" reden, um die Konjunktur zu stützen.
Einige Tage nach dem Weltfinanzgipfel in Washington sei das Treffen "sehr wichtig, weil es die Rolle des französisch-deutschen Motors in der Vorbereitung des EU-Gipfels am 11. und 12. Dezember bestätigten soll", sagte der französische Regierungssprecher Luc Chatel. Bei möglichen Konjunkturmaßnahmen nannte er insbesondere Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Unterstützung von Unternehmen bei Forschung, Innovation und Informationstechnologie. Ein weiteres Thema sei der vorgesehene Plan zur Förderung von Sonnenenergie innerhalb des Mittelmeerraumes.
Die EU-Kommission will am Mittwoch kommender Woche ihr eigenes Aktionsprogramm zur Unterstützung der Wirtschaft vorlegen. Zwischen Deutschland und Frankreich schwelt weiter ein Streit um Sarkozys Plan, als Reaktion auf die Finanzkrise die Eurogruppe zu einer "Wirtschaftsregierung" in Europa aufzuwerten. Die Bundesregierung ist strikt gegen diesen Plan.
Neben Merkel und Sarkozy nehmen laut Bundesregierung auch die Minister für Auswärtiges, Wirtschaft, Forschung, Umwelt und Verteidigung teil. Die Kabinette beider Länder treffen sich seit 2003 etwa alle sechs Monate abwechselnd in Deutschland und Frankreich zu einer gemeinsamen Sitzung. Der letzte deutsch-französische Ministerrat fand am 9. Juni in Straubing statt.
DJG/kth
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November 19, 2008 12:09 ET (17:09 GMT)
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