Schäuble stellt Portugal Erleichterungen in Aussicht

In einem ohne Schäubles Wissen von einer Fernsehkamera aufgezeichneten Gespräch sagte der Finanzminister seinem portugiesischen Kollegen Vitor Gaspar in Brüssel, sollte eine "Anpassung des portugiesischen Programms" notwendig sein, "werden wir das machen". Voraussetzung sei allerdings, dass es zuvor zu einer "substanziellen Entscheidung" zu Griechenland komme.

   Schäubles Äußerungen, die inzwischen auch auf Youtube kursieren, sind der erste ernsthafte Anhaltspunkt dafür, dass nach Griechenland auch andere "Programm"-Länder, wie Portugal oder Irland Erleichterungen bekommen könnten.

   Das Bundesfinanzministerium lehnte einen Kommentar zu dem Bericht ab mit dem Hinweis ab, es habe sich ein privates Gespräch gehandelt, dessen Inhalt nicht zur Veröffentlichung bestimmt gewesen sei. Ein Regierungsvertreter sagte aber, es sei bekannt, dass Länder eine gewisse Flexibilität bei der Umsetzung ihres Programms gewinnen könnten, wenn sie dessen Anpassungsziele erreichten oder übererfüllten.

   Ein Mitarbeiter der portugiesischen Regierung begrüßte Schäubles Äußerungen. Gaspar selbst sagte später in einem Interview, Portugal strebe keine Änderungen der Programmbedingungen an.

   Portugal erhält von der so genannten Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB) über drei Jahre 78 Milliarden Euro. Unter Beobachter mehren sich jedoch die Zweifel, dass das Land wie geplant 2013 an den Staatsanleihemarkt zurückkehren kann.

BRÜSSEL (Dow Jones)