11.11.2012 14:58
Bewerten
 (0)

Schäuble verteidigt schwarz-gelbes Betreuungsgeld-Votum

    BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die jüngsten schwarz-gelben Beschlüsse verteidigt. "Die Koalition hat nichts beschlossen, was die Haushaltspolitik beeinträchtigen würde", sagte er der "Welt am Sonntag". Der CDU-Politiker wies die heftige Kritik der Opposition am Betreuungsgeld zurück: Man habe das Betreuungsgeld schon in der Großen Koalition mit der SPD verabredet, und es gebe "durchaus auch valide Argumente" dafür. Er fügte hinzu: "Die Debatte ist aufgeregt, der Finanzminister ist entspannt." Denn das Betreuungsgeld sei in der Finanzplanung bereits berücksichtigt.

 

    Zurückhaltender äußerte sich Schäuble über die Abschaffung der Praxisgebühr. "Wir brauchen im Gesundheitswesen in der Tat Steuerungsinstrumente", sagte er. "Deshalb kann man sich über die Signalwirkung streiten, jetzt die Praxisgebühr abzuschaffen." Aber irgendwann müsse man sich in einer Koalition einigen.

 

    Schäuble wehrte sich gegen den Vorwurf, er baue die Neuverschuldung langsamer ab, als es bei der guten Wirtschaftslage eigentlich möglich wäre. "Die Schuldenbremse haben wir deutlich schneller angezogen, als es das Grundgesetz eigentlich vorschreibt", sagte er. Gleichzeitig habe man international aber zugesagt, beim Sparen auch auf das Wirtschaftswachstum Rücksicht zu nehmen./DP/he

 

Heute im Fokus

DAX geht mit kräftigem Plus ins Wochenende -- US-Börsen schließen höher -- Commerzbank mit Milliardengewinn -- Deutsche Bank startet Anleihen-Rückkauf -- Groupon, Renault im Fokus

Springer-Konzern verwirft Umwandlung der Rechtsform. Tim Cook blamiert sich mit der iPhone-Kamera - und reagiert humorlos. Wachstum in China kurbelt VW-Verkäufe wieder an. Triebwerksbauer Rolls-Royce kappt wegen Krise Dividende. Japans Regierung deutet Intervention gegen starken Yen an.
Wo verdiene ich am meisten?
Diese Aktien sind auf den Kauflisten der Experten
Wer hatte das größte Emissionsvolumen?

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Die öffentliche Verschwendung
Wen sieht die BrandZ-Studie vorn?
Diese Materialien könnten Sie sich nach Ihrem nächsten Lottogewinn gönnen
Wer waren die Aktienstars des deutschen Leitindex?
Wie entwickelten sich Rohstoffe im 3. Quartal?
mehr Top Rankings

Umfrage

Die Geldgeber Griechenlands sind mit den Reformbemühungen der Regierung in Athen laut einem Medienbericht noch nicht zufrieden. Ist für Sie das Thema Grexit abgehakt?