11.11.2012 14:58
Bewerten
 (0)

Schäuble verteidigt schwarz-gelbes Betreuungsgeld-Votum

    BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die jüngsten schwarz-gelben Beschlüsse verteidigt. "Die Koalition hat nichts beschlossen, was die Haushaltspolitik beeinträchtigen würde", sagte er der "Welt am Sonntag". Der CDU-Politiker wies die heftige Kritik der Opposition am Betreuungsgeld zurück: Man habe das Betreuungsgeld schon in der Großen Koalition mit der SPD verabredet, und es gebe "durchaus auch valide Argumente" dafür. Er fügte hinzu: "Die Debatte ist aufgeregt, der Finanzminister ist entspannt." Denn das Betreuungsgeld sei in der Finanzplanung bereits berücksichtigt.

 

    Zurückhaltender äußerte sich Schäuble über die Abschaffung der Praxisgebühr. "Wir brauchen im Gesundheitswesen in der Tat Steuerungsinstrumente", sagte er. "Deshalb kann man sich über die Signalwirkung streiten, jetzt die Praxisgebühr abzuschaffen." Aber irgendwann müsse man sich in einer Koalition einigen.

 

    Schäuble wehrte sich gegen den Vorwurf, er baue die Neuverschuldung langsamer ab, als es bei der guten Wirtschaftslage eigentlich möglich wäre. "Die Schuldenbremse haben wir deutlich schneller angezogen, als es das Grundgesetz eigentlich vorschreibt", sagte er. Gleichzeitig habe man international aber zugesagt, beim Sparen auch auf das Wirtschaftswachstum Rücksicht zu nehmen./DP/he

 

Heute im Fokus

DAX freundlich -- Athener Börse bricht nach Zwangspause um 22 Prozent ein -- Commerzbank verdreifacht nahezu den Gewinn -- HSBC mit leichtem Gewinnrückgang

Geldgeber präsentieren in Griechenland Forderungen. Merkel will offenbar zu vierter Amtszeit antreten. Deutsche Börse will Kapital erhöhen. Chef von Bitcoin-Börse in Japan festgenommen. BMW sieht Platz für weitere Elektromodelle. Chinesische Notenbank sieht Konjunktur weiter unter Druck. Fuchs Petrolub übernimmt Schmierstoffhersteller.
Diese Aktien sind auf den Kauflisten der Experten

Das sind die10 innovativsten Länder der Welt

Die heißesten deutschen Überflieger

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Acht überraschende Fakten über den Chef des Tech-Riesen

Deutschland liegt ganz weit vorne

Welche Aktien zählt George Soros zu seinem Portfolio?

Welche Aktien könnten bis 2018 hin steigen?

Bestnoten für diese Chefs

mehr Top Rankings

Umfrage

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich einem Pressebericht zufolge offenbar entschieden, 2017 für eine vierte Amtszeit zu kandidieren. Was halten Sie von diesem Plan?