Siemens einigt sich mit Weltbank

    MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der Elektrokonzern Siemens hat sich in der Aufarbeitung des milliardenschweren Schmiergeld-Skandals mit der Weltbank geeinigt. Demnach sicherte das Unternehmen zu,15 Jahre lang Organisationen wie beispielsweise die Vereinten Nationen jährlich mit etwa fünf Millionen Euro bei der Vorbeugung gegen Korruption zu unterstützen, wie Siemens am Donnerstag in München mitteilte. Rückwirkend zum 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2010 verzichtet der Konzern zudem freiwillig auf eine Teilnahme an Ausschreibungen für Projekte, die von der Weltbank finanziert werden. "Der jetzt geschlossene Vergleich mit der Weltbank ist eine erneute deutliche Erinnerung an das Versagen Verantwortlicher in der Vergangenheit", erklärte Siemens-Vorstand Peter Solmssen.

    In der Vergangenheit hatte der Elektrokonzern jährliche Umsätze von durchschnittlich rund 100 Millionen Euro mit von der Weltbank finanzierten Aufträgen erzielt. Die tatsächlich zu erwartenden Umsatzeinbußen dürften jedoch deutlich unter diesen 100 Millionen Euro liegen, hieß es am Donnerstag in gut informierten Kreisen. Unter bestimmten Umständen könne der Konzern mit einem Jahresumsatz von zuletzt gut 77 Milliarden Euro auch weiterhin als Subunternehmer an solchen Aufträgen teilnehmen. Zudem ließen sich viele Projekte auch durch andere regionale Förderbanken finanzieren.

AUSSCHLUSS VON AUSSCHREIBUNGEN FÜR BIS ZU VIER JAHRE DROHT

    In Russland könnte Siemens nach Angaben aus den Kreisen im Zuge der Einigung ein Ausschluss von Ausschreibungen von bis zu vier Jahren drohen. Die Weltbank wolle darüber zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, hieß es. Sie wirft dem Unternehmen vor, zwischen 2005 und 2006 rund drei Millionen US-Dollar an Schmiergeldern bei einem von der Bank finanzierten Verkehrsprojekt in Moskau gezahlt zu haben. Der Vorgang war unter anderem bereits in den Untersuchungsergebnissen der US-Behörden zum Schmiergeld-Skandal dokumentiert worden.

    Insgesamt sollen bei Siemens rund 1,3 Milliarden Euro in dunkle Kanäle geflossen sein. Das Geld soll zur Erlangung von Aufträgen im Ausland eingesetzt worden sein. Wegen des Schmiergeld-Skandals wurde zuletzt auch der frühere Griechenland-Chef in Oberbayern festgenommen. Er sitzt in München in Auslieferungshaft./cs/DP/dr