01.01.2013 23:25
Bewerten
 (0)

Portugals Präsident lässt Sparetat von Verfassungsrichtern prüfen

Sparhaushalt 2013
Im Euro-Krisenland Portugal soll der drastische Sparhaushalt für 2013 vom Verfassungsgericht überprüft werden.
Präsident Anibal Cavaco Silva sagte, er werde den umstrittenen Etat an das "Tribunal Constitucional" (TC) übermitteln. Der Ende November vom Parlament verabschiedete Haushalt wecke "berechtigte Zweifel an der Gerechtigkeit bei der Verteilung der Opfer", erklärte Cavaco am Dienstagabend in Lissabon in seiner Neujahrsansprache. Eine Frist für eine Entscheidung des TC gibt es nicht.

    Ungeachtet eigener Zweifel und Oppositionsforderungen, er solle sein Veto einlegen, hatte Cavaco am Wochenende den Etat gebilligt und per Erlass zum 1. Januar in Kraft treten lassen. "Hätte ich das nicht getan, wäre dem Land das wichtigste Instrument der Wirtschaftspolitik entzogen worden", rechtfertigte sich das 73-jährige Staatsoberhaupt.

    Der Präsident, der der regierenden liberalen Sozialdemokratischen Partei PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho angehört, sagte außerdem, der Rezessionsspirale in Portugal müsse "dringend ein Ende gesetzt werden".

    Sein Land erhielt 2011 von der "Troika" aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket. Im Gegenzug sollte das Haushaltsdefizit 2012 auf 5,0, 2013 auf 4,5 und bis 2014 auf die EU-Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden. Die Arbeitslosenquote im ärmsten Land Westeuropas erreichte zuletzt den Rekordwert von rund 16 Prozent.

LISSABON (dpa-AFX)

Bildquellen: cla78 / Shutterstock.com, Philip Lange / Shutterstock.com
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub
Unterschätzte Aktienperlen
Peter Lynch wurde als Fondsmanager des Magellan Fonds zu einer Legende. Er erzielte im Zeitraum 1977 bis 1990 eine durchschnittliche jährliche Rendite von 29,2%. Eines seiner Erfolgsgeheimnisse: Lynch setzte auf einfache und verständliche Geschäftsmodelle und bevorzugt dann, wenn sie für die meisten anderen Börsianer als langweilig erschienen. In der neuen Ausgabe des Anlegermagazins werden drei Unternehmen vorgestellt, die solche unterschätzte Aktienperlen sein könnten.

Heute im Fokus

DAX schließt im Plus -- US-Börsen deutlich höher -- Deutsche-Bank-Aktie erholt sich deutlich -- Chinesen wollen offenbar OSRAM übernehmen -- Commerzbank, QUALCOMM im Fokus

Strafe für Deutsche Bank in USA wird wohl auf 5,4 Milliarden Dollar reduziert. Commerzbank verkauft ihr Hochhaus an Südkoreaner. Air Berlin: Alle Flüge werden regulär durchgeführt. Daimler will weiter Renault-Motoren einsetzen. Bahn erhöht Preise im Fernverkehr um 1,3 Prozent.
Wie haben sich die Rohstoffpreise im dritten Quartal 2016 entwickelt?
Jetzt durchklicken
Wer war Top, wer war Flop?
Jetzt durchklicken
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Jetzt durchklicken

Die 5 beliebtesten Top-Rankings

Umfrage

Kanzlerin Merkel will der Deutschen Bank im Streit mit der US-Justiz nicht helfen. Was halten Sie von dieser Einstellung?