01.01.2013 23:25
Bewerten
(0)

Portugals Präsident lässt Sparetat von Verfassungsrichtern prüfen

Sparhaushalt 2013: Portugals Präsident lässt Sparetat von Verfassungsrichtern prüfen | Nachricht | finanzen.net
Sparhaushalt 2013
DRUCKEN
Im Euro-Krisenland Portugal soll der drastische Sparhaushalt für 2013 vom Verfassungsgericht überprüft werden.
Präsident Anibal Cavaco Silva sagte, er werde den umstrittenen Etat an das "Tribunal Constitucional" (TC) übermitteln. Der Ende November vom Parlament verabschiedete Haushalt wecke "berechtigte Zweifel an der Gerechtigkeit bei der Verteilung der Opfer", erklärte Cavaco am Dienstagabend in Lissabon in seiner Neujahrsansprache. Eine Frist für eine Entscheidung des TC gibt es nicht.

    Ungeachtet eigener Zweifel und Oppositionsforderungen, er solle sein Veto einlegen, hatte Cavaco am Wochenende den Etat gebilligt und per Erlass zum 1. Januar in Kraft treten lassen. "Hätte ich das nicht getan, wäre dem Land das wichtigste Instrument der Wirtschaftspolitik entzogen worden", rechtfertigte sich das 73-jährige Staatsoberhaupt.

    Der Präsident, der der regierenden liberalen Sozialdemokratischen Partei PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho angehört, sagte außerdem, der Rezessionsspirale in Portugal müsse "dringend ein Ende gesetzt werden".

    Sein Land erhielt 2011 von der "Troika" aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket. Im Gegenzug sollte das Haushaltsdefizit 2012 auf 5,0, 2013 auf 4,5 und bis 2014 auf die EU-Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt werden. Die Arbeitslosenquote im ärmsten Land Westeuropas erreichte zuletzt den Rekordwert von rund 16 Prozent.

LISSABON (dpa-AFX)
Bildquellen: cla78 / Shutterstock.com, Philip Lange / Shutterstock.com
Anzeige
Anzeige
Börse Stuttgart Anlegerclub

Vier Gewinneraktien der Autorevolution

Auf der diesjährigen IAA in Frankfurt wurde deutlich: Die Elektromobilität ist nicht mehr aufzuhalten. Alle großen Automobilhersteller stellen ihre Produktionslinien um. Im neuen Anlegermagazin lesen Sie, welche vier Aktien durch autonomes Fahren und Elektromobilität auf der Gewinnerseite stehen könnten.
Anlegermagazin kostenlos erhalten

Heute im Fokus

DAX schließt mit Verlust -- Warum die Bitcoin Group-Aktie weiter steigt -- SAP hebt Ausblick an -- Varta-IPO: Börsengang erfolgreich -- eBay, American Express, Unilever im Fokus

Wirbelstürme zerfleddern Gewinn von US-Versicherer Travelers. Air Berlin: Bund fordert Lufthansa-Engagement in Transfergesellschaft. KION-Aktie tiefrot: Prognosesenkung wegen schwacher Nachfrage bei Großprojekten. Whiskey-Absatz beschert Pernod Ricard guten Start ins Jahr.

Top-Rankings

KW 41: Analysten-Flops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Verkauflisten der Experten
KW 41: Analysten-Tops der Woche
Diese Aktien stehen auf den Kauflisten der Experten
Siebenstelliges Jahresgehalt
In diesen Bundesländern leben die Bestverdiener

Umfrage

Die CDU hat rund zwei Prozentpunkte bei der Niedersachsen-Wahl verloren. Nun fordern Konservative Merkels Rücktritt. Was halten Sie davon?

Online Brokerage über finanzen.net

Das Beste aus zwei Welten: Handeln Sie für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade unmittelbar aus der Informationswelt von finanzen.net!
Zur klassischen Ansicht wechseln
Top News
Beliebte Suchen
DAX 30
Öl
Euro US-Dollar
Bitcoin
Goldpreis
Meistgesucht
BYD Co. Ltd.A0M4W9
Daimler AG710000
Volkswagen (VW) AG Vz.766403
Varta AGA0TGJ5
Deutsche Bank AG514000
GeelyA0CACX
Millennial Lithium CorpA2AMUE
CommerzbankCBK100
Bitcoin Group SEA1TNV9
Apple Inc.865985
EVOTEC AG566480
SAP SE716460
Infineon AG623100
Amazon906866
E.ON SEENAG99