Thüringens Wirtschaftsminister für Korrekturen bei Förderung der Energiewende

    ERFURT/BERLIN (dpa-AFX) - Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sieht Korrekturbedarf in der Energiepolitik. Die erneuerbaren Energien dürften trotz der Strompreisdebatte von der Bundesregierung nicht in Misskredit gebracht werden, erklärte Machnig am Donnerstag nach Angaben seines Ministeriums. Kritik übte er an Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), der bisher klare Entscheidungen schuldig geblieben sei. Altmaier will, um die Strompreiskosten in den Griff zu bekommen, eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Es sieht Vergütungen für Strom aus erneuerbaren Quellen vor.

 

    Machnig verwies darauf, dass die Ökostrom-Umlage derzeit weniger als 15 Prozent des Strompreises ausmache. Er plädierte unter anderem dafür, für jeden Verbraucher eine bestimmte Grundmenge an Energie von Steuern und Abgaben zu entlasten. Erst große Verbrauchsmengen sollten stärker belastet werden. "Das ist das Prinzip Lohnsteuer", erklärte Machnig. "Wer viel hat, muss mehr zahlen." Zudem sollte das "Industriestromprivileg", nach dem energieintensive Branchen keine Umlage zahlen müssen, stärker begrenzt werden. Machnig sprach sich außerdem für klare rechtliche Standards zur Förderung von mehr Energieeffizienz aus./ro/DP/wiz