10.01.2013 20:31
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UPDATE: Asmussen blickt 2013 vorsichtig optimistisch auf Eurowirtschaft

   --Asmussen sieht Lage besser als vor zwölf Monaten

   --EZB-Direktor warnt vor nachlassendem Reformeifer

   --Asmussen fordert schnelle Einigung auf Zypern-Programm

   (NEU: weitere Aussagen Asmussens)

   Von Andreas Kißler

   BERLIN--Das Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), Jörg Asmussen, hat eine Abschwächung der Euro-Krise konstatiert, zugleich aber vor einem Nachlassen der Reformbestrebungen gewarnt. Bei einer Diskussionsveranstaltung in Berlin verlangte er zudem eine schnelle Einigung auf umfassende Hilfen für Zypern.

   "Die Krise ist noch nicht vorbei", sagte Asmussen bei einer Veranstaltung der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. "Wir stehen heute besser da als vor zwölf Monaten", betonte der deutsche EZB-Direktor. "Das sollte aber niemanden dazu verleiten, jetzt in seinem Reformeifer nachzulassen."

   Wegen der ergriffenen Krisenmaßnahmen habe die "Eintrittswahrscheinlichkeit für Katastrophenszenarien deutlich abgenommen", betonte er. Unter anderem verwies Asmussen auf die Beschlüsse zum Fiskalpakt, zur Schaffung des permanenten Euro-Rettungsschirms ESM, zur europäischen Bankenaufsicht und die Sondermaßnahmen der EZB. Er blicke deshalb "mit vorsichtigem Optimismus" auf 2013. Das größte Risiko bestehe darin, nichts zu tun. Asmussen betonte zudem, er erwarte kein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone in diesem Jahr, wie es ein Wirtschaftswissenschaftler bereits für 2012 für Griechenland und Portugal vorausgesagt habe. "Er wird damit auch für 2013 falsch liegen."

   Mit Blick auf Zypern forderte der EZB-Direktor eine schnelle Einigung auf ein umfassendes Hilfsprogramm. In dem Land gebe es große Ungleichgewichte in der Wettbewerbs- und in der Fiskalpolitik sowie Schwierigkeiten im Bankensektor. "Das wird ein umfassendes Programm werden müssen, anders als in Spanien", betonte Asmussen. "Ich glaube, dass man hier rasch zu einer Einigung kommen muss."

   Zypern verhandelt seit Sommer vergangenen Jahres mit der Eurozone und dem Internationalen Währungsfonds über ein Rettungsprogramm. Das Land benötigt nach eigenen Angaben Kredite in Höhe von 17,5 Milliarden Euro. Davon sollen 12 Milliarden Euro dem Bankensektor zufließen. Eine Rekapitalisierung der zyprischen Banken ist aber umstritten, weil die Institute laut Berichten viel Schwarzgeld russischer Oligarchen verwalten.

   Asmussen sagte, am 21. Januar würden die Euro-Finanzminister anhand eines Berichtes über den Bankensektor einen "ersten Diskussionsgang" veranstalten. "Wir werden in den folgenden Wochen hoffentlich rasch ein umfassendes Programm abschließen können", erklärte er. In einer Reihe von Hauptstädten bestehe aber die Forderung nach mehr Transparenz im zyprischen Bankensektor. "Wir werden dafür ein bisschen Zeit brauchen", sagte Asmussen.

   Allgemein sprach er sich dafür aus, wachsende Einkommensungleichgewichte bei der Ausgestaltung der Reformprogramme in den einzelnen Problemländern zu berücksichtigen. "Darauf wird man in der Ausgestaltung der Anpassungsprogramme eingehen müssen", forderte er. Dessen ungeachtet müssten in den Problemländern weiter die Haushalte konsolidiert werden. Wenn die Märkte meinten, dass ein Land seine Schulden nicht bedienen könne, gebe es "zum Sparen keine Alternative". Da dies in den ersten ein oder zwei Jahren negativ für das Wachstum sei, müsse die Konsolidierung von wachstumsfördernden Strukturreformen auch am Arbeitsmarkt begleitet werden.

   Asmussen forderte auch eine Stärkung der europäischen Institutionen und nannte das Europaparlament und die EU-Kommission. Dies werde aber "nicht so schnell gehen". Auf dem Weg zur europäischen Fiskalunion würden der nun beschlossenen Bankenaufsicht weitere Elemente folgen. Nötig sei nun vor allem ein Vorschlag der Kommission für einen Banken-Abwicklungsfonds. Dieses müsse schnell vorangebracht werden, damit er parallel mit der Aufsicht in Kraft trete.

   Asmussen sprach sich aus persönlicher Sicht auch für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer aus. Sie habe einen Gerechtigkeitseffekt und bringe Einnahmen. Zu den neuen Eigenkapitalrichtlinien Basel III sprach er von einem guten europäischen Kompromiss, "der jetzt möglichst rasch auch einmal verabschiedet werden sollte".

   In der Diskussion verteidigte das EZB-Direktoriumsmitglied zudem die beiden Langfristtender (LTRO) der Notenbank gegen den Vorwurf, Preisblasen zu nähren. "Ich sehe nicht, dass die LTRO zu Vermögenspreisblasen geführt hat", hob er hervor. Der Zinssatz der Tender sei gekoppelt an den Leitzins, sodass er bei einer Erhöhung desselben ansteige.

   Kontakt zum Autor: andreas.kissler@dowjones.com

   DJG/ank/chg

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   January 10, 2013 13:59 ET (18:59 GMT)

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